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18Aug

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2022

1) BAG SprecherInnen

Die BAG Kultur hat zwei SprecherInnen: Uta Röpcke, LAG Kultur Schleswig Holstein und Rainer Bode, LAG Kultur NRW wurden am 10.3.2018 gewählt bis Juni 2022. 2020 konnte nicht gewählt werden, sondern wurde jeweils verlängert bis Juni 2022. Die Wahlperiode beträgt zwei Jahre. Bei der BAG Kultursitzung im Juni 2022 trat Uta Röpcke nicht mehr an. Rainer Bode und Anke Dörsam wurden gewählt.

Die Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen und letztlich mit einigen kleineren Änderungen am 29.3.2014 in Kraft gesetzt.

Es wurden ebenso am 25.6.2022 vier stv. SprecherInnen gewählt: Julia Löffler, Berlin; Steffi Könnecke, Hamburg; Ansgar Bovet, Leipzig und Moritz Müller.

Im April 2023 trat ‚Anke Dörsam zurück.

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2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führt in der Regel drei Sitzungen im Jahr durch. 2022 waren es 2 in Präsenz und ca. 8 digitale BAG Sitzungen sowie unzählige der Arbeitsgruppen. Die Anzahl der TeilnehmerInnen lag zwischen 18 und 50 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg und auch Bremen. Rheinland Pfalz ist etwas weniger vertreten. Seit längerem leider gar nicht vertreten: das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen, Klausuren oder Fachtagungen.

Im Folgenden die BAG –Sitzungen in Präsenz und als Videokonferenzen per zoom mit folgenden Schwerpunkten:

1) 24. – 26.6.2022: BAG Kultur Sitzung anlässlich der Documenta in Kassel

Freitag gemeinsamer Rundgang auf der Documenta mit Guides. Samstagmorgen treffen um 10 Uhr mit gemeinsamem Gang über die documenta, evtl. Austausch mit jemand von den Documenta-Macher*innen. Tagsüber Rundgang und punktueller gemeinsamer Austausch. Gegen 18 Uhr wieder Treffen, insbesondere wegen der Wahlen (siehe Punkt 4). Und Austausch und Diskussion. Sonntag Austausch gemeinsame Nachlese und Bewertung.

Dazu Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppen:

a) FÄN-Papier wurde versandt. Gespräche werden fortgeführt.

b) AG Soziale Lage: Ein Treffen hat stattgefunden. Ein weiteres vor der Sommerpause ist in Planung. Darum geht es: Soziale Sicherung von Künstler*innen/Arbeitsbedingungen in der Kulturbranche/KSK: KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen (gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit). Dazu zählen Frage der Sozialen Sicherung von Freien Künsten, Thema Arbeit / Pflichtversicherung / Soziale Sicherung von Künstler*innen, KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen: Wer kommt rein, wer muss draußen bleiben? Vgl. auch Koa-Vertrag. Ziel: Arbeits- und Lebensbedingungen von Künstler*innen nachhaltig und langfristig verbessern. Raus aus dem Prekariat. Vorschlag: Tagung gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit. Bei Interesse bei mir melden.

c) AG Sexismus und Machtmissbrauch hat getagt und wird ein nächstes Treffen am 04.07 machen. Wer Interesse daran hat bzw. auch ein Protokoll, möge sich bei Anke Dörsam melden.

d) AG 1 Grundsatzfragen: Hat getagt und plant weiteres. Bei Interesse bitte bei Jens melden.

e) AG Postkolonial, UNESCO und Auswärtige Kulturpolitik: Hat 2 x getagt und bei Interesse bei Moritz melden.

f) Es gab dann zwischenzeitlich noch Interesse an die Themen 1) „Besteuerung von Stipendien“, insbesondere jetzt bei den Corona-Hilfen; 2) Vereinfachung und Entbürokratisierung des Zuwendungsrechts (mein Lieblingsthema) und 3) Entwicklung und Diskussion von Förderstrukturen und -richtlinien.

4) Wahl der Kooptierten (bis zu sechs), der BAG Kultur Sprecher*innen (quotiert und offener Platz) und stv. BAG Sprecher*innen (bis zu sechs): Rainer Bode und Anke Dörsam wurden gewählt. Es wurden ebenso am 25.6.2022 vier stv. SprecherInnen gewählt: Julia Löffler, Berlin; Steffi Könnecke, Hamburg; Ansgar Bovet, Leipzig und Moritz Müller. Als Kooptierte wurde gewählt: Anke Dörsam, Julia Löffler, Jana Brix, Volker Schäfer, Jens Herrndorff und Notker Schweikhardt.

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2) Freitag, 21.10. bis Sonntag, den 23.10. in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle

Geplant auch als Hybrid-Veranstaltung: Wo steht die Kultur im Jahr drei der Pandemie, zwischen Ukraine/Russland-Krieg, Inflation und Energie-Krise? Wie ist sie von den aktuellen Fragen betroffen, welche Schwierigkeiten, aber auch neue Fragen an die Bedeutung der Kultur ergeben sich daraus? Wo stehen wir in der Partei, welche Erfahrungen haben wir in den Ländern und Kommunen gemacht, wie wollen wir weiterarbeiten?

Um diese Fragen soll es an diesen drei Tagen gehen. Dazu Bericht der AGen und Landesarbeitsgemeinschaften.

Der Zeitrahmen mit Claudia Roth als auch mit Emily Büning am Freitagabend ist begrenzt. Claudias Schwerpunkte sind: Ukraine/Iran, Energiekrise und was macht der Bund (siehe auch den ttt Beitrag) und Erinnerungskultur. Am Samstagmorgen wird Niklas Nienaß einiges aus dem Europaparlament vorstellen.

Weitere Themen: Bericht aus dem Bundestag, aus den Ländern, Bericht der Arbeitsgruppen

Die ursprünglich eingeladene die finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Katharina Beck MdB musste leider absagen. Thema sollte ein Gespräch über die Situation der Soloselbständigen Kulturschaffenden in der Pandemie werden.

Auf dem Frauen*Vernetzungstreffen der BAG Kultur wurde beschlossen, in Präsenz ein FrauenFrühstück am Sonntag um 9.00 in den Räumen der BGS durch zuführen

Vorschläge, die von BAG Mitgliedern für kulturelle Aktivitäten am Sonntagnachmittag eingegangen sind:

– Besuch der Ausstellung INTERNATIONAL AFFAIRS (www.international-affairs.eu)

– Finissage ist am 23.10.2022 von 14 – 20 Uhr. Der Künstler, Galerist und Kurator Steffen Blunk ist anwesend und führt durch die Ausstellung.

– Besuch der Ausstellung „Breaking Points“. Beide Ausstellungen finden in unmittelbarer Nähe in historischen „Industriebrachen“statt.

