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17Jan

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2011 – 22.1.2012

1) BAG SprecherInnen

Die BAG Kultur hat derzeit  zwei SprecherInnen. Eva Leipprand, Augsburg, ehemals Augsburger Bürgermeisterin, nun Ratsfrau bzw. Stadtverordnete und Oliver Keymis, MdL aus Nordrhein-Westfalen, Landtagsvizepräsident und kulturpolitischer Sprecher wurden am 13.11.2010 für zwei Jahre wieder gewählt. Rainer Bode übt faktisch die Geschäftsführung für die BAG Kultur aus und gehört damit zur Sprechergruppe.

 

2) BAG Mailing-Listen

Die BAG hat seit einiger Zeit mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit 440 Mailadressen (ca. 40 Leute mit zwei Adressen) für Informationen, inhaltlichen Beiträgen u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 345 Mailadressen (auch hier ca. 40 Leute mit 2 Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind ca. 80 Personen drin. Diese Liste haben wir aufgeräumt, aber noch nicht aktiviert. Wir haben noch keinen Weg gefunden, bestimmte Debatten in geordnete Bahnen zu führen. Der Austritt aus der Debatten-Liste schreitet damit voran, auch wenn immer wieder neue sich auf die Liste eintragen. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, zu konkreten Themen statt. Dann haben wir noch eine 4. Liste eingeführt zur Grundsatzdiskussion für alle Fragen, die die Welt bewegen. Wird nicht genutzt.

 

3) BAG-Internet-Seiten

Auch hier wiederholen wir uns. Letztes Jahr haben wir geschrieben und daran hat sich nichts geändert: „Vor ca. 3 Jahren hat die BAG Kultur Seiten auch die Internet-Seiten auf das neue System umgestellt, die vorher nach dem alten System seit 1999 vorhanden waren. Leider fehlt es noch an vorzeigbaren und veröffentlichbaren Inhalten, um die Seite mehr zu aktualisieren. Die Kulturteile zum Wahlprogramm 2002 und 2005 als auch zum Grundsatzprogramm stehen drin. Weitere Inhalte fehlen noch und an einer Weiterentwicklung fehlte es an Kapazitäten. Weiterhin unser Stiefkind. Und immer noch.“

 

4) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führt in der Regel 2 bis 3 Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der TeilnehmerInnen liegen zwischen 15 und 40 aus 8 bis 12 Bundesländern. Eine relative kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hamburg. Besser geworden ist die Vertretung aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Seit längerem gar nicht oder kaum vertreten: Schleswig-Holstein, Saarland und Bremen. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt und ist verbesserungsbedürftig. In der Regel treffen sich BAG Kultur VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen.

 

Im Folgenden die BAG –Sitzungen und sonstigen Betätigungen:

a) BAG Kultur Sitzung am 13. und 14. Mai 2011 in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle  mit den Themen:

- Soziale Lage von KünstlerInnen. Generell ging es um das grundsätzliche Problem der stetigen und unstetigen Beschäftigung, der abhängigen und selbstständigen Betätigung und der weiteren sozialen Absicherung. Wir bezogen uns u.a. auf die Änderungen zum Bezug des Arbeitslosengeldes I für kurzfristig Beschäftigte, wonach nach Einschätzung vieler „aufgrund der eingebauten Hürden das nahezu wirkungslos sind – auch wenn, wie immer wieder betont werden muss – die symbolische Wirkung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann“. Gast war Hans-Werner Meyer vom Vorstand des Bundesverbands der Film- und Fernsehschauspieler, kurz BFFS.

- Landeskulturpolitik: Landeswahlprogramme, Koalitionsvereinbarungen, Regierungshandeln in der Kulturpolitik. Durch die verstärkte Regierungsbeteiligung rückt dieses Thema wieder mehr in den Vordergrund. Vergleiche, Erfahrungen, Austausch sind angesagt. Es gab Berichte und Beiträge aus NRW, BaWü, Bremen und Berlin. Die KollegInnen aus den anderen Ländern, gerade auch als alte oder neue Oppositionsparteien, gaben ebenfalls Beiträge.

- Wie ist es um die kommunale Kultur bestellt?

- Fortsetzung der Debatte um das Urheberrecht und Informationsfreiheit, Stand der Diskussion, Vorbereitung einer AG beim Zukunftskongress am 2.7.2011.

- Arbeit der Bundestagsfraktion, insbesondere das Papier der Bundestagsfraktion zur Kulturpolitik, was am 17.3.2011 versandt wurde.

