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24Jan

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2013 – 16.01.2014

 1) BAG SprecherInnen

Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen: Eva Leipprand, Augsburg, ehemals Augsburger Bürgermeisterin, derzeit Ratsfrau bzw. Stadtverordnete und Rainer Bode, LAG Kultur NRW und hauptberuflich Geschäftsführer der LAG Soziokultureller Zentren NRW und Vorstandsmitglied in der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren, wurden am 24.11.2012 gewählt. Die Wahlperiode geht solange, bis ein neues Organisationsmodell für die BAG Kultur beschlossen wird. Die neue Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen, die SprecherInnenwahl wird demnach in der  nächsten BAG Kultur Sitzung im März 2014 durchgeführt.

 

2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führt in der Regel 2 bis 3 Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der TeilnehmerInnen liegen zwischen 20 und 40 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hamburg. Besser geworden ist die Vertretung aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Bremen. Seit längerem leider gar nicht vertreten: das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen.

 

Im Folgenden die BAG –Sitzungen und sonstigen Betätigungen:

 

23. und 24.2. Teilnahme am BAG SprecherInnenrat und an der Fortbildung der BAG SprecherInnen in Berlin

 

22. und 23. März 2013 BAG Kultur Sitzung in Hannover im Freizeitheim Vahrenwald

Themen:
- Grüne Kulturpolitik in der Regierungsverantwortung, insbesondere in den Ländern
- Wahlprogramm Bundestagswahl 2013: Die BAG Kultur war frühzeitig eingebunden in dem Entwurf und Entwicklung des Wahlprogramms. Änderungsanträge wurde an der BAG Sitzung behandelt.

- Denkmalsdebatte
- Organisation der BAG Kultur mit neuen Organisationsplan

 

32 TeilnehmerInnen aus 10 Ländern, darunter 20 Delegierte aus 10 Ländern

 

26. – 28.4.2013 Teilnahme an der BDK in Berlin zur Bundestagswahl 2013: Diskussion der Änderungsanträge, Einbringung des Kulturteils u.a.

 

31.5. und 1.6. in Bremen im Landesverband Bremen

Themen

- Zwischennutzung u,.a. mit Senator Dr. Joachim Lohse (Bau, Umwelt, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie) + zzz zwischennutzungsagentur www.zzz-bremen.de

- Bericht und Papier AG Nachhaltigkeit sowie  Denkmalschutz, Nachbereitung BDK und Wahlprogramm und Wahlkampf

- Mit Dietmar Strehl, Staatsrat für Finanzen + Staatsrätin Carmen Emigholz (Senator für Kultur): Kulturförderung, Projekt- und Künstlerförderung, Citytax, Liegenschaften usw.
- Kreativwirtschaft mit Wirtschaftsförderung mit Christoph Backes, GF u-institut http://u-institut.de und Ideenlotsen www.ideenlotsen-bau.de , Berater Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung und www.kultur-kreativpiloten.de , Netzwerk-, Qualifizierungs- und Beteiligungsformate; Räume für die Kreativwirtschaft
- Exkursion (zeitgenössische) “Kulturmeile Neustadt”: Museum Weserburg/Gesellschaft für aktuelle Kunst, Künstlerhaus am Deich, Schnapsfabrik, Shakespeare Company/Campus Leibnizplatz, Schwankhalle/Städtische Galerie, Schnürschuhtheater, Deichschartkiosk
- Exkursion Fockemuseum “Graben für Germanien” + evtl. Fortsetzung Denkmalschutz

23 TeilnehmerInnen aus 11 Ländern, darunter 13 Delegierte aus 11 Ländern

 

28.9.2013 BAG SprecherInnenrat und Länderrat in Berlin: Nachbereitung Bundestagswahl

 

18. -20.10.2013 Teilnahme an der BDK in Berlin: Nachbereitung der Bundestagswahl, Treffen von VertreterInnen der BAG Kultur

 

15./16.11.2013 BAG Kultur Sitzung in Berlin.
Themen:

- Bund-Länder Treffen

- Auf Einladung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus mit Begrüßung der Fraktionsvorsitzende Antje Kapek.
- Per Skype Diskussion mit Anna Steinkamp von der “UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen”. Und Helga Trüpel erläuterte den europäischen Stand.
- Diskussion mit Annette Wostrak für die erkrankte Sabine Bangert, Sprecherin für Kultur- und Arbeitsmarktpolitik der grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus über Berliner City-Tax, Unterstützung der freien Szene in Berlin sowie über das grundsätzliche Verhältnis der Berliner Kultur als Hauptstadtkultur u.a..
- Vorstellung der Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung, hier vom Kulturbereich, durch Christian Römer
-  Nachlese Bundestagswahl, hier aber keine allgemeine Nachbetrachtung, sondern bezogen auf die Kultur
-  Bericht AG Nachhaltigkeit und FÄN = Fonds Ästhetische Nachhaltigkeit mit Adrienne Goehler
-  Europawahl, Europawahlprogramm und mögliche Änderungsanträge
- Arbeitsweise, Schwerpunkte, Selbstverständnis der BAG Kultur (siehe weiten unten)
- Geschäftsordnung der BAG Kultur