– Neue National Galerie (Mies-van-der-Rohe-Bau + Schausammlung) www.smb.museum › museen-einrichtungen › neue-nationalgalerie

– Das neue George-Grosz-Museum (passt zeitlich + inhaltlich gut zu Brecht/Weill) www.daskleinegroszmuseum.berlin

– Humboldtforum (Architektur + Sicht vom Turm über Berlin + diverse Ausstellungen/Präsentationen, die kostenfrei sind) www.humboldtforum.org

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Digitale BAG Kultur Sitzungen

Mittwoch, 19.1.2022 von 18 bis ca. 22 Uhr.

Thematisch wurde folgendes behandelt:

1) Corona und der Stand der Dinge: Öffnungsregelungen, Fördermaßnahmen der letzten beiden Jahre und was für 2022 bisher geplant ist.

2) Prioritätenfestlegung anhand der anliegenden Themensammlung, die Uta nach der letzten Sitzung zusammengestellt hatte. Die Themenfestlegung hängt zum einen von aktuellen Fragen im Bundestag, in der Bundesregierung oder in den Ländern ab. Zum anderen an der Konkretisierung der Themen sowie an mögliche Referent*innen.

3) Grüne Filmpolitik: Siehe dazu die Anlage. Wenn möglich, beginnen wir die Diskussion mit dem Papier in „1. Lesung“. Dann schauen wir weiter.
4) Der weitere Fahrplan für die BAG Kultur für das Jahr 2022.

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Freitag, 25.2.2022 von 19 bis 21 Uhr, Einlass ab 18.45 Uhr.

Themen:

1) Filmförderung, Rundfunk, Filmfestivals Systematische Filmförderung und Förderung von Festivals, Rundfunkförderung. (Martin Blankemeyer, München) Vgl. das entsprechende Papier dazu.

Ziel: Abgleich von Koa-Vertrag und praktischer Umsetzung durch das BKM in dieser Branche. (Austausch zum Positionspapier)

2) Aktuelles aus dem Bundestag und evtl. aus dem BKM, soweit möglich.

3) Arbeitsgruppen: Im Folgenden Vorschläge für die Arbeitsgruppen mit den Leuten, die sich jeweils schon dafür gemeldet haben. Den Austausch der AG`s machen wir weiterhin digital.

Wir machen erst einmal 6 Arbeitsgruppen, die wie folgt beschrieben sind. Der Vorschlag beinhaltet auch, dass einige Themen zusammengeführt werden. Die Nummerierung ergibt sich aus der Liste der Prioritätenfestsetzung. Weitere AG´s können natürlich auch gegründet werden.

1) AG FÄN und European Bauhaus

Fond für Kultur und Nachhaltigkeit: FÄN ist nicht im Koa-Vertrag verankert, wie wollen wir damit weiter umgehen, das Thema weiter transportieren und platzieren jenseits von Koa-Vertrag und Regierungsauftrag

New European Bauhaus auch in Verbindung mit FÄN.

Adrienne Goehler, Roswitha Sachse-Schadt, Notker Schweikhardt, Miro Zahro, Joanna Kiliszek, Rainer Bode

2) AG Postkoloniale Aufarbeitung

Postkoloniale Aufarbeitung/Provenienzforschung inkl. Spendenskandal Humboldtforum, Stiftung Preußischer Kulturbesitz als Bundesthema inkl. möglicher Handlungsperspektiven. (Thematik in das Zentrum unserer Politik rücken, multifokal beleuchten und kontextualisieren)

Moritz Müller, Ansgar Bovet, Notker Schweikhardt, Anke, Willi Kulke

3) AG Soziale Sicherung:

Soziale Sicherung von Künstler*innen/Arbeitsbedingungen in der Kulturbranche/KSK: KSK für Kurator*innen und andere Berufsgruppen (gemeinsam mit BAG Soziales und Gesundheit)

Rainer Bode, Ansgar Bovet, Jörg Löwer, Notker Schweikhardt, Lena Krause, Anke Dörsam, Willi Kulke

4) AG Grundsatzfragen

Grundsatzfrage: Was ist Grüne Kulturpolitik? Was ist unser kulturpolitisches Selbstverständnis

Grundsatzfrage: Neuen grünen Wirkungsanspruch von Kultur mit Inhalten füllen.

-Wieweit reicht Kultur in die Gesellschaft hinein? („Kultur als Staatsziel“)

-Wie bekommt Kulturpolitik und Kultur generell mehr gesellschaftliche Relevanz? Wie gelingt es, ein kulturelles Angebot in die Breite der Gesellschaft zu tragen? (Stichworte: Kulturelle Bildung / Klassismus / Soziokultur).

Susanne Litzel, Notker Schweikhardt, Jens Mysliwietz, Cornelia Heising, Christopher Peter

5) AG Kulturelle Bildung

Uta Röpcke, Notker Schweikhardt, Andrea Koschwitz, Christopher Peter

6) AG Bekämpfung von Sexismus und (Macht)Missbrauch

Strategisches Vorgehen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Sexismus und (Macht)Missbrauch durch Regisseure / Intendanten in der Branche, sexualisierte Gewalt in der Pop-Kultur. Besetzung von Spitzenpositionen in großen Häusern, paritätische Besetzung in Jurys. (Idealen Prozess zur Vergabe politisch ausbuchstabieren)

Rike van Kleff, Susanne Litzel, Notker Schweikhardt, Anke Dörsam, Cornelia Heising

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Offen: AG Kulturelle Orte und Räume, Orte für Kultur / Verhältnis von Institutionen zu Freier Szene: Gewerbemieten. Mietrecht. Verhältnis großer Kulturinstitutionen zu Freier Szene, Kulturelle Räume. Stadtbibliotheken als Dritte Orte.

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Freitag, 8. April 2022 von 18 bis ca. 20 Uhr.

Themen:

1) Luise Amtsberg, MdB von Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, siehe https://luise-amtsberg.de/ und Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. wird ihren Arbeitsbereich vorstellen.

2) Ukraine-Hilfen und Unterstützung

3) Corona-Hilfen für Kunst und Kultur einschl. evtl. Bericht aus dem Bundestag

4) Berichte aus den Arbeitsgruppen der BAG Kultur

a) FÄN, Kultur und Nachhaltigkeit

b) Soziale Lage im Kunst- und Kulturbereich

c) AG Postkolonial, UNESCO und Auswärtige Kulturpolitik

Wie geht es weiter mit den AG`s?

5) Stand mit der documenta Ende Juni in Kassel

Zu 4a) noch ein Hinweis der Tagung der KupoGe: https://2n2k.net/auftakt-culture4climate/

und darin „Der Kulturbereich und die globale Nachhaltigkeitsagenda
Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Ab Minute 17 bis Minute 31. https://www.youtube.com/watch?v=Fn4tYYzH6V4

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Sitzung der BAG Kultur am Samstag, 21.5.2022 von 15 bis ca. 17 Uhr.