23  TeilnehmerInnen aus 10 Ländern, 13 Delegierte aus 9 Ländern

 

b) Mitarbeit am Positionspapier zum Urheberecht und Informationsfreiheit: Gemeinsamkeiten in der Debatte über den Urheberschutz im digitalen Zeitalter

 

c) Teilnahme an der Vorbereitung und Durchführung am Zukunftskongress am 2.7. in Berlin, gemeinsam mit BAG Medien- und Netzpolitik, BAG Demokratie und Recht zum Workshop: „UrheberInnenrecht und Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert“

 

d) BAG Kultur Sitzung am 11.11. und 12. 11. 2011 in Berlin mit den Themen:

- Diskussion mit unserem Gast, der Künstlerische Direktorin Hortensia Völckers von der Bundeskulturstiftung, siehe auch http://www.kulturstiftung-des-bundes.de/cms/de/index.jsp

  •  über die aktuelle Politik der Stiftung und die nächsten Projekte.
  •  über Kulturgesetz in NRW, Thüringen und anderswo. Siehe auch http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-2365.pdf und einige Stimmen dazu: http://www1.wdr.de/themen/kultur/kulturfoerdergesetz100.html Es ging natürlich um Pro und Contra von gesetzlichen Regelungen im Kulturbereich.

- Diskussion mit Hermann Parzinger. Er ist ein deutscher Prähistoriker und Spezialist für die Kultur der Skythen. Aber eingeladen hatten wir ihn als Präsident der Berliner Stiftung Preußischer Kulturbesitz.  Mehr zu ihm http://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Parzinger. Und zur Stiftung steht hier alles: http://www.hv.spk-berlin.de/deutsch/index.php

- Diskussion mit Hermann Ott, Mitglied der Enquete-Kommission “Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft” über den Beitrag von Kultur und Nachhaltigkeit.

Die Enquete-Kommission “Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität” unter Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) soll den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft ermitteln, einen ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator entwickeln und die Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung von Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischem Fortschritt ausloten.

Mehr dazu http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/gremien/enquete/wachstum/index.jsp

Weitere Themen für den Nachmittag:

- Stand der Debatte um das Urheberrecht und Informationsfreiheit, BDK-Antrag dazu.

- Papier der Bundestagsfraktion zur Kulturpolitik und was ist daraus gefolgt.

- Weiteres aus der Bundestagsfraktion, aktuelle Anträge und Vorhaben (was sagen eigentlich die Bayern und insbesondere die Franken, das Agnes im Haushaltsantrag die Einstellung der Förderung der Bayreuther Festspiele gefordert hat)

- Weitere Schwerpunkte und Projekte der BAG Kultur

42 TeilnehmerInnen aus 13 Bundesländern, Delegierte aus 11 Ländern

 

e) Teilnahme an der BDK Ende November in Kiel, Diskussion um den BDK Antrag u.a.

 

5) Probleme

- Internet-Seiten aktuell und mit genügend Inhalt auf Stand bringen

- Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen ist zeitweise lückenhaft

- Einige Länder sind immer noch nicht in der Kulturdebatte vertreten bzw. benennen keine Delegierten

- Die Mailing-Listen drohen, wenn das so weiter geht, die Bedeutung zu verlieren.

 

6) Publikationen und Thesenpapiere

Keine.

 

7) Pressemitteilungen

Es wurde eine Pressemeldung erstellt nach der BAG Sitzung im November, die aber nicht veröffentlicht wurde und zu einigen Kontroversen innerhalb und außerhalb der BAG führte.

 

8) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Die Teilnahme an den BAG Sitzungen ist besser geworden. Die Debatten auf den Mailing-Listen waren unterschiedlichen Qualität und müssten neu überlegt werden.

 

9) Aussichten und Plan für das Jahr 2012

Wir planen 2 – 4 BAG Kultur Sitzungen. Eine ist für den 22. und 24. März in Berlin terminiert und wird sich wieder mit der soziale Lage der KünstlerInen beschäftigen, hier mit dem Schwerpunkt der selbstständigen KünstlerInnen und mit den abhängig beschäftigten KünstlerInnen.

Dann planen wir für den Juni oder für den September eine BAG Sitzung in Kassel zur Besichtigung der Dokumenta.

Die BAG Kultur ist beteiligt und organisiert die Tagung im Juli zum Urheberecht.

Und die letzte BAG Sitzung 2012 wird dann wird im Herbst/Winter stattfinden. Die Planung erfolgt später.

 

Augsburg, Münster, Meerbusch, den 22.1.2012

Eva Leipprand, Rainer Bode, Oliver Keymis

 

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