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18Aug

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2022

1) BAG SprecherInnen

Die BAG Kultur hat zwei SprecherInnen: Uta Röpcke, LAG Kultur Schleswig Holstein und Rainer Bode, LAG Kultur NRW wurden am 10.3.2018 gewählt bis Juni 2022. 2020 konnte nicht gewählt werden, sondern wurde jeweils verlängert bis Juni 2022. Die Wahlperiode beträgt zwei Jahre. Bei der BAG Kultursitzung im Juni 2022 trat Uta Röpcke nicht mehr an. Rainer Bode und Anke Dörsam wurden gewählt.

Die Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen und letztlich mit einigen kleineren Änderungen am 29.3.2014 in Kraft gesetzt.

Es wurden ebenso am 25.6.2022 vier stv. SprecherInnen gewählt: Julia Löffler, Berlin; Steffi Könnecke, Hamburg; Ansgar Bovet, Leipzig und Moritz Müller.

Im April 2023 trat ‚Anke Dörsam zurück.

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2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führt in der Regel drei Sitzungen im Jahr durch. 2022 waren es 2 in Präsenz und ca. 8 digitale BAG Sitzungen sowie unzählige der Arbeitsgruppen. Die Anzahl der TeilnehmerInnen lag zwischen 18 und 50 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg und auch Bremen. Rheinland Pfalz ist etwas weniger vertreten. Seit längerem leider gar nicht vertreten: das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen, Klausuren oder Fachtagungen.

Im Folgenden die BAG –Sitzungen in Präsenz und als Videokonferenzen per zoom mit folgenden Schwerpunkten:

1) 24. – 26.6.2022: BAG Kultur Sitzung anlässlich der Documenta in Kassel

Freitag gemeinsamer Rundgang auf der Documenta mit Guides. Samstagmorgen treffen um 10 Uhr mit gemeinsamem Gang über die documenta, evtl. Austausch mit jemand von den Documenta-Macher*innen. Tagsüber Rundgang und punktueller gemeinsamer Austausch. Gegen 18 Uhr wieder Treffen, insbesondere wegen der Wahlen (siehe Punkt 4). Und Austausch und Diskussion. Sonntag Austausch gemeinsame Nachlese und Bewertung.

Dazu Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppen:

a) FÄN-Papier wurde versandt. Gespräche werden fortgeführt.

b) AG Soziale Lage: Ein Treffen hat stattgefunden. Ein weiteres vor der Sommerpause ist in Planung. Darum geht es: Soziale Sicherung von Künstler*innen/Arbeitsbedingungen in der Kulturbranche/KSK: KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen (gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit). Dazu zählen Frage der Sozialen Sicherung von Freien Künsten, Thema Arbeit / Pflichtversicherung / Soziale Sicherung von Künstler*innen, KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen: Wer kommt rein, wer muss draußen bleiben? Vgl. auch Koa-Vertrag. Ziel: Arbeits- und Lebensbedingungen von Künstler*innen nachhaltig und langfristig verbessern. Raus aus dem Prekariat. Vorschlag: Tagung gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit. Bei Interesse bei mir melden.

c) AG Sexismus und Machtmissbrauch hat getagt und wird ein nächstes Treffen am 04.07 machen. Wer Interesse daran hat bzw. auch ein Protokoll, möge sich bei Anke Dörsam melden.

d) AG 1 Grundsatzfragen: Hat getagt und plant weiteres. Bei Interesse bitte bei Jens melden.

e) AG Postkolonial, UNESCO und Auswärtige Kulturpolitik: Hat 2 x getagt und bei Interesse bei Moritz melden.

f) Es gab dann zwischenzeitlich noch Interesse an die Themen 1) „Besteuerung von Stipendien“, insbesondere jetzt bei den Corona-Hilfen; 2) Vereinfachung und Entbürokratisierung des Zuwendungsrechts (mein Lieblingsthema) und 3) Entwicklung und Diskussion von Förderstrukturen und -richtlinien.