Folgend einiges zu vier Punkten:

1) Nächste BAG Kultur Sitzung, Terminsuche und FÄN

2) Documenta in Kassel, Sitzung der BAG Kultur in Präsenz

3) Task Force vom Bundesvorstand

4) Sonstiges wie Netiquette der BAG Kultur Mailingliste

Zu 1) Nächste BAG –Sitzung und FÄN

Thema der digitalen Sitzung: Papier der AG FÄN und Nachhaltigkeit. Weitere Themen: Der Angriffskrieg vom Kriegsverbrecher in der Ukraine wird uns sicherlich auch beschäftigen. Weiter ein Bericht aus dem Bundestag und evtl. der Bundesregierung und Bericht aus den Arbeitsgruppen der BAG Kultur. Die AG Soziale Frage trifft sich wieder am 6.5.um 17 Uhr.

Zu 2) Documenta in Kassel, Sitzung der BAG Kultur in Präsenz

Alles dazu hier https://documenta-fifteen.de/

Das genaue Programm geht von Einzelbesuchen, Gruppenführungen, Gemeinsame Aussprache, evtl. öffentliche Veranstaltungen, Diskussionen mit Vertreter*innen vom Documenta Team und gemeinsame Abenden. Das hing alles von den Raumangeboten an, von eurer Teilnahme, Interesse u.a. ab. Und Corona nicht vergessen. Ich gehe davon aus, alle Teilnehmer*innen geboostert bzw. genesen sind.

Und außerdem steht die Wahl der BAG Sprecher*innen, der Stellvertreter*innen und der Kooptierten an.

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30.05., 19.00, zoom: Rahmenbedingung für Kulturarbeit gegen Sexismus und Machtmissbrauch – Treffen mit Julia Wissert, Intendantin am Schauspiel Dortmund

Die AG Sexismus und Machtmissbrauch hat sich innerhalb der BAG Kultur gegründet, um sich mit dem eklatanten strukturellen Sexismus und Machtmissbrauch innerhalb des Kulturbereichs auseinanderzusetzen. Um zu verstehen, welche Rahmenbedingungen positiv dazu beitragen, Sexismus und Machtmissbrauch an einer Kultureinrichtung zu begegnen, wollen wir mit der Intendantin des Schauspiel Dortmund, Julia Wissert, über ihre Arbeit als junge Frau und ihr Team in den Stadt- und Staatstheaterstrukturen sprechen. Diese Veranstaltung richtet sich nicht nur, aber auch besonders an Kulturpolitiker*innen, die mit Besetzungsverfahren und den Rahmenbedingungen von Kultureinrichtungen beschäftigt sind.

Es sind alle Interessierten herzlich dazu eingeladen am Montag den 30. Mai 2022 ab 19.00 per Zoom an der Veranstaltung teilzunehmen.

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Zoomkonferenz am Donnerstag, 23.6.2022, 17.00 Uhr bis ca. 19.30 Uhr.

Thema: Documenta 15, Antisemitismus und die Debatte darum. Mit Marlene Schönberger, MdB, Volker Schäfer und …

Diskussion um die Antisemitismusvorwürfe hinsichtlich der diesjährigen Documenta in Kassel. Da das auf der Documenta selbst kompliziert sein könnte, da intensiver einzusteigen, machen wir das kurz davor in digitaler Form: Donnerstag, 23.6.2022 von 17 bis ca. 19 Uhr. Mit dabei sind Marlene Schönberger, MdB, stv. Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien und natürlich Volker Schäfer. Folgend ein paar Artikel zum Thema:

https://www.zeit.de/kultur/2022-05/documenta-antisemistmus-vorwurf-absage?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

und https://www.zeit.de/kultur/kunst/2022-05/documenta-antisemitismusbeauftragter-kritik-israel-boykott

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Dienstag, 30. August um 19 Uhr zum Thema: documenta 15 und der Antisemitismus.

Ob wir das Thema Kunst und Kultur des globalen Südens einschl. gemeinschaftsorientierte Kollektive noch am Abend diskutieren oder einen anderen Termin finden, ist offen und klären wir am Dienstag. Aber wir mischen das jetzt nicht einfach. Genauso geht es mit dem Thema: Was folgt daraus und wie soll die documenta zukünftig gestaltet werden?

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27.9.23: Liebe weibliche, trans und nicht binäre Mitglieder der BAG Kultur,

hoffentlich seid Ihr alle gut wieder aus dem Sommer zurück! Im Namen von Julia und Steffi möchte ich Euch an das Frauen*Vernetzungstreffen der BAG Kultur am nächsten Dienstag, den 27.09. um 20 Uhr erinnern, auf das wir uns schon freuen! Anke Dörsam

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9.12.23: Andreas Audretsch MdB ist im Haushaltsausschuss des Bundestags zuständig für den Bereich Kultur. Er hat den Bereich, der Ausgaben, die das Staatsministerium für Kultur und Medien betreffen im Haushalt für das Jahr 2023 verhandelt.

Wir freuen uns sehr, dass er sich bereit erklärt hat, mit uns am Freitag den 9. Dezember von 17.30-19.00 Uhr über die Kultur betreffenden Punkte aus den Haushaltsverhandlungen mit uns zu besprechen.

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3) Weitere Beteiligungen:

23.10.22. Bund-Länder-Treffen in Berlin

Teilnahme an der BDK vom 14. – 16.10.22 in Bonn

BAG SprecherInnenrat: Teilnahme der Sprecher*innen Digital und in Präsenz

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4) BAG Mailing-Listen

Die BAG hat mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste (moderiert) mit derzeit (14.6.23) 533 Mailadressen (ca. 50 Menschen mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltliche Beiträge u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 466 Mailadressen (auch hier ca. 40 – 50 Menschen mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind 167 Adressen drin.

Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste war von der AG Nachhaltigkeit wird derzeit nicht genutzt.

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5) BAG-Internet-Seiten gruene-bag-kultur.de

Die Internetseiten wurden 2016 von Ansgar Bovet auf Stand gebracht und werden jetzt laufend aktualisiert.

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6) Baustellen

– Internet-Seiten noch aktueller und mit genügend Inhalt auf Stand bringen inkl. Positionspapiere.

– Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen als auch den Kunst- und Kulturverbänden ist zeitweise lückenhaft und insgesamt ausbaufähig

– Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber es ist angestrebt, diese auch noch zu erreichen.

7) Publikationen und Thesenpapiere

Keine

8) Pressemitteilungen

Keine.

9) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Höhere Anzahl von TeilnehmerInnen durch die Videokonferenzen.

10) Aussichten und Plan für das Jahr 2023

Ebenso viele digitale Sitzungen wie auch in Präsenz: Europakongress der BAG`n, Tagung in Frankfurt im Mai und Berlin im Oktober 2023.

