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Kultur und Wahlen

 

 

23Sep

Da ist Kultur im GRÜNEn Wahlprogramm:

• Sanierungsoffensive bei Gebäuden und Baukultur

Klare Regelungen für die Aussöhnung von Baukultur und energetischer Sanierung. (S. 26/27). Verknüpfung zu Green Culture-Instrumenten.

 • Neustart nach der Corona-Krise 

Stärkung der Kunst- und Kulturbranche durch eine abgestimmte Kulturförderpolitik, da die Veranstaltungsbranche, Kulturwirtschaft und Solo-Selbständige  besonders betroffen und teilweise existenziell bedroht sind. Kleinere Betriebe wie unabhängige Verlage, Privattheater, Programmkinos, kleine Clubs und Veranstaltungsorte benötigen gezielten Schutz und verbesserte Förderung. (S. 60/61)

• Kultur schafft Wohlstand

Die in Kultur- und Kreativwirtschaft über 1,2 Millionen Kreativen und Kulturschaffenden erzielten vor Corona im Jahr 2019 einen Umsatz von knapp 180 Milliarden Euro. Daher sollen auch sie von Programmen zur Existenzgründungsförderung profitieren, dazu werden diese Programme und der Innovationsbegriff entsprechend angepasst. (S. 70/71)

• Verdrängung von kulturellen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen

Der Bund soll seine eigenen Immobilien nicht länger meistbietend verkaufen, sondern gezielt die Schaffung von kulturellen, sozialen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen fördern. Instrument: Der Bodenfonds. Dafür wollen wir die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in einen gemeinnützigen Bodenfonds umwandeln. Der Fonds kauft neue Flächen strategisch zu und überträgt sie an gemeinwohlorientierte Träger. (S.133)

• Regionale Daseinsvorsorge durch Ausbau von Kulturräumen stärken

Eine inklusive und solidarische Gesellschaft braucht Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Stadtteilbibliotheken, Kulturzentren und öffentliche Räume. Mit Kommunen und Initiativen vor Ort wird eine Bundesstrategie „Orte des Zusammenhalts“ und eine Strategie gegen Einsamkeit auf den Weg gebracht. (S. 135/136)

• Solide Finanzausstattung für Kommunen: Finanzmittel für sog. „Freiwillige Leistungen“ wie Kulturförderung

Es soll mehr kommunale Investitionen für Kultureinrichtungen geben und dafür der Zugang zu Fördermitteln einfacher und unbürokratischer werden. (S. 136/137)

• Innenstädte neu gestalten: Städtebauförderung, Baunutzungsverordnung

Innenstädte und Ortskern bieten Raum für kulturellen Austausch und damit Lebensqualität in Stadt und Land. Mit einer guten Baukultur wollen wir Stadtzentren und Ortskerne lebenswerter und attraktiver machen, u.a. durch Gewerbe, Bildung und Kultur. Die Städtebauförderung wird hierfür neu ausgerichtet gegen Verdrängung und Leerstand: Handwerksbetriebe, soziale und Kulturprojekte sowie Clubs können sich mit einem Gewerbemietrecht und über die Baunutzungsverordnung eine zentrale Lage in den Städten bewahren und neu ermöglichen. Bundeseigene Immobilien sollen zukünftig nur noch an gemeinnützige, öffentliche oder am Gemeinwohl orientierte Träger abgegeben werden. (S. 137/138)

• Kulturelle Bildung

Kulturelle Bildung muss zu einem elementaren Bestandteil unseres Bildungssystems und in Schule und Ganztagsbildung fest verankert werden. Schulen sollen Orte der Begegnung und der Inspiration sein, mit motivierten Fachkräfte und Zeit für gemeinsame kulturelle, soziale und demokratische Erfahrungen. (S. 141-144; S. 145-146)

• Corona-Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche mit Kulturangeboten

Kinder und Jugendliche brauchen jetzt eine helfende Hand, ein offenes Ohr und freie Räume, um den Weg in ihr normales Leben zurückzufinden. Dafür werden Sport-, Erlebnis-, und Kulturangebote ausgebaut. (S. 147)

• Bildung mit Digitalisierung und Kultur modernisieren

Kooperation, Kommunikation und Kreativität sind Zukunftskompetenzen. Durch Digitalisierung werden neue Freiräume für überregionale und internationale Kooperationen mit Bildungs- und Kultureinrichtungen entstehen. 

