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15Jan

Teilen und Tauschen braucht Wahl-Freiheit – Ohne eine Rückbindung an soziale Verantwortung wird die Idee des kostenlosen Weiterverbreitens im Internet zu einer neoliberalen Leerformel

Gastbeitrag von Helga Trüpel erschienen in leicht veränderter Form in der Frankfurter Rundschau/Berliner Zeitung vom 21.12.2012, S.10 (http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-teilen-und-tauschen-braucht-freiheit,1472602,21160456.html)

In der Urheberrechtsdebatte tobt seit geraumer Zeit ein wahrer Kulturkampf zwischen Verfechtern des Status quo und denjenigen, die mit der Macht des Faktischen der digitalen Realität argumentieren. So hat sich der Streit um die Urheberrechtsreform extrem emotionalisiert. Verständlich, geht es einerseits doch um die Frage, wie in der digitalen Welt professionelle, kreative Arbeit nachhaltig finanziert und kulturelle Vielfalt aufrechterhalten werden kann. Aber andererseits auch darum, wie eine breite kulturelle Teilhabe und ein höchstmögliches Datenschutzniveau zu gewährleisten sind. Nach Jahren des heftigen Clinches, auch zwischen Netz- und Kulturpolitikern, könnte die Klärung des zentralen Begriffs des „Sharings“ in der digitalen Welt zum Finden neuer Kompromisse führen.

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15Nov

Bericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2010 – 15.02.2011

1) BAG SprecherInnen
Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen. Eva Leipprand, Augsburg ehemals Augsburger Bürgermeisterin, nun Ratsfrau bzw. Stadtverordnete und Oliver Keymis, MdL aus Nordrhein-Westfalen, Landtagsvizepräsident und Kultur- und Medien-politischer Sprecher wurden am 13.11.2010 für zwei Jahre wieder gewählt. Rainer Bode übt faktisch die Geschäftsführung für die BAG Kultur aus und gehört damit zur Sprechergruppe. weiterlesen »

24Mrz

KULTUR : NACHHALTIG : DIGITAL Positionspapier der BAG-Kultur vom 24.03.2012

Ausgangsposition

Urheberrechtspolitik ist auch Kulturpolitik. Mit einer klaren Position unter Einbeziehung unserer kulturpolitischen und netzpolitischen Kompetenz, haben wir als Partei einen singulären politischen Standpunkt. Dieses Papier soll für die Zusammenführung der Standpunkte aller innerparteilichen Bereiche die Position der BAG Kultur darstellen.

Grüne Politik bewertet Fortschritt an seinen Konsequenzen für die menschliche Gesellschaft und die natürlichen Lebensgrundlagen. Sie bezieht in den politischen Standpunkt immer eine ausgewogene Betrachtung und die Abwägung aller betroffenen Interessen unter besonderer Beachtung der gesamtgesellschaftlichen Weiterentwicklung mit ein. Der Beschluss „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen – den digitalen Wandel grün gestalten!“ der Bundesdelegiertenkonferenz vom 27.11.2011 in Kiel fordert, dass „das Urheberrecht […] die Potenziale der Digitalisierung weder ignorieren noch behindern“ darf. Wir müssen definieren, welche Potenziale mit einer grünen Idee von gesellschaftlichem Fortschritt vereinbar sind. Die Deklaration der Menschenrechte zeigt in Artikel 27 genau die beiden Pole, zwischen denen sich grüne Urheberrechts- respektive Kulturpolitik bewegen muss.

1. Jeder hat das Recht am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen“

(Artikel 27, Deklaration der Menschenrechte, 1948)

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02Jul

GRÜNE Zukunftskonferenz 2.Juli 2011 Leitbild Kommune – Kultur Inputpapier von Eva Leipprand

Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik und für nachhaltige Transformationsprozesse gerade auch in der Kommune von entscheidender Bedeutung.
Aus der „Allgemeinen Erklärung zur kulturellen Vielfalt“ der Unesco:
„Im Lauf von Zeit und Raum nimmt die Kultur verschiedene Formen an. Diese Vielfalt spiegelt sich wieder in der Einzigartigkeit und Vielfalt der Identitäten, die die Gruppen und Gesellschaften kennzeichnen, aus denen die Menschheit besteht. Als Quelle des Austauschs, der Erneuerung und der Kreativität ist kulturelle Vielfalt für die Menschheit ebenso wichtig wie die biologische Vielfalt für die Natur. Aus dieser Sicht stellt sie das gemeinsame Erbe der Menschheit dar und sollte zum Nutzen gegenwärtiger und künftiger Generationen anerkannt und bekräftigt werden.“
Im Lichte dieser Sätze sollte man kulturelle Ausdrucksformen nicht mehr als schichtenspezifische oder ethnisch begründete Exklusionsinstrumente, sondern als Ausdruck von Fülle und Vielfalt verstehen. Dies gilt für Schülerwettbewerbe um die beste Band und das deutsch-türkische Filmfest ebenso wie für den Lesezirkel im Bürgerhaus und auch für Oper, Stadtarchiv und Heimatmuseum.
Der Beschluss der BDK Freiburg „Demokratie braucht starke Kommunen!“ im Oktober 2010 hat der Kultur zu Recht auch im Rahmen der Daseinsvorsorge Gewicht gegeben. Im Zukunftsforum „Aufgaben und Herausforderungen der Kommunen“ auf dem Zukunftskongress am 2. Juli 2011 wird es daher auch einen Tisch „Kultur“ geben. weiterlesen »

01Mai

Eva Leipprand: Anregungen zur Diskussion über eine „GRÜNE KULTURPOLITIK“

Einleitung:

Kultur und Kulturpolitik

„Kultur“ wird in diesem Papier in zweierlei Bedeutung verwendet. Im weiteren Sinne ist Kultur zu verstehen als die Gesamtheit von Religion, Wissenschaft, Kunst, Moral, Gesetze, Gewohnheiten und Gebräuchen, die der Mensch als Teil einer Gesellschaft erlernt und auch an die nächsten Generationen weitergibt. Die Kultur bestimmt die Art und Weise, wie der Mensch die chaotisch erscheinende Welt wahrnimmt und für sich ordnet. Kultur ist ein Zeichensystem, das den Dingen Bedeutung in einem grö-ßeren Ganzen verleiht. Mittels Kultur kommuniziert eine Gesellschaft und verständig sich über sich selbst, in einem laufenden Prozess. Kultur ist ein Synonym für die Veränderbarkeit der Welt.
Kultur im engeren Sinne (die Künste) liefert die Bilder, Erzählungen, Musik, auch De-sign und Architektur, mittels derer die kulturellen Codierungen geschaffen, erhalten oder verändert werden können. Hier entstehen und vergehen die Symbole und Wert-systeme, die Normen, die unsere Gesellschaft bestimmen. weiterlesen »

15Mai

BAG Kultur – Diskussionspapier: „Kultur im Internet – Internetkultur“

Positionen zu den Rechten von Künstlern und Kunstliebhabern im digitalen Zeitalter und der Festlegung und Einhaltung freiheitlicher Rechte im Internet auf demokratischer Basis.

Einleitung – Fünf Grundlegende Thesen:

  1. Die Internet-Revolution ist eines der kraftvollsten Treibräder unserer derzeitigen gesellschaftlichen Veränderung.
  2. In Bezug auf den Umgang mit dieser Revolution wird zurzeit hauptsächlich über die Punkte diskutiert, bei denen das Internet sich in Konflikt begibt mit existierenden Regeln oder Geschäftsmodellen. Zurzeit ist es eine Diskussion um den Urheberschutz und um kriminelle Aktivitäten im Netz. Dies werden aber voraussichtlich nicht die einzigen Themen bleiben.
  3. Die zentrale Frage lautet, wie wir Freiheit in der digitalen virtuellen Welt umsetzen wollen und können. Eine Frage, wer welche Freiheitsrechte, wie in Anspruch nehmen und ggf. wie durchsetzen kann.
  4. Wir müssen uns eingestehen, dass es für diese Frage keine rein technische Lösung gibt, da das Grundkonzept des Internets eine übliche zentral-gesteuerte Regelung nicht erlaubt, so dass jeder technische Eingriff mit wenig Aufwand umgangen werden kann. Das Internet wurde als dezentrales und globales Computernetzwerke ‚erfunden‘, um genau eine solche zentrale Steuerung nicht zu erlauben.
  5. Wie können wir also für die Einhaltung freiheitlicher Rechte im Internet dennoch angemessene und demokratische Strukturen schaffen? Hierbei muss ein Ausgleich gefunden werden zwischen einer Mentalität des „jeder-darf-alles“ und eines „Diktats oder Kontrolle von oben“. Es muss vielmehr ein grundsätzlich demokratischer Ansatz gewählt werden, in dem die Nutzer des Internets die Regeln im Netz entscheidend mitbestimmen – ohne die gesellschaftliche Werteordnung auszuhebeln. Für die Durchsetzung von Mehrheits-entscheidungen im Netz müssen Mechanismen (Sanktion- oder Anreiz-mechanismen) geschaffen werden.