Herzogtum Lauenburg, Münster, Berlin, Markkleeberg, den 14.6.2023

Uta Röpcke, Rainer Bode, Claudia Frenzel, Ansgar Bovet, Julia Löffler, Steffi Könnecke, Moritz Müller

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04Nov

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2021

1) BAG Sprecher*innen

Die BAG Kultur hat zwei Sprecher*innen: Uta Röpcke, LAG Kultur Schleswig-Holstein und Rainer Bode, LAG Kultur NRW wurden am 10.3.2018 gewählt. 2020 konnte nicht gewählt werden, sondern die Amtszeit wurde pandemiebedingt und wegen der nicht stattfindenden Präsenzsitzungen verlängert bis Juni 2022. Die Wahlperiode beträgt regulär zwei Jahre. Aus der BAG heraus gab es den mehrheitlichen Wunsch, dass die Amtszeit der Sprecher*innen aufgrund der äußeren Umstände jeweils verlängert wurde. Die Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen und letztlich mit einigen kleineren Änderungen am 29.3.2014 in Kraft gesetzt. Es wurden ebenso am 10.3.2018 sechs stv. SprecherInnen gewählt: Notker Schweikhard (Berlin); Claudia Frenzel (Berlin); Carsten Werner (Bremen); Dörte Schnitzler (Kiel); Ansgar Bovet (Leipzig); Johannes Kode (Berlin).

2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führte in der Vergangenheit in der Regel drei Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der Teilnehmer*innen lag zwischen 18 und 35 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Präsenz kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg und auch Bremen. Rheinland Pfalz ist etwas weniger vertreten. Seit längerem leider gar nicht vertreten: Das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-Vertreter*innen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen, Klausuren oder Fachtagungen. Durch Corona hat sich die BAG-Arbeit stark geändert, im Jahr 2021 haben wir keine einzige Präsenzsitzung gemacht. Allerdings wurden in Kompensation zunächst vereinzelt und später immer regelmäßiger Sitzungen in Form von Video-Konferenzen abgehalten. Diese waren dann in der Regel kürzer (2-3 Stunden), dafür aber wesentlich öfter und meist sehr gut besucht, von außergewöhnlich vielen Nichtdelegierten, die an bestimmten Themenkomplexen großes Interesse und Beteiligung zeigten.

Die BAG –Sitzungen als Videokonferenzen fanden entweder per zoom oder per GoTo- Meeting stattet, mit folgenden Schwerpunkten:

14.1.2021:Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 und wie geht es weiter
30.1.2021: Erste Wahlprogrammdebatte 2021
27.2.2021: Diskutiert wurden der Stand vom Bundestagswahlprogramm, Umsetzung der EU- Urheberrechtsrichtlinie, Corona-Hilfen, Neues aus dem Bundestag und den Ländern
26.3.2021: Wahlprogramm 2021
15.4.2021: Wahlprogramm 2021 und unsere Änderungsanträge für die BDK
28.5.2021: Bundestagswahlprogramm und Änderungsanträge, Bericht dazu; Wahlkampfaktionen und -strategie im Bereich Kunst und Kultur; Corona und die Folgen für Kunst und Kultur; GEMA
Auf allen diesen Sitzungen hatten wir intensiv und kontrovers über den Sinn einer künftigen Erwähnung von Kultur im Grundgesetz und über die Einrichtung eines Ministeriums für Kultur diskutiert
30.6.2021: Zu Gast in der BAG-Sitzung: Herr Parzinger zu dem Wahlprogrammthema: „Koloniales Erbe“
14.9.2021: Austausch zur Bundestagswahl, die Rolle von Kunst und Kultur dabei, Eindruck vom bisherigen Verlauf und was noch getan werden kann und muss. Worauf wir uns gefasst machen müssen.6.10.2021: Wie geht es weiter nach der Bundestagswahl 2021? Wie ist der Stand bei den Sondierungen und Verhandlungen? Was bringen wir wie und wo ein? Nachlese der Wahl und des Wahlkampfes
21.10.2021: Debatte über Diskussionspapier von Adrienne Goehler und anderen zur Kompromissfindung „FÄN“ vs. »Green culture« mit Erhard, Adrienne und anderen FÄN- Unterstützer*innen zu deren Komplementarität und zur Entwicklung des NEB | Neues Europäisches Bauhaus (EU Perspektive für den Green-Culture-Fonds und den FÄN)
26.11.2021: Diskussion über den Koalitionsvertrag, insbesondere den Kulturteil und Forderungen der BAG Kultur
17.12.2021: Stand der Dinge in der neuen Koalition und was folgt. Bewertung der Koalitionsvereinbarung, der neuen Regierung. Planung für 2022
Planung 2022, Arbeitsgruppenbildung, Bericht aus den Ländern

Teilnahme von jeweils zwischen 15 Personen bis 50 Personen

Weitere Aktivitäten der BAG-Sprecher*innen, in der Regel digital

22.4.2021 BAG Sprecher*innenrat
7.5.2021 BAG Sprecher*innenrat
2.6.2021 BAG Sprecher*innenrat
22. und 23.6.2021 BAG Sprecher*innenrat
9.12.21 BAG Sprecher*innenrat

5.2.2021 Bund-Länder-Treffen 11. – 13.6.2021 BDK 26.9.2021 Bundestagswahl
25.11.21 Konferenz zum Koalitionsvertrag u.a. mit 6. Cluster Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie, Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport, Gleichstellung, Vielfalt, Kultur

3) BAG-Mailing-Listen

Die BAG hat mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit (11.8.22) 520 Mailadressen (ca. 50 Menschen mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltliche Beiträge u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 454 Mailadressen (auch hier ca. 40 – 50 Menschen mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger*innen. Hier sind ca. 181 Adressen gelistet. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste war von der AG Nachhaltigkeit mit 51 Adressen, wird aber derzeit nicht genutzt.

4) BAG-Internet-Seiten gruene-bag-kultur.de

Die Internetseiten wurden 2016 von Ansgar Bovet auf Stand gebracht und werden jetzt laufend aktualisiert.

5) Baustellen
– Internet-Seiten noch aktueller und mit genügend Inhalt auf Stand bringen inkl. Positionspapiere.
– Der Kontakt und Austausch mit Künstler*innen verschiedener Sparten ist zeitweise lückenhaft, insgesamt ausbaufähig.
– Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber es ist angestrebt, diese auch noch bzw. wieder zu erreichen.

6) Publikationen und Thesenpapiere

Keine

7) Pressemitteilungen

Keine.

8) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Höhere Anzahl von Teilnehmer*innen durch die Videokonferenzen bei gleichzeitig höherem Anteil von externen Mitgliedern, was aus dem Vorstand heraus positiv bewertet wird.