Dafür sollen auch die Mittlerorganisationen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik besser finanziert werden. (S. 148/149)

• Kultur und Medien für eine starke vielfältige Gesellschaft

Durch Engagement wird ein breites Kulturangebot und eine vielfältige Medienlandschaft aufrecht erhalten. Wir müssen als Gesellschaft lernen, Vielfalt als kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reichtum zu begreifen, das schützt vor Gewalt, Hetze, Ausgrenzung, Frauenhass, Queerfeindlichkeit und Rassismus. (S. 160-162)

• Kulturwandel und Transformationsprozesse in der öffentlichen Verwaltung

Eine neue Kultur behördlicher Zusammenarbeit, ein Kulturwandel, sowie Ermöglichung innovativer Ansätze werden durch Innovationseinheiten und agile Projektteams in den Behörden befördert. Dabei sollen sie mit Wissenschaften, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aber insbesondere mit Künstler*innenund andere Kreativen zusammenarbeiten. Letztere sind zentrale Ideen- und Impulsgeber*innen in diesem Transformationsprozess. Sie helfen außerdem, bei Mitarbeitenden und Beamt*innen Kreativität zu fördern. (S. 166/167)

• Stärkung von jüdischem Leben und jüdischer Kultur in Deutschland 

Projekte und Initiativen, die sowohl jüdisch-säkulares als auch jüdisch-religiöses Leben, jüdische Kultur und jüdische Bildung werden gestärkt. Politische und kulturelle Bildungsangebote sollen für alle Bürger*innen zugänglich gemacht werden. (S. 171/172)

• Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja erhalten und bekannt machen

Der Erhalt von Sprache, Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja werden gewährleistet indem wir uns für ein Museum der Geschichte und Kulturen der Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland einsetzen. (S. 173)

• Integration durch kulturelle Teilhabe

Eine echte Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben fördert Integration. (S. 184/185)

• Gute Beziehungen in einer multipolaren Welt durch internationalen Kulturaustausch

Mit Russland und weiteren insbesondere osteuropäischen Ländern wird der kulturelle Austausch intensiviert, Zusammenarbeit mit Kultur- und Wissenschaftsbetrieb in den Staaten Afrikas verstärkt und dabei die in Europa lebende Diaspora mit einbezogen. (S. 217-220; 229/230; 232/233)

• Stärkung der Auswärtigen Kulturpolitik 

Internationale Kultur- und Jugendbegegnungen und zivilgesellschaftlicher Austausch unterstützt die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Bei der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit gemeinsam mit ehemaligen kolonialisierten Staaten erhalten Kulturmittlerorganisationen, wie etwa Goethe-Institute, eine zentrale Rolle. Diese sollen finanziell besser ausgestattet und gleichzeitig die Programme für verfolgte Künstler*innen verstärkt werden. (S. 248)

„Alles ist drin“ – hier ist das komplette GRÜNE Wahlprogramm.

GRÜNEs Engagement im Wahlkampf darüber hinaus.

23Sep

Die Bundestagswahl 2021 und GRÜNEs Engagement für Kultur und Künste

Wir haben viel unternommen, um GRÜNE Positionen zur Kultur und den Künsten stärker sichtbarer zu machen. Erhard Grundl und Claudia Roth haben sich immer wieder geäußert, Annalena Baerbock in einer Wahlkampfarena. Wir versuchen noch mehr. Hier ist eine Übersicht, wieviel Kultur in unserem Wahlkampf steckt:

1) Bundestagswahl – Welchen Stellenwert hat die Kultur? 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kulturpolitik-parteien-bundestagswahl-100.html

2) Claudia Roth zum Thema Kunst im Bundestag ist mit ca 6 Min dabei: 

https://www.zdf.de/kultur/aspekte/einmischen-raushalten-kultur-politik-100.html

3) Claudia Roth: „Wähl für die freie Kunst!  Könnt ihr euch ein Leben ohne Bilder, ohne Melodien, Poesie oder ohne Schauspiel vorstellen? Ich kann…

https://www.facebook.com/Roth/videos/1869178269956925/

4) Annalena Baerbock in der Wahlarena der ARD und zwar ab Minute 51.45: 

https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/ard-sondersendung/videos/wahlarena-mit-annalena-baerbock-folge-1-video-104.html

