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24Jan

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2012 – 16.01.2013

1) BAG SprecherInnen
Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen. Eva Leipprand, Augsburg, ehemals Augsburger Bürgermeisterin, derzeit Ratsfrau bzw. Stadtverordnete und Rainer Bode, LAG Kultur NRW und hauptberuflich Geschäftsführer der LAG Soziokultureller Zentren NRW und Vorstandsmitglied in der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren, wurden am 24.11.2012 gewählt. Die Wahlperiode geht solange, bis ein neues Organisationsmodell für die BAG Kultur beschlossen wird. Vorgesehen war und ist das für die nächste BAG Kultur Sitzung. Oliver Keymis, MdL aus Nordrhein-Westfalen, Landtagsvizepräsident und kulturpolitischer Sprecher, trat bei der letzten Sitzung nicht mehr für eine Wiederwahl an.

 
2) BAG Mailing-Listen
Die BAG hat seit einiger Zeit mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit 436 Mailadressen (ca.40 Leute mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltlichen Beiträgen u.a. und die Debatten- Liste für die eigentliche Diskussion, wo 340 Mailadressen (auch hier ca. 40 Leute mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind ca. 90 Personen mit 110 Adressen drin. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste ist für die AG Nachhaltigkeit eingerichtet.

 
3) BAG-Internet-Seiten
Auch hier stagniert es leider noch, trotz einiger Ankündigungen. Letztes Jahr haben wir geschrieben und daran hat sich nichts geändert: „Vor ca. 3 Jahren hat die BAG Kultur Seiten auch die Internet-Seiten auf das neue System umgestellt, die vorher nach dem alten System seit 1999 vorhanden waren. Leider fehlt es noch an vorzeigbaren und veröffentlichbaren Inhalten, um die Seite mehr zu aktualisieren. Die Kulturteile zum Wahlprogramm 2002 und 2005 als auch zum Grundsatzprogramm stehen drin. Weitere Inhalte fehlen noch und für eine Weiterentwicklung fehlte es an Kapazitäten. Weiterhin unser Stiefkind. Und immer noch.“ Herbert Peters hat uns am Anfang des Jahres geholfen, die Seiten halbwegs auf Stand zu bringen. Lukas Schneider hat eine Überarbeitung Anfang April 2012 übernommen und kurz vor der letzten BAG Kultur Sitzung im November 2012 daran gearbeitet. Im Netz steht allerdings bisher leider noch nichts Neues.

 
4) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen
Die BAG Kultur führt in der Regel 2 bis 3 Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der TeilnehmerInnen liegen zwischen 20 und 40 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hamburg. Besser geworden ist die Vertretung aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Bremen. Seit längerem leider gar nicht vertreten: das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt und ist verbesserungsbedürftig. In der Regel treffen sich BAG Kultur-VertreterInnen auch immer wieder am
Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen.

 
Im Folgenden die BAG –Sitzungen und sonstigen Betätigungen:

 
a) BAG Kultur am 23.3. und 24.3. in Berlin.
Vorgeschaltet war die AG Nachhaltigkeit. Schwerpunkte der Sitzung waren: Diskussion mit Uwe Fritz, Leiter der Künstlersozialkasse; Diskussion zum Urheberrecht mit dem beschlossenen Positionspapier Kultur: Nachhaltig : Digital: (http://gruene-bag.de/cms/default/rubrik/1/1932.themen.htm) . Weiterhin gab es eine Diskussion mit den Vertretern der GEMA sowie mit Dieter Haselbach, einer der
Autoren von Kulturinfarkt. Eine Zusammenstellung vieler Artikel (es werden immer mehr) zum “Kulturinfarkt” findet ihr hier: http://inhalt.soziokultur-nrw.de/_seiten/kulturinfarkt.htm
Weitere Themen: Weitere Schwerpunkte, auch bezogen auf die Bundestagswahl und Wahlprogramm.
40 TeilnehmerInnen aus 13 Bundesländern

 
b) Die nächste BAG Kultursitzung hatte als Hauptpunkt den gemeinsamen Besuch und Rundgang der Documenta in Kassel am 20.7. und 21.7.2012. Eingebunden war darin die Diskussion mit KünstlerInnen und OrganisatorInnen der Documenta. Infos: http://d13.documenta.de/de/
26 TeilnehmerInnen aus 10 Bundesländern

 
c) Die BAG Kultur war in Person von Rainer Bode beteiligt an der Vorbereitung und Durchführung des grünen Sozialkongresses, hier am Workshop 11: Teilhabe an Kultur vor Ort – Zugänge und öffentliche Förderung. Gesellschaftlich Teilhaben heißt auch am kulturellen Leben teilzuhaben – mit zu erleben, sich zu beteiligen, dabei sein zu können. Zugang zu Kultur ist Voraussetzung und Ausdruck gesellschaftlicher
Teilhabe. Die Verfügbarkeit und Offenheit kultureller Institutionen vor Ort spielen dabei eine zentrale Rolle. Materielle Gründe führen dazu, dass Menschen Kultureinrichtungen nicht besuchen können. Kultureinrichtungen erscheinen für viele Menschen verschlossen, nicht erreichbar, mitunter auch fremd und elitär. Verbesserte Rahmenbedingungen führen nicht zwangsläufig zu einer wachsenden kulturellen Teilhabe. Der Zusammenhang von sozialer Exklusion, Armut und kultureller Ausschließung verfestigt sich. Woran liegt das und wer muss was ändern und warum? Sind kulturelle Institutionen überfordert, zur gesellschaftlichen Teilhabe beizutragen? Wie sieht der Zugang zu kulturellen
Einrichtungen für alle in Zukunft aus? Leitung: Rainer Bode; Input: Prof. Dr. Susanne Keuchel, Zentrum für Kulturforschung (ZfKf); Jochen
Molck, Geschäftsführer Kulturzentrum zakk gGmbH, Kuratorium Fonds Soziokultur; Dr. Mark Terkessidis, Publizist, der leider wegen Erkrankung ausfiel.