4) Wahl der Kooptierten (bis zu sechs), der BAG Kultur Sprecher*innen (quotiert und offener Platz) und stv. BAG Sprecher*innen (bis zu sechs): Rainer Bode und Anke Dörsam wurden gewählt. Es wurden ebenso am 25.6.2022 vier stv. SprecherInnen gewählt: Julia Löffler, Berlin; Steffi Könnecke, Hamburg; Ansgar Bovet, Leipzig und Moritz Müller. Als Kooptierte wurde gewählt: Anke Dörsam, Julia Löffler, Jana Brix, Volker Schäfer, Jens Herrndorff und Notker Schweikhardt.

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2) Freitag, 21.10. bis Sonntag, den 23.10. in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle

Geplant auch als Hybrid-Veranstaltung: Wo steht die Kultur im Jahr drei der Pandemie, zwischen Ukraine/Russland-Krieg, Inflation und Energie-Krise? Wie ist sie von den aktuellen Fragen betroffen, welche Schwierigkeiten, aber auch neue Fragen an die Bedeutung der Kultur ergeben sich daraus? Wo stehen wir in der Partei, welche Erfahrungen haben wir in den Ländern und Kommunen gemacht, wie wollen wir weiterarbeiten?

Um diese Fragen soll es an diesen drei Tagen gehen. Dazu Bericht der AGen und Landesarbeitsgemeinschaften.

Der Zeitrahmen mit Claudia Roth als auch mit Emily Büning am Freitagabend ist begrenzt. Claudias Schwerpunkte sind: Ukraine/Iran, Energiekrise und was macht der Bund (siehe auch den ttt Beitrag) und Erinnerungskultur. Am Samstagmorgen wird Niklas Nienaß einiges aus dem Europaparlament vorstellen.

Weitere Themen: Bericht aus dem Bundestag, aus den Ländern, Bericht der Arbeitsgruppen

Die ursprünglich eingeladene die finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Katharina Beck MdB musste leider absagen. Thema sollte ein Gespräch über die Situation der Soloselbständigen Kulturschaffenden in der Pandemie werden.

Auf dem Frauen*Vernetzungstreffen der BAG Kultur wurde beschlossen, in Präsenz ein FrauenFrühstück am Sonntag um 9.00 in den Räumen der BGS durch zuführen

Vorschläge, die von BAG Mitgliedern für kulturelle Aktivitäten am Sonntagnachmittag eingegangen sind:

– Besuch der Ausstellung INTERNATIONAL AFFAIRS (www.international-affairs.eu)

– Finissage ist am 23.10.2022 von 14 – 20 Uhr. Der Künstler, Galerist und Kurator Steffen Blunk ist anwesend und führt durch die Ausstellung.

– Besuch der Ausstellung „Breaking Points“. Beide Ausstellungen finden in unmittelbarer Nähe in historischen „Industriebrachen“statt.

– Neue National Galerie (Mies-van-der-Rohe-Bau + Schausammlung) www.smb.museum › museen-einrichtungen › neue-nationalgalerie

– Das neue George-Grosz-Museum (passt zeitlich + inhaltlich gut zu Brecht/Weill) www.daskleinegroszmuseum.berlin

– Humboldtforum (Architektur + Sicht vom Turm über Berlin + diverse Ausstellungen/Präsentationen, die kostenfrei sind) www.humboldtforum.org

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Digitale BAG Kultur Sitzungen

Mittwoch, 19.1.2022 von 18 bis ca. 22 Uhr.

Thematisch wurde folgendes behandelt:

1) Corona und der Stand der Dinge: Öffnungsregelungen, Fördermaßnahmen der letzten beiden Jahre und was für 2022 bisher geplant ist.

2) Prioritätenfestlegung anhand der anliegenden Themensammlung, die Uta nach der letzten Sitzung zusammengestellt hatte. Die Themenfestlegung hängt zum einen von aktuellen Fragen im Bundestag, in der Bundesregierung oder in den Ländern ab. Zum anderen an der Konkretisierung der Themen sowie an mögliche Referent*innen.

3) Grüne Filmpolitik: Siehe dazu die Anlage. Wenn möglich, beginnen wir die Diskussion mit dem Papier in „1. Lesung“. Dann schauen wir weiter.
4) Der weitere Fahrplan für die BAG Kultur für das Jahr 2022.