5) Ein Podcast mit Erhard Grundl und Ralf Weiß (Reflexio) für die Kulturpolitische Gesellschaft zum Thema Nachhaltigkeit. Henning Mohr (Leiter des Instituts für Kulturpolitik der KuPoGe) fasst es so zusammen: Im neuen Podcast #klimadialoge der Kulturpolitische Gesellschaft e. V. aktualisiert Vorstandsmitglied Erhard Grundl seine Forderung einer stärkeren Verantwortung der Bundeskulturpolitik für Nachhaltigkeit & Klimaschutz. Den Podcast könnt Ihr Euch auf unserem neuen Portal #kulturagenda2030 anhören. Dort findet Ihr auch Blogbeiträge, Veranstaltungshinweise und unseren Prozess für eine Reaktualisierung des Tutzinger Manifestes für eine #Kultur der #Nachhaltigkeit. Hier geht es zum Podcast: https://www.kulturagenda2030.de/podcast3

6) Beitrag in „Die Zeit“ vom 23.09.2021: Eine moderne Kulturpolitik begreift sich als Möglichmacherin. Kulturförderung muss gesellschaftliche Veränderungen künftig stärker reflektieren. Eine Antwort auf Olaf Scholz und Carsten Brosda sowie Monika Grütters und Joe Chialo, ein Gastbeitrag von  Claudia Roth und  Erhard Grundl:

https://www.zeit.de/kultur/2021-09/kulturpolitik-gruene-corona-kuenstler-sozialpolitik-diversitaet-gleichberechtigung

7) Vielen Dank an Igor Levit und seine „Kraft der Kunst“, die er im Interview mit der Berliner Zeitung vom 20.09.2021 so beschreibt:

„Musik, auch Kunst, muss ja erst mal gar nichts. Sie ist frei. Sie verfolgt keine Agenda – oder nur sehr selten. Sie kann uns aber daran erinnern, wer wir als Menschen sein können. Wie fühlen sich Liebe an, Furcht, Glück, Zorn, Einsamkeit, Verzweiflung, Aufbruch – all das kann Musik uns schenken. Musik kann Raum und Zeit schaffen für Reflexion, für das Gemeinsame. Gesetze machen kann sie nicht. Die Welt retten kann sie auch nicht. Das müssen wir Menschen in politischen und gesellschaftlichen Prozessen schon noch selbst tun. Alles andere ist ein naiver Gedanke. Im Übrigen ist es auch dieser offene Dialog, dieser offene Raum, den die Rechten so vehement bekämpfen. Sie haben Angst davor. Schon immer hatten Freiheits- und Menschenfeinde auch Angst davor.“

Das Doppel-Interview zusammen mit Claudia Roth findet ihr hier:

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/igor-levit-dass-eine-zeitung-entscheidet-wer-antisemit-ist-macht-mich-wuetend-li.183395

Außerdem:

Da ist Kultur im GRÜNEn Wahlprogramm.

08Mrz

Geschützt: Thesen zu „Grüner Kultur“ aus dem KV Köln

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05Nov

Kulturkapitel im Bundestagswahlprogramm 2013: Kunst und Kultur beflügeln. Wie wir Kunst als gesellschaftlichen Stein des Anstoßes bestärken, kulturellen Wandel fördern und den Sport stärken

Wahlprogramm-P-Kunst-und-Kultur-befluegeln-Beschluss-BDK-04-2013

15Sep

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestagswahlprogramm 2009: Aus der Krise hilft nur Grün

Auszüge Kultur und Medien:

12. Vorsicht Kultur! – Kreativität als Stein des Anstoßes

Die Neuorientierung des Neuen Gesellschaftsvertrags ist auch eine kulturelle Aufgabe. Kultur und Kunst sind ein wichtiger Bestandteil des Lebens – sinnhinterfragend und sinnstiftend; ob aktiv oder im Publikum, ob als Hip-HopperIn, PunkerIn oder als Opernfan, als TheaterbesucherIn oder FilmliebhaberIn. Kultur und Kunst ermöglichen uns einen neuen Blick auf die Dinge, auf die Welt. Kunst und Kultur finden sich in Museen, Theatern oder Kinos und auch in Lebensformen und Lebensstilen, in Sub- und Jugendkulturen, in Architektur, Mode, Essen und vielem mehr. weiterlesen »

15Sep

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestagswahl 2005: Wahlprogramm: Eines für alle.