9) Aussichten und Plan für das Jahr 2022

Sitzungen in Präsenz können und sollen wieder stattfinden, nicht zuletzt auch wegen anstehender Sprecher*innenwahlen. Geplant und durchgeführt wurde eine mehrtägige Präsenzsitzung zur documenta 15 in Kassel im Juni 22 mit Neuwahlen und eine weitere Sitzung in Berlin im Herbst am Wochenende des Bund-Länder-Treffens Kultur & Medien. Die Frequenz digitaler Sitzungen soll wieder reduziert werden, auch wenn dieses Format unbedingt beibehalten werden sollte-

Herzogtum Lauenburg, Münster, Berlin, Markkleeberg, den 4.11.2022
Uta Röpcke, Rainer Bode, Claudia Frenzel, Ansgar Bovet.

23Sep

Da ist Kultur im GRÜNEn Wahlprogramm:

• Sanierungsoffensive bei Gebäuden und Baukultur

Klare Regelungen für die Aussöhnung von Baukultur und energetischer Sanierung. (S. 26/27). Verknüpfung zu Green Culture-Instrumenten.

 • Neustart nach der Corona-Krise 

Stärkung der Kunst- und Kulturbranche durch eine abgestimmte Kulturförderpolitik, da die Veranstaltungsbranche, Kulturwirtschaft und Solo-Selbständige  besonders betroffen und teilweise existenziell bedroht sind. Kleinere Betriebe wie unabhängige Verlage, Privattheater, Programmkinos, kleine Clubs und Veranstaltungsorte benötigen gezielten Schutz und verbesserte Förderung. (S. 60/61)

• Kultur schafft Wohlstand

Die in Kultur- und Kreativwirtschaft über 1,2 Millionen Kreativen und Kulturschaffenden erzielten vor Corona im Jahr 2019 einen Umsatz von knapp 180 Milliarden Euro. Daher sollen auch sie von Programmen zur Existenzgründungsförderung profitieren, dazu werden diese Programme und der Innovationsbegriff entsprechend angepasst. (S. 70/71)

• Verdrängung von kulturellen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen

Der Bund soll seine eigenen Immobilien nicht länger meistbietend verkaufen, sondern gezielt die Schaffung von kulturellen, sozialen und gemeinwohlorientierten Einrichtungen fördern. Instrument: Der Bodenfonds. Dafür wollen wir die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in einen gemeinnützigen Bodenfonds umwandeln. Der Fonds kauft neue Flächen strategisch zu und überträgt sie an gemeinwohlorientierte Träger. (S.133)

• Regionale Daseinsvorsorge durch Ausbau von Kulturräumen stärken

Eine inklusive und solidarische Gesellschaft braucht Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Stadtteilbibliotheken, Kulturzentren und öffentliche Räume. Mit Kommunen und Initiativen vor Ort wird eine Bundesstrategie „Orte des Zusammenhalts“ und eine Strategie gegen Einsamkeit auf den Weg gebracht. (S. 135/136)

• Solide Finanzausstattung für Kommunen: Finanzmittel für sog. „Freiwillige Leistungen“ wie Kulturförderung

Es soll mehr kommunale Investitionen für Kultureinrichtungen geben und dafür der Zugang zu Fördermitteln einfacher und unbürokratischer werden. (S. 136/137)

• Innenstädte neu gestalten: Städtebauförderung, Baunutzungsverordnung

Innenstädte und Ortskern bieten Raum für kulturellen Austausch und damit Lebensqualität in Stadt und Land. Mit einer guten Baukultur wollen wir Stadtzentren und Ortskerne lebenswerter und attraktiver machen, u.a. durch Gewerbe, Bildung und Kultur. Die Städtebauförderung wird hierfür neu ausgerichtet gegen Verdrängung und Leerstand: Handwerksbetriebe, soziale und Kulturprojekte sowie Clubs können sich mit einem Gewerbemietrecht und über die Baunutzungsverordnung eine zentrale Lage in den Städten bewahren und neu ermöglichen. Bundeseigene Immobilien sollen zukünftig nur noch an gemeinnützige, öffentliche oder am Gemeinwohl orientierte Träger abgegeben werden. (S. 137/138)

• Kulturelle Bildung

Kulturelle Bildung muss zu einem elementaren Bestandteil unseres Bildungssystems und in Schule und Ganztagsbildung fest verankert werden. Schulen sollen Orte der Begegnung und der Inspiration sein, mit motivierten Fachkräfte und Zeit für gemeinsame kulturelle, soziale und demokratische Erfahrungen. (S. 141-144; S. 145-146)

• Corona-Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche mit Kulturangeboten

Kinder und Jugendliche brauchen jetzt eine helfende Hand, ein offenes Ohr und freie Räume, um den Weg in ihr normales Leben zurückzufinden. Dafür werden Sport-, Erlebnis-, und Kulturangebote ausgebaut. (S. 147)

• Bildung mit Digitalisierung und Kultur modernisieren

Kooperation, Kommunikation und Kreativität sind Zukunftskompetenzen. Durch Digitalisierung werden neue Freiräume für überregionale und internationale Kooperationen mit Bildungs- und Kultureinrichtungen entstehen. 

Dafür sollen auch die Mittlerorganisationen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik besser finanziert werden. (S. 148/149)

• Kultur und Medien für eine starke vielfältige Gesellschaft

Durch Engagement wird ein breites Kulturangebot und eine vielfältige Medienlandschaft aufrecht erhalten. Wir müssen als Gesellschaft lernen, Vielfalt als kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reichtum zu begreifen, das schützt vor Gewalt, Hetze, Ausgrenzung, Frauenhass, Queerfeindlichkeit und Rassismus. (S. 160-162)

• Kulturwandel und Transformationsprozesse in der öffentlichen Verwaltung

Eine neue Kultur behördlicher Zusammenarbeit, ein Kulturwandel, sowie Ermöglichung innovativer Ansätze werden durch Innovationseinheiten und agile Projektteams in den Behörden befördert. Dabei sollen sie mit Wissenschaften, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aber insbesondere mit Künstler*innenund andere Kreativen zusammenarbeiten. Letztere sind zentrale Ideen- und Impulsgeber*innen in diesem Transformationsprozess. Sie helfen außerdem, bei Mitarbeitenden und Beamt*innen Kreativität zu fördern. (S. 166/167)

• Stärkung von jüdischem Leben und jüdischer Kultur in Deutschland 

Projekte und Initiativen, die sowohl jüdisch-säkulares als auch jüdisch-religiöses Leben, jüdische Kultur und jüdische Bildung werden gestärkt. Politische und kulturelle Bildungsangebote sollen für alle Bürger*innen zugänglich gemacht werden. (S. 171/172)

• Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja erhalten und bekannt machen

Der Erhalt von Sprache, Geschichte und Kulturen von Sinti*zze und Rom*nja werden gewährleistet indem wir uns für ein Museum der Geschichte und Kulturen der Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland einsetzen. (S. 173)