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Freitag, 25.2.2022 von 19 bis 21 Uhr, Einlass ab 18.45 Uhr.

Themen:

1) Filmförderung, Rundfunk, Filmfestivals Systematische Filmförderung und Förderung von Festivals, Rundfunkförderung. (Martin Blankemeyer, München) Vgl. das entsprechende Papier dazu.

Ziel: Abgleich von Koa-Vertrag und praktischer Umsetzung durch das BKM in dieser Branche. (Austausch zum Positionspapier)

2) Aktuelles aus dem Bundestag und evtl. aus dem BKM, soweit möglich.

3) Arbeitsgruppen: Im Folgenden Vorschläge für die Arbeitsgruppen mit den Leuten, die sich jeweils schon dafür gemeldet haben. Den Austausch der AG`s machen wir weiterhin digital.

Wir machen erst einmal 6 Arbeitsgruppen, die wie folgt beschrieben sind. Der Vorschlag beinhaltet auch, dass einige Themen zusammengeführt werden. Die Nummerierung ergibt sich aus der Liste der Prioritätenfestsetzung. Weitere AG´s können natürlich auch gegründet werden.

1) AG FÄN und European Bauhaus

Fond für Kultur und Nachhaltigkeit: FÄN ist nicht im Koa-Vertrag verankert, wie wollen wir damit weiter umgehen, das Thema weiter transportieren und platzieren jenseits von Koa-Vertrag und Regierungsauftrag

New European Bauhaus auch in Verbindung mit FÄN.

Adrienne Goehler, Roswitha Sachse-Schadt, Notker Schweikhardt, Miro Zahro, Joanna Kiliszek, Rainer Bode

2) AG Postkoloniale Aufarbeitung

Postkoloniale Aufarbeitung/Provenienzforschung inkl. Spendenskandal Humboldtforum, Stiftung Preußischer Kulturbesitz als Bundesthema inkl. möglicher Handlungsperspektiven. (Thematik in das Zentrum unserer Politik rücken, multifokal beleuchten und kontextualisieren)

Moritz Müller, Ansgar Bovet, Notker Schweikhardt, Anke, Willi Kulke

3) AG Soziale Sicherung:

Soziale Sicherung von Künstler*innen/Arbeitsbedingungen in der Kulturbranche/KSK: KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen (gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit)

Rainer Bode, Ansgar Bovet, Jörg Löwer, Notker Schweikhardt, Lena Krause, Anke Dörsam, Willi Kulke

4) AG Grundsatzfragen

Grundsatzfrage: Was ist Grüne Kulturpolitik? Was ist unser kulturpolitisches Selbstverständnis

Grundsatzfrage: Neuen grünen Wirkungsanspruch von Kultur mit Inhalten füllen.

-Wieweit reicht Kultur in die Gesellschaft hinein? („Kultur als Staatsziel“)

-Wie bekommt Kulturpolitik und Kultur generell mehr gesellschaftliche Relevanz? Wie gelingt es, ein kulturelles Angebot in die Breite der Gesellschaft zu tragen? (Stichworte: Kulturelle Bildung / Klassismus / Soziokultur).

Susanne Litzel, Notker Schweikhardt, Jens Mysliwietz, Cornelia Heising, Christopher Peter

5) AG Kulturelle Bildung

Uta Röpcke, Notker Schweikhardt, Andrea Koschwitz, Christopher Peter

6) AG Bekämpfung von Sexismus und (Macht)Missbrauch

Strategisches Vorgehen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Sexismus und (Macht)Missbrauch durch Regisseure / Intendanten in der Branche, sexualisierte Gewalt in der Pop-Kultur. Besetzung von Spitzenpositionen in großen Häusern, paritätische Besetzung in Jurys. (Idealen Prozess zur Vergabe politisch ausbuchstabieren)

Rike van Kleff, Susanne Litzel, Notker Schweikhardt, Anke Dörsam, Cornelia Heising

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Offen: AG Kulturelle Orte und Räume, Orte für Kultur / Verhältnis von Institutionen zu Freier Szene: Gewerbemieten. Mietrecht. Verhältnis großer Kulturinstitutionen zu Freier Szene, Kulturelle Räume. Stadtbibliotheken als Dritte Orte.