Auszüge Kultur und Medien:

Kulturelle Räume stärken

Wir GRÜNEN unterstützen eine starke und vielfältige Kulturszene. Wir wollen ihre Freiräume verteidigen und ihre Rolle im öffentlichen Raum stärken. Freie Kulturzentren und Opernhaus, Film und bildende Künste, Theater und Klub, Literaturhaus und Laufsteg sind uns allesamt wichtig. Sie tragen gleichermaßen zur ästhetischen und ethischen Orientierung unserer Gesellschaft bei. Kultur und Kunst insbesondere zeitgenössische Kulturinstitutionen und Kunstformen sind gesellschaftlicher Impuls und Lebenselixier. Kultur ist aber auch Bedingung für die demokratische Gesellschaft und zentrale Dimension eines selbstbestimmten Lebens. Deshalb muss sie auch da gefördert werden, wo sie sich nicht unmittelbar »rechnet«. Wir wehren uns gegen die politische Reduzierung von Kultur auf einen rein ökonomischen Standortfaktor. weiterlesen »

21Nov

Europawahlprogramm 2004

Auszüge aus dem Europawahlprogramm 2004 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Themenbereich Kultur:

Europa grün gestalten

(S. 6 ff.)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die Europapartei in Deutschland. Wir stehen für ein ökologisches, gerechtes, weltoffenes, demokratisches und friedliches Europa. ……

Wir wollen eine europäische Wissensgesellschaft.

Bildung, Wissen und Kultur sind der Schlüssel für die ökologische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung Europas. Wir wollen in eine Europäische Wissensgesellschaft investieren. Ihre Grundpfeiler sind eine grenzüberschreitende Bildungslandschaft, der Nachhaltigkeit verpflichteter wissenschaftlicher Fortschritt und Innovation als Motor sozialer und ökonomischer Entwicklung. Grüne Politik streitet für den Zugang zu Bildung und Kultur für alle Menschen. Kulturelle Verständigung ist ein Schlüssel für das zusammenwachsende Europa. Gerade für die heranwachsenden Generationen sind Begegnungen mit Kunst und Kultur, das Erlernen von Toleranz und Akzeptanz, die Förderung von Neugier und Selbstvertrauen in die eigene Kreativität von herausragender Bedeutung. Europa lebt von der Vielfalt. Grüne Kulturpolitik will daher das gemeinsame europäische Erbe in seiner Vielfalt bewahren und die lebendigen Kulturen Europas fördern. weiterlesen »

15Jun

Bundestagswahlprogramm 2002

Auszüge aus dem Wahlprogramm 2002 bis 2006 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2.3. Gute Bildung, Verantwortliche Forschung, Lebendige Kultur

Bildung und Forschung sind die entscheidenden Grundlagen für den Zugang zur Wissensgesellschaft und die aktive gesellschaftliche, politische und ökonomische Teilhabe jedes einzelnen Menschen. Im Mittelpunkt steht dabei der Mensch mit seinen individuellen Interessen und Fähigkeiten. Seit 1998 haben wir deshalb nach jahrelangem Bildungsabbau die bildungspolitische Trendwende eingeleitet. Die Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung wurden trotz Haushaltskonsolidierung um 15,5 Prozent erhöht. Das neugeregelte Bafög ermöglicht wieder mehr Menschen, ein Studium aufzunehmen. Die Novelle des Hochschulrahmengesetzes schafft durch die Einführung der Juniorprofessur die Voraussetzung für moderne und international anschlussfähige Hochschulen und erleichtert den Quereinstieg zu einer Professur. In der nächsten Legislaturperiode werden wir uns stärker für die Autonomie der Bildungseinrichtungen bei gleichzeitiger staatlicher Qualitätskontrolle und Ausbau der Beratungsangebote einsetzen.

