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15Nov

Bericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2010 – 15.02.2011

1) BAG SprecherInnen
Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen. Eva Leipprand, Augsburg ehemals Augsburger Bürgermeisterin, nun Ratsfrau bzw. Stadtverordnete und Oliver Keymis, MdL aus Nordrhein-Westfalen, Landtagsvizepräsident und Kultur- und Medien-politischer Sprecher wurden am 13.11.2010 für zwei Jahre wieder gewählt. Rainer Bode übt faktisch die Geschäftsführung für die BAG Kultur aus und gehört damit zur Sprechergruppe.

2) BAG Mailing-Listen
Die BAG hat seit einiger Zeit mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit 429 Mailadressen (ca. 40 Leute mit zwei Adressen) für Informationen, inhaltlichen Beiträgen u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 371 Mailadressen (auch hier ca. 40 Leute mit 2 Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind ca. 80 Personen drin. Diese Liste wollen wir wieder aufräumen und aktivieren, weil wir noch keinen Weg gefunden, bestimmte Debatten in geordnete Bahnen zu führen. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, zu konkreten Themen statt. Dann haben wir noch eine 4. Liste eingeführt zur Grundsatzdiskussion für alle Fragen, die die Welt bewegen. Wird nicht genutzt.

3) BAG-Internet-Seiten
Letztes Jahr haben wir geschrieben und daran hat sich nichts geändert: „Vor ca. 3 Jahren hat die BAG Kultur Seiten auch die Internet-Seiten auf das neue System umgestellt, die vorher nach dem alten System seit 1999 vorhanden waren. Leider fehlt es noch an vorzeigbaren und veröffentlichbaren Inhalten, um die Seite mehr zu aktualisieren. Die Kulturteile zum Wahlprogramm 2002 und 2005 als auch zum Grundsatzprogramm stehen drin. Weitere Inhalte fehlen noch und an einer Weiterentwicklung fehlte es an Kapazitäten. Weiterhin unser Stiefkind. Und immer noch.“

4) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen
Die BAG Kultur führt in der Regel 2 bis 3 Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der TeilnehmerInnen liegen zwischen 15 und 40 aus 8 bis 12 Bundesländern. Eine relative kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hamburg. Punktuell kommen auch VertreterInnen aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Seit längerem gar nicht oder kaum vertreten: Schleswig-Holstein, Saarland und Bremen. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt und ist verbesserungsbedürftig.

In der Regel treffen sich BAG Kultur VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen.
Im Folgenden die letzten BAG –Sitzungen und sonstigen Betätigungen:

BAG Kultur Sitzung am 28. und 29.5.2010 in Dortmund mit 26 TeilnehmerInnen aus 8 Ländern (Delegierte aus 7 Ländern)

Themen der Tagung:
- Kommunale Finanzen und die Auswirkungen auf die kommunalen Kultur-haushalte, Sparzwänge in der Kultur/bei Kultureinrichtungen, Rückberichte von Protestveranstaltungen, Resonanz auf Memoranden; Reform der Kommunal-finanzen, Einbeziehung absehbarer z.T. erheblicher Einschränkungen auf Landes-ebene 2011ff.; mögliche Gegenstrategien wie Aktionsbündnisse, Zieldiskussionen, gesetzliche Regelungen, Landes- und Bundesschutzschirme etc.
Darunter fällt sicherlich auch das von Sarah Sorge angeregte Thema Prioritäten-setzungen Grüner Kulturpolitik in Zeiten knapper Kassen.
- AG Kultur und Nachhaltigkeit
Bericht der AG und hier aus einer Zuschrift: „…Nachhaltigkeit auch in dem Sinne verwendet, dass wir Kultureinrichtungen oder Projekte für die Zukunft sichern müssen und dazu grundsätzliche Überlegungen anstellen müssten, was für Grüne Kulturpolitik dabei wichtig ist. Diese Aufforderung geht natürlich ans Eingemachte. Bisher haben wir – meist aus der Oppositionsrolle heraus – Sparmaßnahmen der jeweiligen Regierung verurteilt. Was aber würden wir tun, wenn wir – in Regierungsfunktion – die Kulturlandschaft neu zu ordnen hätten?
Vor dieser Frage drückt sich jeder, weil keiner vortreten will und sagen: wir greifen in vorhandene Strukturen ein, wir schließen dies und jenes oder wir beenden dieses oder jenes Projekt. Den Spreißel will sich keiner reinziehen. Und ich glaube kaum, dass wir da schnell Einigkeit erzielen würden. Das wäre wirklich eine Grundsatzdebatte.“
- Kultur, Internet und das Urheberrecht
Die Informationsfreiheit und eine angemessener Vergütung für Urheber, KünstlerInnen, Produzenten bleibt Dauerthema und die vielfältigen Debattenbeiträge in den letzten Tagen zum Thema zeigen das.
Das Thema beschäftigt uns schon länger. Die Mailing-Liste war zum Teil voll davon. Ende der nächsten Woche wird es eine überarbeitete Vorlage von Christine Fuchs und Gregor Hopf gehen. Die Vorabfassung haben schon einige.
- Sonstiges wie z.B. Bericht aus der Bundestagsfraktion (falls jemand kommt), Bericht von der Regierungsbildung in NRW, siehe auch http://www.wdr.de/wahl/parteienvergleich/index.php Verbunden war die Sitzung mit dem Besuch von Plätzen und Orten der Kulturhauptstadt 2010.
BAG Kultur Sitzung vom 12.- bis 14.11.2010 in Berlin (33 TeilnehmerInnen aus 9 Ländern). Verbunden wurde diese Sitzung mit dem Netzpolitischen Kongress der Grünen Bundestagsfraktion. Siehe auch http://www.gruenes-blog.de/netzpolitik/ mit den Möglichkeiten der konkreten Mitarbeit.
Folgende Themen gab es auf der BAG Sitzung:

  • Berichte aus Ländern und Kommunen, Stand der Haushaltsplanungen für 2011 in den Kommunen und Ländern, kurze Berichte
  • Denkmaldebatte
  • Bericht AG Nachhaltigkeit und Kultur sowie Bericht von der Ausstellung von Adrienne Goehler
  • Agnes Krumwiede MdB mit Bericht aus der Fraktion, Vorhaben der Fraktion, Schwerpunkte der nächsten Zeit.
  • Bericht der BAG SprecherInnen über die Arbeit der BAG und anschließend Neuwahlen.
  • Sonstiges

Dazu gab es Teilnahme an den Diskussionen um das Urheberecht und die Teilnahme am KünstlerInnentreff in der Bar jeder Vernunft. Und es gab eine Arbeitsgruppe Kultur und Nachhaltigkeit.

5) Probleme

  • Internet-Seiten aktuell und mit genügend Inhalt auf Stand bringen
  • Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen ist zeitweise lückenhaft
  • Einige Länder sind immer noch nicht in der Kulturdebatte vertreten bzw. benennen keine Delegierten
  • Die Mailing-Listen drohen, wenn das so weiter geht, die Bedeutung zu verlieren.

Augsburg, Münster, Meerbusch, den 15.02.2011
Eva Leipprand, Rainer Bode, Oliver Keymis

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