 
d) Die BAG Kultur war auch beteiligt an der Konzeptionierung, Vorbereitung und Durchführung der Grünen Urheberrechtstagung. Am 31. August und 1. September fand in den Berliner Uferstudios die Grüne Urheberrechtsfachtagung “Vergüten statt verfolgen” statt. Das Programm ist hier zu finden: http://www.gruene.de/themen/netzpolitik/vergueten-statt-verfolgen.html
Rainer Bode moderierte ein Forum.

 
e) Die BAG Kultur formulierte Fragen an die KandidatInnen zur Spitzenkandidatur, die auch von den meisten beantwortet worden sind.

 
f) Am 23. und 24.11.2012 fand die letzte BAG Kultur Sitzung in Berlin statt. Themen waren:
- Nachlese und Auswertung Documenta-Besuch in Kassel
- Nachlese Urheberrechtstagung vom 31.8. und 1.9.2012; Fortsetzung dieser Diskussion, Beschluss der BAG Kultur von März 2012, Antwort vom Bundesvorstand und wie geht es weiter
- Nachlese Netzkongress der Bundestagsfraktion, der am 20.10.2012 stattfand. Siehe auch http://www.gruene-bundestag.de/fraktion/netzpolitischer-kongress_ID_4385426/programm_ID_4385513.html (Malte Spitz, Bundesvorstand, war bei diesem Tagesordnungspunkt dabei).
- GEMA, der Kampf mit den neuen Tarifen und was sagen die Clubs und andere dazu und einige andere Auseinandersetzungen mit der        Verwertungsgesellschaft.
- Nachruf auf Bernd Wagner einschl. Nachlese Jahrestagung + Podiumsdiskussion der Kulturpol. Gesellschaft und der “Kulturinfarkt”
- Stand des Bundestagswahlprogramms und was macht die BAG Kultur
- Bericht der Arbeit der Bundestagsfraktion
- Bericht vom Kulturbereich der Heinrich-Böll-Stiftung
- Bericht der AG Nachhaltigkeit und die Kultur
- Bericht über die Finanzen der BAG Kultur. Bericht vom BAG SprecherInnenrat.
- Arbeitsweise der BAG Kultur (Treffen, Internet, Mailinglisten, Arbeitsgruppen u.a.)
- Bericht BAG Kultur SprecherInnen mit anschließender Neuwahl. Eva Leipprand wurde mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen und    Rainer Bode im dritten Wahlgang zu BAG Kultur-SprecherInnen gewählt.
40 TeilnehmerInnen aus 13 Ländern, 26 Delegierte aus 13 Ländern

 
g) Teilnahme an der BDK Mitte November 2012 in Hannover, Diskussion mit den BAG SprecherInnen über die BDK Anträge und Folgerungen für die Bundearbeitsgemeinschaften. Am Rande der BDK soll es ein Treffen von grünen KulturpolitikerInnen gegeben haben, zu dem BAG Kultur nicht eingeladen war.

 
h) Rainer Bode hat im Rahmen des BAG SprecherInnen-Rats die Aufgabe übernommen, Vorschläge zur Verteilung der BAG Finanzen zu machen.

 
5) Probleme
- Internet-Seiten aktuell und mit genügend Inhalt auf Stand bringen
- Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen ist weiterhin und zeitweise lückenhaft
- Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber das könnte noch ausgebaut werden.
- Die Mailing-Listen haben etwas an Bedeutung verloren.

 
6) Publikationen und Thesenpapiere
Es gab den oben genannten BAG Kultur Beschluss zum Urheberrecht und auf Etherpad wurde die ersten Punkte für das Wahlprogramm gesammelt.

 
7) Pressemitteilungen
Es gab keine.

 
8) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren
Die Teilnahme an den BAG Sitzungen ist viel besser geworden. Die Debatten auf den Mailing-Listen waren unterschiedlicher Qualität und müssten neu strukturiert werden.

 
9) Aussichten und Plan für das Jahr 2013
Wir planen 2 – 3 BAG Kultur-Sitzungen. Eine ist für den 22. und 23. März terminiert (Hannover oder Berlin) mit dem Schwerpunkt Wahlprogramm und Organisationsstrukturen der BAG Kultur. Evtl. führen wir eine weitere BAG Kultur-Sitzung vor der Sommerpause durch.
Und die letzte BAG Sitzung 2013 wird dann wieder im Herbst/Winter stattfinden. Die Planung erfolgt später.

 
Augsburg, Münster, Meerbusch, den 16.01.2013
Eva Leipprand, Rainer Bode, Oliver Keymis
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