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15Sep

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestagswahl 2005: Wahlprogramm: Eines für alle.

Auszüge Kultur und Medien:

Kulturelle Räume stärken

Wir GRÜNEN unterstützen eine starke und vielfältige Kulturszene. Wir wollen ihre Freiräume verteidigen und ihre Rolle im öffentlichen Raum stärken. Freie Kulturzentren und Opernhaus, Film und bildende Künste, Theater und Klub, Literaturhaus und Laufsteg sind uns allesamt wichtig. Sie tragen gleichermaßen zur ästhetischen und ethischen Orientierung unserer Gesellschaft bei. Kultur und Kunst insbesondere zeitgenössische Kulturinstitutionen und Kunstformen sind gesellschaftlicher Impuls und Lebenselixier. Kultur ist aber auch Bedingung für die demokratische Gesellschaft und zentrale Dimension eines selbstbestimmten Lebens. Deshalb muss sie auch da gefördert werden, wo sie sich nicht unmittelbar »rechnet«. Wir wehren uns gegen die politische Reduzierung von Kultur auf einen rein ökonomischen Standortfaktor.
Wir kämpfen für die Freiheit der Kultur und der Künste, auch jenseits des Mainstreams.In großen Städten wie auch auf dem Land sind öffentliche Kulturräume massiv bedroht in vielen Dörfern schließen Jugendhäuser und Kinos, in Städten werden Kulturinitiativen von Shopping Malls verdrängt. Wir setzen uns für eine lebendige Kultur in den Städten und Gemeinden ein. Der zunehmenden Verödung der Innenstädte setzen wir eine Idee einer angemessene steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen. Ihre soziale Lage muss verbessert und künstlerischer Nachwuchs vielfältig geLebens- und Erwerbssituation von Mitgliedern der Künstlersozialkasse Stadtkultur entgegen, die auf Vielfalt und Begegnung setzt. Dörfer dürfen nicht zu Zonen der kulturellen Ödnis werden. Gerade dort gibt es viele Menschen, die Musik machen oder Theater spielen. Gerade junge Menschen brauchen öffentliche Orte der Kreativität und des Austausches. Die Erhaltung und Schaffung der kulturellen Infrastruktur aus Jugendzentren, Ateliers, Proberäumen, Stadttheatern, Aufführungs- und Ausstellungsorten ist deshalb Ziel unserer Politik ob nun in staatlicher Trägerschaft oder durch die Förderung privater, selbst organisierter Initiative. Um dies zu gewährleisten, setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die finanzielle Stärkung der Kommunen bei der Wahrnehmung ihrer Kulturaufgaben ebenso ein wie für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements im Kulturbereich. Künstlerinnen und Künstler in Deutschland brauchen fördert werden. Bei der Einführung der Bürgerversicherung wollen wir die unterstützen.
Wir setzen uns für die Fortführung der Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland« ein. Wir wollen Bundeskulturstiftung und Hauptstadt-Kulturfonds stärken, denn ihnen kommt eine entscheidende Rolle bei der Förderung einer lebendigen Kulturlandschaft zu. Wir befürworten die Empfehlung der Enquete-Kommission, den Schutz und die Förderung von Kultur in das Grundgesetz aufzunehmen.
Kulturpolitik ist Friedenspolitik. Auswärtige Kulturpolitik und kulturübergreifende Kunst gehören zu den wichtigsten Instrumenten für Völkerverständigung und internationale Beziehungen. Die auswärtige Kulturpolitik soll deshalb gestärkt werden, insbesondere die staatsfernen Mittlerorganisationen wie Goethe-Institute und DAAD. Die Intensivierung des internationalen Kulturaustausches ist ebenso notwendig wie die stärkere Verzahnung von auswärtiger und innerer Kulturpolitik. Wir wollen den Beschluss und die anschließende Ratifizierung der »UNESCO-Konvention zur Kulturellen Vielfalt« vorantreiben. Die UNESCO-Konvention über »Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut« wollen wir endlich ratifizieren. Ein gemeinsames Europa braucht eine Kultur-Charta, die auf eine kulturelle Völkerverständigung abzielt.

Medien demokratisch nutzen

Information ist eine der wichtigsten Ressourcen unserer Zeit. Medienkompetenz im praktischen Umgang mit Medien wie auch in Bezug auf die inhaltliche Bewertung ist daher eine der Schlüsselqualifikationen des 21. Jahrhunderts. Wir setzen uns für eine demokratische und offene Informationsgesellschaft mit einer vielfältigen Medienlandschaft ein, an der alle teilhaben können. Individueller und freier Meinungsauftrag bedeutet für uns auch die Wahrung der Intimsphäre und die diskriminierungsfreie Darstellung der Realität von Frauen und Männern. Wir setzen uns für die Verankerung von Geschlechtergerechtigkeit in den Medien ein. Die Medienpolitik von Bund und Ländern muss die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür schaffen. Dazu zählt insbesondere die Erhaltung einer vielfältigen Presse- und Rundfunklandschaft. Hierfür benötigen wir effektivere Aufsichtsstrukturen und eine dauerhafte Absicherung des dualen Rundfunksystems mit einem zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Bürgermedien wie offenen Kanälen und freien Radios. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen sich zu ihrem Bildungsauftrag bekennen. Wir wollen Bürger- und Nutzerrechte ausbauen und gleichzeitig der Wirtschaft die notwendigen Rahmenbedingungen für die Entfaltung von Innovationen zur Verfügung stellen. Wir wollen den Zugang zum Internet für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Dazu zählen barrierefreie Webangebote für Blinde genauso wie Kurse, die auf die speziellen Bedürfnisse von Kindern oder Senioren abgestimmt sind. Das Internet ermöglicht den schnellen, unbürokratischen Dialog mit Politik und Verwaltung, aber auch verstärkten Bürokratieabbau und mehr Effizienz. Diese Chancen des Netzes für mehr Demokratie und Transparenz wollen wir nutzen.Wir unterstützen neue Modelle und Initiativen zu einer möglichst weiten Verbreitung von Wissen und zur Schaffung kreativer Leistungen, wie Open Access oder Creative Commons. Wir wollen Freie Software und Offene Standards verstärkt fördern und werden uns weiterhin vehement gegen eine Patentierung von Software einsetzen. Staatlich finanziertes Wissen und wissenschaftliche Erkenntnisse, z.B. in Gesetzestexten oder wissenschaftlichen Publikationen müssen so frei wie möglich zugänglich sein. Staatlich finanziertes Wissen z.B. in Gesetzestexten oder wissenschaftlichen Publikationen soll so frei wie möglich zugänglich sein. Viele Bürgermedien z.B. Portale, WIKIS, Foren finden längst im Netz statt und müssen sich so frei wie möglich entfalten können. Zu einer verbesserten Verbreitung von Wissen brauchen Universitäten, Bibliotheken und Forschungseinrichtungen moderne Nutzungs- und Zugangsmöglichkeiten.”

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