Kultur ist Lebenselixier der Gesellschaft

Künstlerische Äußerungen sind für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unverzichtbares Fundament des gesellschaftlichen Lebens. Bildende Kunst, Theater, Film, Musik, Tanz und Literatur beleben Ausdruck und Kommunikation einer offenen Gesellschaft. Wir setzen uns deshalb weiter dafür ein, dass Künstlerinnen und Künstler in Deutschland gute Rahmenbedingungen vorfinden, der künstlerische Nachwuchs gefördert und steuerliche und rechtliche Bestimmungen verbessert werden.

Wir stehen dafür, Freiräume für Kunst und Kreativität zu sichern und zu fördern. Kultur und Kunst gehen von den Menschen aus, nicht vom Staat. Wir wollen allen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen. Privates Engagement wollen wir dabei besonders unterstützen. Demokratische Kulturpolitik basiert auf der Gleichberechtigung vielfältiger kultureller Bedürfnisse der verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Deutschland sowie der Gleichwertigkeit traditioneller, „klassischer“ Kulturinstitutionen und innovativer Kunstformen, gerade auch der künstlerischen Avantgarde und freien soziokulturellen Projekten.

Der Staat hat die Aufgabe, kulturellen und künstlerischen Anliegen in der Gesellschaft Raum zu geben und Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich Kunst und Kultur frei entfalten können. Dazu gehört insbesondere die Verantwortung für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen. Auch die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft verdient besondere Aufmerksamkeit von Staat und Bürgergesellschaft. Wir befürworten zudem die Einführung des freiwilligen Jahres im Denkmalschutz und des freiwilligen kulturellen Jahres. Die lebendige und vielfältige Kulturlandschaft ist ein eindrucksvoller Beleg für den Erfolg des deutschen Kulturföderalismus. Um ihrer gewachsenen Bedeutung gerecht zu werden, wollen wir deshalb in ausdrücklicher Anerkennung der Kulturhoheit der Länder die Kulturpolitik des Bundes aufwerten und Kultur als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern.

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN befürworten eine prägnante und kompetente Wahrnehmung kultureller Aufgaben auf der Bundesebene und setzen sich für die Schaffung eines Bundeskulturministeriums ein . Im Sinne von mehr Transparenz und Effizienz wollen wir die kulturpolitischen Kompetenzen von Bund und Ländern neu bestimmen und die Kooperation zwischen Bund und Ländern und Gemeinden entscheidend verbessern. Wir setzen uns für die Fortführung und den Ausbau bestehender, von Bund und Ländern gemeinschaftlich getragener Stiftungen ein.

Unsere Geschichte ist Ort der Auseinandersetzung und des Lernens. Wir müssen wissen, woher wir kommen, um zu wissen, wohin wir gehen. Wir stehen daher zu unserer Verantwortung für die Folgen des nationalsozialistischen Unrechtsregimes, die in einer aktiv gestalteten Erinnerungskultur immer wieder neu reflektiert werden müssen. Dies gilt auch für den Umgang mit der DDR-Vergangenheit. Das kulturelle Erbe in der Vielfalt seiner Mahnmale, Museen, Gedenkstätten, Archive und baulichen Zeugnisse zu erhalten, ist daher ein zentrales Ziel unserer Kulturpolitik.

Vor einer besonderen Aufgabe steht die Kulturpolitik in Ost- und Westdeutschland durch die Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Sie stellt sich den Erfahrungen künstlerischer Förderung und kultureller Arbeit in der DDR und der BRD und besonders der Sicherung der kulturellen Infrastruktur in den ostdeutschen Bundesländern.

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN wollen die aktive Begegnung der Kulturen der Welt verstärken. Daher befürworten wir den offensiven Ausbau von Goethe-Instituten und Inter-Nationes sowie die Intensivierung des internationalen Kulturaustauschs. Wir begreifen kulturelle Verständigung als einen Schlüssel nicht nur für das zusammenwachsende Europa. Für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben auch in Deutschland liegt unser Augenmerk auf dem Dialog der Kulturen und der Förderung von Kunst und Kultur der hier lebenden MigrantInnen.

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