• Integration durch kulturelle Teilhabe

Eine echte Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben fördert Integration. (S. 184/185)

• Gute Beziehungen in einer multipolaren Welt durch internationalen Kulturaustausch

Mit Russland und weiteren insbesondere osteuropäischen Ländern wird der kulturelle Austausch intensiviert, Zusammenarbeit mit Kultur- und Wissenschaftsbetrieb in den Staaten Afrikas verstärkt und dabei die in Europa lebende Diaspora mit einbezogen. (S. 217-220; 229/230; 232/233)

• Stärkung der Auswärtigen Kulturpolitik 

Internationale Kultur- und Jugendbegegnungen und zivilgesellschaftlicher Austausch unterstützt die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Bei der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit gemeinsam mit ehemaligen kolonialisierten Staaten erhalten Kulturmittlerorganisationen, wie etwa Goethe-Institute, eine zentrale Rolle. Diese sollen finanziell besser ausgestattet und gleichzeitig die Programme für verfolgte Künstler*innen verstärkt werden. (S. 248)

„Alles ist drin“ – hier ist das komplette GRÜNE Wahlprogramm.

GRÜNEs Engagement im Wahlkampf darüber hinaus.

23Sep

Die Bundestagswahl 2021 und GRÜNEs Engagement für Kultur und Künste

Wir haben viel unternommen, um GRÜNE Positionen zur Kultur und den Künsten stärker sichtbarer zu machen. Erhard Grundl und Claudia Roth haben sich immer wieder geäußert, Annalena Baerbock in einer Wahlkampfarena. Wir versuchen noch mehr. Hier ist eine Übersicht, wieviel Kultur in unserem Wahlkampf steckt:

1) Bundestagswahl – Welchen Stellenwert hat die Kultur? 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kulturpolitik-parteien-bundestagswahl-100.html

2) Claudia Roth zum Thema Kunst im Bundestag ist mit ca 6 Min dabei: 

https://www.zdf.de/kultur/aspekte/einmischen-raushalten-kultur-politik-100.html

3) Claudia Roth: „Wähl für die freie Kunst!  Könnt ihr euch ein Leben ohne Bilder, ohne Melodien, Poesie oder ohne Schauspiel vorstellen? Ich kann…

https://www.facebook.com/Roth/videos/1869178269956925/

4) Annalena Baerbock in der Wahlarena der ARD und zwar ab Minute 51.45: 

https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/ard-sondersendung/videos/wahlarena-mit-annalena-baerbock-folge-1-video-104.html

5) Ein Podcast mit Erhard Grundl und Ralf Weiß (Reflexio) für die Kulturpolitische Gesellschaft zum Thema Nachhaltigkeit. Henning Mohr (Leiter des Instituts für Kulturpolitik der KuPoGe) fasst es so zusammen: Im neuen Podcast #klimadialoge der Kulturpolitische Gesellschaft e. V. aktualisiert Vorstandsmitglied Erhard Grundl seine Forderung einer stärkeren Verantwortung der Bundeskulturpolitik für Nachhaltigkeit & Klimaschutz. Den Podcast könnt Ihr Euch auf unserem neuen Portal #kulturagenda2030 anhören. Dort findet Ihr auch Blogbeiträge, Veranstaltungshinweise und unseren Prozess für eine Reaktualisierung des Tutzinger Manifestes für eine #Kultur der #Nachhaltigkeit. Hier geht es zum Podcast: https://www.kulturagenda2030.de/podcast3

6) Beitrag in „Die Zeit“ vom 23.09.2021: Eine moderne Kulturpolitik begreift sich als Möglichmacherin. Kulturförderung muss gesellschaftliche Veränderungen künftig stärker reflektieren. Eine Antwort auf Olaf Scholz und Carsten Brosda sowie Monika Grütters und Joe Chialo, ein Gastbeitrag von  Claudia Roth und  Erhard Grundl:

https://www.zeit.de/kultur/2021-09/kulturpolitik-gruene-corona-kuenstler-sozialpolitik-diversitaet-gleichberechtigung

7) Vielen Dank an Igor Levit und seine „Kraft der Kunst“, die er im Interview mit der Berliner Zeitung vom 20.09.2021 so beschreibt:

„Musik, auch Kunst, muss ja erst mal gar nichts. Sie ist frei. Sie verfolgt keine Agenda – oder nur sehr selten. Sie kann uns aber daran erinnern, wer wir als Menschen sein können. Wie fühlen sich Liebe an, Furcht, Glück, Zorn, Einsamkeit, Verzweiflung, Aufbruch – all das kann Musik uns schenken. Musik kann Raum und Zeit schaffen für Reflexion, für das Gemeinsame. Gesetze machen kann sie nicht. Die Welt retten kann sie auch nicht. Das müssen wir Menschen in politischen und gesellschaftlichen Prozessen schon noch selbst tun. Alles andere ist ein naiver Gedanke. Im Übrigen ist es auch dieser offene Dialog, dieser offene Raum, den die Rechten so vehement bekämpfen. Sie haben Angst davor. Schon immer hatten Freiheits- und Menschenfeinde auch Angst davor.“

Das Doppel-Interview zusammen mit Claudia Roth findet ihr hier:

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/igor-levit-dass-eine-zeitung-entscheidet-wer-antisemit-ist-macht-mich-wuetend-li.183395

Außerdem:

Da ist Kultur im GRÜNEn Wahlprogramm.

04Mai

Handlungsleitfaden für die kommunale Kulturpolitik nach Corona

Zwei Kolleg*innen aus Niedersachsen haben eine Handreichung für die kommunale Praxis nach Corona erstellt. Ferner erinnern wir noch an den Katalog aus Nordrhein-Westfalen. Sicherlich gibt es noch viel mehr kommunale Kulturpolitiker*innen, die den Austausch und Informationen suchen. Wir bieten uns dazu an: entweder hier direkt auf die Seite einen Kommentar schreiben oder eine E-Mail an bag.kultur@gruene.de.

04Mai

Bislang halbherzig und unausgegoren – die Hilfsprogramme für Kultur

Damit das Leben auch in Zukunft bunt und vielfältig bleibt: Solidarität und Absicherung für die Kultur.“ Unser Antrag wird von Mitgliedern aus allen Bundesländern und von allen Ebenen getragen. Er wurde am 2. Mai, zum digitalen Länderrat, mit 63 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Die Rede dazu von Rainer Bode (leicht umgestellt):

Kultureinrichtungen, ob Museen, Kulturzentren und -Konzerthäuser, Bibliotheken, Kinos, Literaturhäuser, Theater, Live-Clubs und die  Festivals wurden relativ früh geschlossen und werden zum Teil die letzten sein, die wieder geöffnet werden.