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Freitag, 8. April 2022 von 18 bis ca. 20 Uhr.

Themen:

1) Luise Amtsberg, MdB von Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, siehe https://luise-amtsberg.de/ und Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. wird ihren Arbeitsbereich vorstellen.

2) Ukraine-Hilfen und Unterstützung

3) Corona-Hilfen für Kunst und Kultur einschl. evtl. Bericht aus dem Bundestag

4) Berichte aus den Arbeitsgruppen der BAG Kultur

a) FÄN, Kultur und Nachhaltigkeit

b) Soziale Lage im Kunst- und Kulturbereich

c) AG Postkolonial, UNESCO und Auswärtige Kulturpolitik

Wie geht es weiter mit den AG`s?

5) Stand mit der documenta Ende Juni in Kassel

Zu 4a) noch ein Hinweis der Tagung der KupoGe: https://2n2k.net/auftakt-culture4climate/

und darin „Der Kulturbereich und die globale Nachhaltigkeitsagenda
Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Ab Minute 17 bis Minute 31. https://www.youtube.com/watch?v=Fn4tYYzH6V4

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Sitzung der BAG Kultur am Samstag, 21.5.2022 von 15 bis ca. 17 Uhr.

Folgend einiges zu vier Punkten:

1) Nächste BAG Kultur Sitzung, Terminsuche und FÄN

2) Documenta in Kassel, Sitzung der BAG Kultur in Präsenz

3) Task Force vom Bundesvorstand

4) Sonstiges wie Netiquette der BAG Kultur Mailingliste

Zu 1) Nächste BAG –Sitzung und FÄN

Thema der digitalen Sitzung: Papier der AG FÄN und Nachhaltigkeit. Weitere Themen: Der Angriffskrieg vom Kriegsverbrecher in der Ukraine wird uns sicherlich auch beschäftigen. Weiter ein Bericht aus dem Bundestag und evtl. der Bundesregierung und Bericht aus den Arbeitsgruppen der BAG Kultur. Die AG Soziale Frage trifft sich wieder am 6.5.um 17 Uhr.

Zu 2) Documenta in Kassel, Sitzung der BAG Kultur in Präsenz

Alles dazu hier https://documenta-fifteen.de/

Das genaue Programm geht von Einzelbesuchen, Gruppenführungen, Gemeinsame Aussprache, evtl. öffentliche Veranstaltungen, Diskussionen mit Vertreter*innen vom Documenta Team und gemeinsame Abenden. Das hing alles von den Raumangeboten an, von eurer Teilnahme, Interesse u.a. ab. Und Corona nicht vergessen. Ich gehe davon aus, alle Teilnehmer*innen geboostert bzw. genesen sind.

Und außerdem steht die Wahl der BAG Sprecher*innen, der Stellvertreter*innen und der Kooptierten an.

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30.05., 19.00, zoom: Rahmenbedingung für Kulturarbeit gegen Sexismus und Machtmissbrauch – Treffen mit Julia Wissert, Intendantin am Schauspiel Dortmund

Die AG Sexismus und Machtmissbrauch hat sich innerhalb der BAG Kultur gegründet, um sich mit dem eklatanten strukturellen Sexismus und Machtmissbrauch innerhalb des Kulturbereichs auseinanderzusetzen. Um zu verstehen, welche Rahmenbedingungen positiv dazu beitragen, Sexismus und Machtmissbrauch an einer Kultureinrichtung zu begegnen, wollen wir mit der Intendantin des Schauspiel Dortmund, Julia Wissert, über ihre Arbeit als junge Frau und ihr Team in den Stadt- und Staatstheaterstrukturen sprechen. Diese Veranstaltung richtet sich nicht nur, aber auch besonders an Kulturpolitiker*innen, die mit Besetzungsverfahren und den Rahmenbedingungen von Kultureinrichtungen beschäftigt sind.

Es sind alle Interessierten herzlich dazu eingeladen am Montag den 30. Mai 2022 ab 19.00 per Zoom an der Veranstaltung teilzunehmen.

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Zoomkonferenz am Donnerstag, 23.6.2022, 17.00 Uhr bis ca. 19.30 Uhr.