Hieraus ergibt sich die Frage nach einem „Standard-Setting-Body“ und nach Anreizsystemen, die die Einhaltung dieser Standards unterstützen. Ebenso ergibt sich die Frage danach, wie wir den Bedarf an Regelung so minimal halten können wie möglich. weiterlesen »

21Jan

Bericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2008 – 27.01.2010

1) BAG SprecherInnen
Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen. Eva Leipprand, Augsburg ehemals Augsburger Bürgermeisterin, nun Ratsfrau, bzw. Stadtverordnete und Oliver Keymis MdL aus Nordrhein-Westfalen, wurden am 11.10.2008 für zwei Jahre gewählt. Rainer Bode übt faktisch die Geschäftsführung für die BAG Kultur aus und gehört damit zur Sprechergruppe.

2) BAG Mailing-Listen
Die BAG hat seit einiger Zeit mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit 390 Mailadressen für Informationen, inhaltlichen Beiträgen u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 360 Mailadressen enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger.
Hier sind ca. 66 Personen drin. Diskussionen finden punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, zu konkreten Themen statt. Dann haben wir noch eine 4. Liste eingeführt zur Grundsatzdiskussion für alle Fragen, die die Welt bewegen. Wird nicht genutzt. weiterlesen »

15Sep

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestagswahlprogramm 2009: Aus der Krise hilft nur Grün

Auszüge Kultur und Medien:

12. Vorsicht Kultur! – Kreativität als Stein des Anstoßes

Die Neuorientierung des Neuen Gesellschaftsvertrags ist auch eine kulturelle Aufgabe. Kultur und Kunst sind ein wichtiger Bestandteil des Lebens – sinnhinterfragend und sinnstiftend; ob aktiv oder im Publikum, ob als Hip-HopperIn, PunkerIn oder als Opernfan, als TheaterbesucherIn oder FilmliebhaberIn. Kultur und Kunst ermöglichen uns einen neuen Blick auf die Dinge, auf die Welt. Kunst und Kultur finden sich in Museen, Theatern oder Kinos und auch in Lebensformen und Lebensstilen, in Sub- und Jugendkulturen, in Architektur, Mode, Essen und vielem mehr. weiterlesen »

01Apr

Für eine GRÜNE Kreativitätspolitik im Übergang zur globalisierten Wissensgesellschaft

Warum Kreativitätspolitik?

Wir leben im Übergang zur globalisierten Wissensgesellschaft. Das alte Ordnungsmodell einer relativ einheitlichen, disziplinierten Arbeitsgesellschaft tritt hinter Netzwerken und flachen Hierarchien zurück. Ansprüche auf Selbstbestimmung und der Austausch zwischen Angehörigen unterschiedlicher Kulturen werden immer wichtiger. Selbstständige Entscheidungen, Verständnis der Zusammenhänge, Kom- munikationsfähigkeit, Vorstellungskraft und Wissen sind gefragt. Kreativität und Innovationsfähigkeit werden zu entscheidenden Ressourcen im 21. Jahrhundert. weiterlesen »

15Sep

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestagswahl 2005: Wahlprogramm: Eines für alle.

Auszüge Kultur und Medien:

Kulturelle Räume stärken

Wir GRÜNEN unterstützen eine starke und vielfältige Kulturszene. Wir wollen ihre Freiräume verteidigen und ihre Rolle im öffentlichen Raum stärken. Freie Kulturzentren und Opernhaus, Film und bildende Künste, Theater und Klub, Literaturhaus und Laufsteg sind uns allesamt wichtig. Sie tragen gleichermaßen zur ästhetischen und ethischen Orientierung unserer Gesellschaft bei. Kultur und Kunst insbesondere zeitgenössische Kulturinstitutionen und Kunstformen sind gesellschaftlicher Impuls und Lebenselixier. Kultur ist aber auch Bedingung für die demokratische Gesellschaft und zentrale Dimension eines selbstbestimmten Lebens. Deshalb muss sie auch da gefördert werden, wo sie sich nicht unmittelbar »rechnet«. Wir wehren uns gegen die politische Reduzierung von Kultur auf einen rein ökonomischen Standortfaktor. weiterlesen »

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