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23Sep

Da ist Kultur im GRÜNEn Wahlprogramm:

• Sanierungsoffensive bei Gebäuden und Baukultur

Klare Regelungen für die Aussöhnung von Baukultur und energetischer Sanierung. (S. 26/27). Verknüpfung zu Green Culture-Instrumenten.

 • Neustart nach der Corona-Krise 

Stärkung der Kunst- und Kulturbranche durch eine abgestimmte Kulturförderpolitik, da die Veranstaltungsbranche, Kulturwirtschaft und Solo-Selbständige  besonders betroffen und teilweise existenziell bedroht sind. Kleinere Betriebe wie unabhängige Verlage, Privattheater, Programmkinos, kleine Clubs und Veranstaltungsorte benötigen gezielten Schutz und verbesserte Förderung. (S. 60/61)

• Kultur schafft Wohlstand

Die in Kultur- und Kreativwirtschaft über 1,2 Millionen Kreativen und Kulturschaffenden erzielten vor Corona im Jahr 2019 einen Umsatz von knapp 180 Milliarden Euro. Daher sollen auch sie von Programmen zur Existenzgründungsförderung profitieren, dazu werden diese Programme und der Innovationsbegriff entsprechend angepasst. (S. 70/71)

• Verdrängung von kulturellen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen

Der Bund soll seine eigenen Immobilien nicht länger meistbietend verkaufen, sondern gezielt die Schaffung von kulturellen, sozialen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen fördern. Instrument: Der Bodenfonds. Dafür wollen wir die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in einen gemeinnützigen Bodenfonds umwandeln. Der Fonds kauft neue Flächen strategisch zu und überträgt sie an gemeinwohlorientierte Träger. (S.133)

• Regionale Daseinsvorsorge durch Ausbau von Kulturräumen stärken

Eine inklusive und solidarische Gesellschaft braucht Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Stadtteilbibliotheken, Kulturzentren und öffentliche Räume. Mit Kommunen und Initiativen vor Ort wird eine Bundesstrategie „Orte des Zusammenhalts“ und eine Strategie gegen Einsamkeit auf den Weg gebracht. (S. 135/136)

• Solide Finanzausstattung für Kommunen: Finanzmittel für sog. „Freiwillige Leistungen“ wie Kulturförderung

Es soll mehr kommunale Investitionen für Kultureinrichtungen geben und dafür der Zugang zu Fördermitteln einfacher und unbürokratischer werden. (S. 136/137)

• Innenstädte neu gestalten: Städtebauförderung, Baunutzungsverordnung

Innenstädte und Ortskern bieten Raum für kulturellen Austausch und damit Lebensqualität in Stadt und Land. Mit einer guten Baukultur wollen wir Stadtzentren und Ortskerne lebenswerter und attraktiver machen, u.a. durch Gewerbe, Bildung und Kultur. Die Städtebauförderung wird hierfür neu ausgerichtet gegen Verdrängung und Leerstand: Handwerksbetriebe, soziale und Kulturprojekte sowie Clubs können sich mit einem Gewerbemietrecht und über die Baunutzungsverordnung eine zentrale Lage in den Städten bewahren und neu ermöglichen. Bundeseigene Immobilien sollen zukünftig nur noch an gemeinnützige, öffentliche oder am Gemeinwohl orientierte Träger abgegeben werden. (S. 137/138)

• Kulturelle Bildung

Kulturelle Bildung muss zu einem elementaren Bestandteil unseres Bildungssystems und in Schule und Ganztagsbildung fest verankert werden. Schulen sollen Orte der Begegnung und der Inspiration sein, mit motivierten Fachkräfte und Zeit für gemeinsame kulturelle, soziale und demokratische Erfahrungen. (S. 141-144; S. 145-146)

• Corona-Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche mit Kulturangeboten

Kinder und Jugendliche brauchen jetzt eine helfende Hand, ein offenes Ohr und freie Räume, um den Weg in ihr normales Leben zurückzufinden. Dafür werden Sport-, Erlebnis-, und Kulturangebote ausgebaut. (S. 147)

• Bildung mit Digitalisierung und Kultur modernisieren

Kooperation, Kommunikation und Kreativität sind Zukunftskompetenzen. Durch Digitalisierung werden neue Freiräume für überregionale und internationale Kooperationen mit Bildungs- und Kultureinrichtungen entstehen. 

Dafür sollen auch die Mittlerorganisationen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik besser finanziert werden. (S. 148/149)

• Kultur und Medien für eine starke vielfältige Gesellschaft

Durch Engagement wird ein breites Kulturangebot und eine vielfältige Medienlandschaft aufrecht erhalten. Wir müssen als Gesellschaft lernen, Vielfalt als kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reichtum zu begreifen, das schützt vor Gewalt, Hetze, Ausgrenzung, Frauenhass, Queerfeindlichkeit und Rassismus. (S. 160-162)

• Kulturwandel und Transformationsprozesse in der öffentlichen Verwaltung

Eine neue Kultur behördlicher Zusammenarbeit, ein Kulturwandel, sowie Ermöglichung innovativer Ansätze werden durch Innovationseinheiten und agile Projektteams in den Behörden befördert. Dabei sollen sie mit Wissenschaften, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aber insbesondere mit Künstler*innenund andere Kreativen zusammenarbeiten. Letztere sind zentrale Ideen- und Impulsgeber*innen in diesem Transformationsprozess. Sie helfen außerdem, bei Mitarbeitenden und Beamt*innen Kreativität zu fördern. (S. 166/167)

• Stärkung von jüdischem Leben und jüdischer Kultur in Deutschland 

Projekte und Initiativen, die sowohl jüdisch-säkulares als auch jüdisch-religiöses Leben, jüdische Kultur und jüdische Bildung werden gestärkt. Politische und kulturelle Bildungsangebote sollen für alle Bürger*innen zugänglich gemacht werden. (S. 171/172)

• Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja erhalten und bekannt machen

Der Erhalt von Sprache, Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja werden gewährleistet indem wir uns für ein Museum der Geschichte und Kulturen der Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland einsetzen. (S. 173)

• Integration durch kulturelle Teilhabe

Eine echte Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben fördert Integration. (S. 184/185)

• Gute Beziehungen in einer multipolaren Welt durch internationalen Kulturaustausch

Mit Russland und weiteren insbesondere osteuropäischen Ländern wird der kulturelle Austausch intensiviert, Zusammenarbeit mit Kultur- und Wissenschaftsbetrieb in den Staaten Afrikas verstärkt und dabei die in Europa lebende Diaspora mit einbezogen. (S. 217-220; 229/230; 232/233)

• Stärkung der Auswärtigen Kulturpolitik 

Internationale Kultur- und Jugendbegegnungen und zivilgesellschaftlicher Austausch unterstützt die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Bei der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit gemeinsam mit ehemaligen kolonialisierten Staaten erhalten Kulturmittlerorganisationen, wie etwa Goethe-Institute, eine zentrale Rolle. Diese sollen finanziell besser ausgestattet und gleichzeitig die Programme für verfolgte Künstler*innen verstärkt werden. (S. 248)

„Alles ist drin“ – hier ist das komplette GRÜNE Wahlprogramm.

GRÜNEs Engagement im Wahlkampf darüber hinaus.

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