Thema: Documenta 15, Antisemitismus und die Debatte darum. Mit Marlene Schönberger, MdB, Volker Schäfer und …

Diskussion um die Antisemitismusvorwürfe hinsichtlich der diesjährigen Documenta in Kassel. Da das auf der Documenta selbst kompliziert sein könnte, da intensiver einzusteigen, machen wir das kurz davor in digitaler Form: Donnerstag, 23.6.2022 von 17 bis ca. 19 Uhr. Mit dabei sind Marlene Schönberger, MdB, stv. Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien und natürlich Volker Schäfer. Folgend ein paar Artikel zum Thema:

https://www.zeit.de/kultur/2022-05/documenta-antisemistmus-vorwurf-absage?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

und https://www.zeit.de/kultur/kunst/2022-05/documenta-antisemitismusbeauftragter-kritik-israel-boykott

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Dienstag, 30. August um 19 Uhr zum Thema: documenta 15 und der Antisemitismus.

Ob wir das Thema Kunst und Kultur des globalen Südens einschl. gemeinschaftsorientierte Kollektive noch am Abend diskutieren oder einen anderen Termin finden, ist offen und klären wir am Dienstag. Aber wir mischen das jetzt nicht einfach. Genauso geht es mit dem Thema: Was folgt daraus und wie soll die documenta zukünftig gestaltet werden?

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27.9.23: Liebe weibliche, trans und nicht binäre Mitglieder der BAG Kultur,

hoffentlich seid Ihr alle gut wieder aus dem Sommer zurück! Im Namen von Julia und Steffi möchte ich Euch an das Frauen*Vernetzungstreffen der BAG Kultur am nächsten Dienstag, den 27.09. um 20 Uhr erinnern, auf das wir uns schon freuen! Anke Dörsam

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9.12.23: Andreas Audretsch MdB ist im Haushaltsausschuss des Bundestags zuständig für den Bereich Kultur. Er hat den Bereich, der Ausgaben, die das Staatsministerium für Kultur und Medien betreffen im Haushalt für das Jahr 2023 verhandelt.

Wir freuen uns sehr, dass er sich bereit erklärt hat, mit uns am Freitag den 9. Dezember von 17.30-19.00 Uhr über die Kultur betreffenden Punkte aus den Haushaltsverhandlungen mit uns zu besprechen.

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3) Weitere Beteiligungen:

23.10.22. Bund-Länder-Treffen in Berlin

Teilnahme an der BDK vom 14. – 16.10.22 in Bonn

BAG SprecherInnenrat: Teilnahme der Sprecher*innen Digital und in Präsenz

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4) BAG Mailing-Listen

Die BAG hat mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste (moderiert) mit derzeit (14.6.23) 533 Mailadressen (ca. 50 Menschen mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltliche Beiträge u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 466 Mailadressen (auch hier ca. 40 – 50 Menschen mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind 167 Adressen drin.

Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste war von der AG Nachhaltigkeit wird derzeit nicht genutzt.

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5) BAG-Internet-Seiten gruene-bag-kultur.de

Die Internetseiten wurden 2016 von Ansgar Bovet auf Stand gebracht und werden jetzt laufend aktualisiert.

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6) Baustellen

– Internet-Seiten noch aktueller und mit genügend Inhalt auf Stand bringen inkl. Positionspapiere.

– Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen als auch den Kunst- und Kulturverbänden ist zeitweise lückenhaft und insgesamt ausbaufähig

– Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber es ist angestrebt, diese auch noch zu erreichen.

7) Publikationen und Thesenpapiere

Keine

8) Pressemitteilungen

Keine.

9) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Höhere Anzahl von TeilnehmerInnen durch die Videokonferenzen.

10) Aussichten und Plan für das Jahr 2023

Ebenso viele digitale Sitzungen wie auch in Präsenz: Europakongress der BAG`n, Tagung in Frankfurt im Mai und Berlin im Oktober 2023.

Herzogtum Lauenburg, Münster, Berlin, Markkleeberg, den 14.6.2023

Uta Röpcke, Rainer Bode, Claudia Frenzel, Ansgar Bovet, Julia Löffler, Steffi Könnecke, Moritz Müller

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