37 TeilnehmerInnen aus 12 Bundesländern, davon 23 Delegierte aus 12 Ländern

 

3) Rainer Bode hatte bisher im Rahmen des BAG SprecherInnen-Rats die Aufgabe übernommen, Vorschläge zur Verteilung der BAG Finanzen zu machen. Ab 2014/2015 soll ein neues Verfahren entwickelt werden.

 

4) BAG Mailing-Listen

Die BAG hat seit einiger Zeit mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit 441 Mailadressen (ca. 40 Leute mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltlichen Beiträgen u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 334 Mailadressen (auch hier ca. 40 Leute mit 2 und mehr  Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind ca. 90 Personen mit 107 Adressen drin. Wir haben noch keinen Weg gefunden, bestimmte Debatten in geordnete Bahnen zu führen. Der Austritt aus der Debatten-Liste schreitet weiter voran, auch wenn sich immer wieder neue InteressentInnen in die Liste eintragen. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste wird von AG Nachhaltigkeit genutzt mit 54 Adressen.

 

5) BAG-Internet-Seiten

Die Internetseiten wurden 2013 auf Stand gebracht, aber noch nicht genügend weiterentwickelt.

Auch hier stagniert es leider noch, trotz einiger Ankündigungen.

 

6) Probleme

- Internet-Seiten aktuell und mit genügend Inhalt auf Stand bringen

- Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen ist weiterhin und zeitweise lückenhaft

- Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber das könnte noch ausgebaut werden.

 

7) Publikationen und Thesenpapiere

Es gab den oben genannten BAG Kultur Beschluss zum Urheberrecht und auf Etherpad wurde das Wahlprogramm mit entwickelt. Diskussionspapier der AG Kultur und Nachhaltigkeit (Einladung zu einer ressortübergreifenden Diskussion) .

 

8) Pressemitteilungen

Es gab keine.

 

8) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Die Teilnahme an den BAG Sitzungen ist noch besser geworden, die Debatten konzentriert und fruchtbar. Die Debatten auf den Mailing-Listen waren unterschiedlicher Qualität und müssten neu strukturiert werden.

 

10) Aussichten und Plan für das Jahr 2014

Wir planen 2 – 3 BAG Kultur-Sitzungen. Eine ist für den 28 und 29. März 2014 terminiert (Hannover) mit dem Schwerpunkt Grüne in Regierungsverantwortung, Bundestagsfraktion, TTIP und Neuwahl BAG SprecherInnen.

Voraussichtlich führen wir eine weitere BAG Kultur-Sitzung vor der Sommerpause durch.

Und die letzte BAG Sitzung 2014 wird dann wieder im Herbst/Winter stattfinden. Die Planung erfolgt später.

 

Augsburg, Münster, den 16.01.2014

Eva Leipprand, Rainer Bode

 

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Anhang:

Zur BAG Kultur Sitzung am 16.11.2013:

Zu Top 8) Arbeitsweise, Schwerpunkte, Selbstverständnis der BAG Kultur noch mal die Fragen von Volker Schäfer:
” Liebe Leut’, für die Agenda unseres nächsten BAG-Treffens schlage ich wieder einmal vor, uns Zeit zu nehmen für eine Reflexion unserer Arbeitsweise. Neben dem wichtigen Austausch über die wesentlichen Aktivitäten der kulturpolitischen der LAGen und der Landesregierungen insbesondere mit grüner Beteiligung und natürlich auch der Bundestagsfraktion halte ich es für sinnvoll und notwendig, dass wir uns immer über die jeweils konkrete Zielrichtung unserer Debatten verständigen. Welche kulturpolitischen Aktivitäten der Bundestagsfraktion wollen wir initiieren? Welches sind unserer Ansicht nach die notwendigen Impulse für die kommende Legislaturperiode? Mit welcher Kompetenz wollen wir die Arbeit der KulturpolitikerInnen in der Bundestagsfraktion unterstützen? Welches sollen unsere Aktivitäten für die BDKs der kommenden Jahre sein? Welche kulturpolitischen Ideen halten wir für so wichtig, dass wir sie in möglichst allen Bundesländern verbreiten wollen? Ihr seht, dass ich dafür werbe, uns als Kompetenzpool und Anregungsinstanz weiterzuentwickeln und ernst zu nehmen.”

