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15Mai

BAG Kultur – Diskussionspapier: „Kultur im Internet – Internetkultur“

Positionen zu den Rechten von Künstlern und Kunstliebhabern im digitalen Zeitalter und der Festlegung und Einhaltung freiheitlicher Rechte im Internet auf demokratischer Basis.

Einleitung – Fünf Grundlegende Thesen:

  1. Die Internet-Revolution ist eines der kraftvollsten Treibräder unserer derzeitigen gesellschaftlichen Veränderung.
  2. In Bezug auf den Umgang mit dieser Revolution wird zurzeit hauptsächlich über die Punkte diskutiert, bei denen das Internet sich in Konflikt begibt mit existierenden Regeln oder Geschäftsmodellen. Zurzeit ist es eine Diskussion um den Urheberschutz und um kriminelle Aktivitäten im Netz. Dies werden aber voraussichtlich nicht die einzigen Themen bleiben.
  3. Die zentrale Frage lautet, wie wir Freiheit in der digitalen virtuellen Welt umsetzen wollen und können. Eine Frage, wer welche Freiheitsrechte, wie in Anspruch nehmen und ggf. wie durchsetzen kann.
  4. Wir müssen uns eingestehen, dass es für diese Frage keine rein technische Lösung gibt, da das Grundkonzept des Internets eine übliche zentral-gesteuerte Regelung nicht erlaubt, so dass jeder technische Eingriff mit wenig Aufwand umgangen werden kann. Das Internet wurde als dezentrales und globales Computernetzwerke ‚erfunden‘, um genau eine solche zentrale Steuerung nicht zu erlauben.
  5. Wie können wir also für die Einhaltung freiheitlicher Rechte im Internet dennoch angemessene und demokratische Strukturen schaffen? Hierbei muss ein Ausgleich gefunden werden zwischen einer Mentalität des „jeder-darf-alles“ und eines „Diktats oder Kontrolle von oben“. Es muss vielmehr ein grundsätzlich demokratischer Ansatz gewählt werden, in dem die Nutzer des Internets die Regeln im Netz entscheidend mitbestimmen – ohne die gesellschaftliche Werteordnung auszuhebeln. Für die Durchsetzung von Mehrheits-entscheidungen im Netz müssen Mechanismen (Sanktion- oder Anreiz-mechanismen) geschaffen werden.

Hieraus ergibt sich die Frage nach einem „Standard-Setting-Body“ und nach Anreizsystemen, die die Einhaltung dieser Standards unterstützen. Ebenso ergibt sich die Frage danach, wie wir den Bedarf an Regelung so minimal halten können wie möglich. weiterlesen »

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