Mit unserem Antrag wollen wir eine stärkere öffentliche Diskussion über Kunst und Kultur in der Politik vorantreiben und nicht als Stiefkind, auch in unserer Partei, behandelt werden. Gerade weil alle Mitglieder in irgendeiner Weise mit Kunst und Kultur verbunden sind. Und da ist es gut, dass das Thema hier beim Länderrat behandelt wird.

Trotz vieler Ankündigungen von Bund und der Länder, die Kulturschaffenden bei den Förderprogrammen im Blick zu haben, ist vieles nur halbherzig und unausgegoren.

Derzeit bin ich selbst als Berater in einer Sprechstunde beim Kulturrat NRW aktiv und bekomme hautnah die Probleme von selbstständigen Künstler*innen, von Kulturschaffenden mit.

Viele Probleme bei der Umsetzung der Förderprogramme sind aufgebrochen. Ob die Anerkennung der Lebenshaltungskosten oder die Vereinfachung beim Zugang zur Grundsicherung. Der Bund bewegt sich leider zu wenig. Einige Länder sind da weiter. Baden-Württemberg geht voran mit der Festlegung, dass „auch maximal ein Betrag in Höhe von 1.180 Euro pro Monat für fiktiven Unternehmerlohn angesetzt werden kann“. Das ist eine Lösung für alle Beteiligten für 3 Monate.

Wir wissen um die unterschiedliche Finanzkraft der Länder und der Kommunen, sind für gleichwertige Lebensbedingungen und das sollte auch für die Kulturangebote gelten. Und deswegen muss der Bund ein eigenes Förderprogramm, eine Soforthilfe, abgestimmt mit den Programmen der Länder und der Kommunen, auflegen.

Wir betrachten einerseits mit Skepsis die Öffnung und Lockerungen von Institutionen und Häuser, fordern aber, nicht nur den Blick auf Auto- und Möbelhäuser und Großhandel zu richten, sondern die Kultureinrichtungen  sorgsame Konzepte mit Perspektive entwickeln und umzusetzen zu lassen und nicht wieder ins Abseits zu stellen.

Wir sind für Gutscheinlösung, aber eben freiwillig und nicht als Zwang, wie die Bundesregierung das vorhat. Es gibt noch viele andere Baustellen, die geklärt werden müssen (Perspektiven, Grundsicherung, Regelungen für Künstler*innen, z.B. aus den Bühnenberufen als temporär, unstetig Beschäftigte, für die die Programme derzeit nicht greifen.)

Wir haben das Ziel, Künstler*nnen, Gruppen, Vereine, Clubs, Einrichtungen aus der Kreativwirtschaft, die Gefahr laufen, durch das Raster der Förderung zu fallen, nicht nur im Blick zu haben, sondern für die auch etwas zu tun. Viele, ob Musiker*innen oder Bühnendarsteller*innen leben von Liveauftritten, von Livekonzerten. Geisterspiele, sprich Geisterkonzerte, sind keine Lösung.

Es gab die Kritik, dass wir zu wenig an Perspektiven  und Ideen von und mit den KünstlerInnen formulieren. Wir antworten: Arme, hungrige Künstler*innen sind selten kreativ. Sie müssen essen und trinken und das ist jetzt vorrangig zu lösen. Und gleichzeitig mischen sie sich in den Diskurs ein, machen Kulturangebote (siehe Igor Levit), äußern sich zur Corona Krise, aber alte Männer wie Castorf, der sich nicht mal die Hände waschen kann, bringen da keine sinnvollen Beiträge. Und die Künstler*innen arbeiten dran, möglichst bald wieder auf der Bühne zu stehen.

Und bei unserem Antrag haben wir nicht vergessen, dass wir ein europäischen Land sind, den internationalen Kulturaustausch wollen Europa stärken und 75 Jahren nach Befreiung vom  Faschismus die Erinnerungskultur immer wieder hervorheben.

Zum Schluss: Die Förderung muss auch ankommen. Die Zuwendungsbedingungen müssen vereinfacht werden und die Aussage vom Finanzministerium NRW muss zur Leitschnur werden: „Den Ermessensspielraum großzügig auslegen.“ Und da sollten wir Grüne energisch dabei helfen und alle, nicht nur Kulturpoliker*innen und Kulturschaffende, sind eingeladen, da mit zu machen. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.

21Apr

Kultur in Quarantäne darf nicht zur Rosskur werden

Solidarität mit allen, die von ihrer Kreativität leben und Absicherung für die Kulturbranche mit allen ihren Angeboten und Mitwirkungsmöglichkeiten – hier unser Antrag
Damit das Leben auch in Zukunft bunt und vielfältig bleibt.

Die BAG Kultur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat diesen Antrag (Link oben) zur Corona Krise beim Länderrat der Partei eingereicht.
Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ zwischen den Bundesversammlungen (BDKen). Der erste digitale Parteitag findet am 2. Mai 2020 voraussichtlich von 14 Uhr bis 17.30 Uhr statt.
Der Länderrat beschließt über die Richtlinien der Politik zwischen den Bundesversammlungen und koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden. Dem Länderrat gehören die Mitglieder des Parteirates an, Delegierte aus den Landesverbänden, die SprecherInnen und der/die parlamentarische GeschäftsführerIn der Bundestagsfraktion, Mitglieder der Gruppe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Europaparlament, Mitglieder des Bundesverbandes der GRÜNEN JUGEND und Delegierte der Bundesarbeitsgemeinschaften. Mehr unter
https://www.gruene.de/artikel/erster-digitaler-laenderrat-am-2-mai-2020

Einen Tag darauf und ergänzend dazu erschienen diese konkreten Forderungen von den „Grünen in den Kommunen in NRW“, gute Beispiele für andere Bundesländer:
https://gruene-bag-kultur.de/wp-content/uploads/2020/04/Forderungen-NRW-Kommunen-Kultur-Maßnahmen-Corona.docx

02Apr

Kultur nach Corona – unser Positionspapier

Unserer Kulturlandschaft droht ein Kahlschlag, wie ihn unsere Gesellschaft in den letzten 75 Jahren nicht erlebt hat. Um diesem zuvorkommen, stellen wir diese Forderungen: Solidarität und Absicherung für die Kultur gerade in Zeiten der Corona-Krise.

30Mrz

Kultur in Zeiten von Corona

Künstler*innen und Kulturschaffende sind von den Corona-bedingten Schließungen aller Kultur- und Bildungsstätten massiv betroffen und leider aufgrund der Tatsache, dass sie oft ohnehin auf Honorarvertragsbasis arbeiten, davon existenziell bedroht. Vielen Kulturorten droht mit langen Schließungen das Aus und es ist wichtig, dass der sozialen Distanz nicht noch eine kulturelle Öde folgt. Neben den strukturellen Hilfen, die aus Bund und Ländern kommen müssen, fragen sich viele Kulturliebhaber*innen, wie man auch kleinteilig Künstler*innen und Kulturstätten, das Kino nebenan, den kleinen Liveclub, oder die Buchhandlung unterstützen kann und wie wir in diesen Zeiten auch auf unsere lebenswichtige Dosis Kultur nicht verzichten müssen.