Und einige Fragen von Christine Fuchs: „ Zu den Strukturen und der Frage nach Kompetenzen und Zuständigkeit. Wir sollten nicht nur darüber sprechen, mit welchen Kompetenzen wir die StellvertreterInnen ausgestatten möchten, sondern auch darüber, welche Fähigkeiten und Kompetenzen die Personen mitbringen sollen. Wie breit sollten sie kulturpolitisch aufgestellt sein? Ist es wichtig, dass sie in kommunale oder landeskulturpolitische Praxis eingebunden sind? Sollen sie verlässliche Kommunikation und Planung sicherstellen können? Oder genügt eine Aufgabenteilung? Wie viel Zeit sollten sie für ihre Aufgaben aufwenden können? Sollen sie moderieren, integrieren, polarisieren, Impulse geben – oder teils-teils? Bin gespannt. Grüße in die Runde, Christine „

Und hier noch eine Zusammenstellung von mir von möglichen Themen (siehe auch die Mail von Notker Schweikhardt). Themen für die BAG Kultur: Zuerst sollte geprüft werden, ob das jeweils in Bundes-, Landes- oder Kommunalzuständigkeit liegt und ob dort dann jeweils Handlungsbedarf besteht oder ob es da auch jeweils Kooperationen gibt oder geben kann. Das kann generell innerhalb der BAG Kultur zur Klärung führen, zur Unterstützung der Bundestagsfraktion, zur Unterstützung der Landtagsfraktionen oder auch für die kommunale Ebene. Die Bundesebene sollte sich auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur konzentrieren.

Themenpalette, ohne das die Reihenfolge eine Gewichtung beinhaltet. Das kann noch folgen.
- Kultur und Nachhaltigkeit
- UNESCO Konvention Kulturelle Vielfalt und deren Umsetzung in Deutschland; TTIP
- Soziale Situation von selbstständigen KünstlerInnen (Künstlersozialversicherung, unständige Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, Rente u.a.)
- Soziale Situation von abhängig Beschäftigten in Kunst- und Kulturbereich (Tarifverträge, unständige Beschäftigung, Arbeitslosenversicherung, prekäre Arbeitsverhältnisse, 1- Euro und 400 Euro Jobs im Kulturbereich, Zeitarbeit, Leiharbeit, u.a.)
- Urheberecht und dessen Bedeutung für die KünstlerInnen
- Verwertungsgesellschaften (GEMA, VG Wort, VG Bild Kunst und …) und deren Reformbedarf
- Etablierte Kulturinstitutionen und deren Stellenwert in der Gesellschaft
- Freie Kunst- und Kulturszene, Soziokultur und deren Bedeutung
- Frauen im Kunst – und Kulturbereich (als KünstlerInnen, als Leitung in den Institutionen, als Jurymitglieder, als Preisträgerin, als Gestalterin, als Kulturpolitikerin…)
- Gedenkstätten und Erinnerungskultur
- Denkmalschutz
- Baukultur
- Kulturelle Bildung
- Darstellende Kunst im Wandel der Gesellschaft
- Tanzlandschaft Deutschland nach Pina Bausch mit Tanzplan, Tanzfestivals
- Musik, ob Klassik, Oper, Jazz, Rock und PoP, Neue Musik
- Literatur, ob Drama, Lyrik oder neuerdings Poetry Slam (Buchpreisbindung, Buchmessenförderung, Förderung junger Autoren ….)
- Bundeshaushalt Kultur und Förderprogramme für die unterschiedlichsten Gruppen, EinzelkünstlerInnen und Institutionen auf Bundesebene (Kulturstiftung des Bundes, Leuchtturmprojekte, Baugeschichten u.a.)
- Bürokratieabbau, Reform Zuwendungsrecht im Kulturbereich
- Konversionsflächen und sonstige bundeseigene Gebäude, Flächen, mit der der Bund Künstlerförderung betreiben kann (Übungsräume, Atelierräume, Ausstellungsflächen, Veranstaltungsräume u.a.).
- Film, Filmkultur, kulturelle Filmförderung
- Kultur- und Kreativwirtschaft
- Museumlandschaft
- Grundsätze grüner Kulturpolitik

Was fehlt noch?
Es muß eine Arbeitsteilung her, weil nicht alles in der BAG gemacht werden kann. Schwerpunkte und Prioritäten sollten festgelegt werden. Man wird auch nicht auf alles eine Frage finden, geschweige denn eine Antwort. Was kann in den nächsten 4 Jahren passieren auf Bundesebene, bezogen auf die Bundestagsperiode. Wir sollten uns konzentrieren auf die Änderungen und Verbesserungen der Rahmenbedingunge

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