Einige Ideen (Liste wird fortgesetzt):

Gutscheine Kaufen: Der kleine Buchladen, das Lieblingscafé, das Kino um die Ecke, der kleine Musikklub, die Lieblingsband … sie alle sind auch online erreichbar und viele bieten sowieso Gutscheine an. Unterstützt diese „Lieblingsläden“ indem ihr jetzt Gutscheine kauft, für später. Die kann man zu Ostern auch prima verschenken. #Kulturhamster

Online-Veranstaltungen besuchen: Viele Künstler*innen und Kulturorte, aber auch Festivals haben nach dem ersten Schock, Formate für das Netz entwickelt, die wir besuchen können. Teilt diese Formate in euren Netzwerken, damit viele Menschen teilnehmen. Man kann es zum Event machen und sich mit Freunden verabreden, zum gemeinsamen Konzert, zur gemeinsamen Lesung: So quasi #gemeinsamallein

Es gibt etliche Links, eine gute tägliche Übersicht findet man u.a. bei den Krautreportern

https://krautreporter.de/3266-was-geht-heute-im-netz-veranstaltungstipps-fur-die-quarantane-wochen?utm_source=Krautreporter+Newsletter&utm_campaign=b58edb74cb-Communitypost_2020_03_22&utm_medium=email&utm_term=0_9ed711293a-b58edb74cb-219596317

oder bei: https://dringeblieben.de

Clubbesuch digital: Hier gibt es eine tolle Aktion aus Berlin, die schon nachgeahmt wird. Die Plattform www.unitedwestream.berlin streamt jeden Abend live aus einem leeren Berliner Club unterstützt von arte und hat auch einen Spendenbutton. Die Einnahmen kommen über die Clubcomission den Clubs zugute.

Flashmobs real und digital: Real muss es mit Abstand also über die Balkone gehen, vielleicht müssen wir ja auch die fete de la musique in fete de le balcon umbenennen, who knows. Digital scheitert die Idee mancherorts leider an der Netzabdeckung, die zu leichter Asynchronität führen kann. Ein schönes Beispiel von den Camden Voices: https://bit.ly/3abFF3C

Kinotrailer schauen: Ohne Publikum haben die Kinos keine Einnahmen. Die Kosten von Miete und Personal müssen jedoch weiterbezahlt werden. Die Kino-Vermarkter haben ein Format, mit dem man seinem Kino helfen kann, indem man im Lieblingskino online Werbung schaut, die man sonst im Kino sieht. Jeder Spot wird von den Werbepartnern vergütet und zwar an das jeweilige Kino. http://hilfdeinemkino.de

KeinGeldZurück: Für abgesagte Veranstaltungen können Kulturfreund*innen sich die Ticketkosten erstatten lassen, oder als Unterstützung der Kultur eben nicht. So kann man Veranstalter*innen von Festivals, Theatern, Konzerthäusern unterstützen. http://www.ticketbehalten.de #IchWillKeinGeldZurück

Onlineshopping: Nicht alle, aber einige, Plattformen für Streaming und Direktvermarktung für Musiker*innen schütten in diesen Tagen mehr Geld an die Künstler*innen aus. Daher heißt es auch hier: Unterstützt eure Lieblingskünstler*innen indem ihr auch digital gerade jetzt ihre Musik oder Ebooks kauft.

Spendenplattformen: Da Corona viele Künstler*innen an den Rand ihrer Existenz bringt, sammeln auch Künstler*innen für Kolleg*innen.

Osteraktion: Gegen die Einsamkeit und Langeweile, beschenkt eure Lieben, aber denkt dabei lokal, denn unnötige Postverschickungen sollte man vermeiden. Wie wäre es mit einem Buch, einem Ticket, einem Gutschein bei einem lokalen Geschäft in der Nachbarschaft (viele sind ja online und telefonisch weiter da) für die Freund*in oder Verwandten, vieles bekommt man nur digital (Gutscheine) und viele kleine Geschäfte liefern auch direkt an die Tür. Der/ die Beschenkte ist dann der/die, die nun ein Geschenk an einen Lieblingsmenschen macht. Daraus kann im besten Fall sogar eine #Kulturkette entstehen, die kleinen Läden und Geschäften hilft, zu überleben.

Hier weitere Anknüpfungspunkte – ohne Gewähr für Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Unter diesen Quellen gibt es natürlich viele Überscheidungen:

Die innerhalb von einer Woche beschlossenen Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte werden ab 30.03.2020 durch die Bundesländer umgesetzt, dazu gilt folgende Verwaltungsvereinbarung, und dazu stehen folgend Anlaufstellen vor Ort zur Verfügung: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200329-weg-fuer-gewaehrung-corona-bundes-soforthilfen-ist-frei.html

Grüne Bundestagsfraktion: https://www.gruene-bundestag.de/themen/gesundheit/gemeinsam-solidarisch-und-entschlossen-handeln
Speziell zum Thema Corona und Kulur – schnelle Hilfe jetzt: https://www.gruene-bundestag.de/themen/kultur/schnelle-hilfe-jetzt

Deutscher Kulturrat: https://www.kulturrat.de/corona

In den Newslettern Nr. 5 ff. des Deutschen Kulturrates werden wiederum sehr viele Links veröffentlicht, die die einzelnen Bundesländer oder Kultur- und Medienbereiche betreffen, sehr zu empfehlen:
https://www.kulturrat.de/coronanl/corona-versus-kultur-newsletter-nr-5/

Am 27. März erschien die „Politik & Kultur“, Zeitung des Deutschen Kulturrates, zum Schwerpunkt „Corona versus Kultur“: https://www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/politik-kultur-42020-mit-schwerpunkt-corona-vs-kultur-erschienen/

Der Kulturrat von NRW ist spezieller https://www.kulturrat-nrw.de/corona-pandemie-informationen-ueber-finanzielle-unterstuetzung-fuer-betroffene-kuenstlerinnen/

Beispielhaft für einzelne kommunale Lösungen, die Maßnahmen aus und für Köln, wenn Bundes – und Landesmittel nicht richtig greifen sollten: https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/mitteilungen/21627/index.html?fbclid=IwAR0h5rbg9i-m2vOu7OhtOznrV657qfRdHKkMoTC2WJHsJl6vt8POxPF2Isw

Eine tolle elektronische Pinnwand mit vielen, vielen Informationen ist dieses breite Padlet, es wird fortlaufend aktualisiert, jede/jeder kann dabei mitwirken: https://padlet.com/kreativedeutschland/zu41puas9yk3?fbclid=IwAR12jHihGLjJpcn30Ko4G3YI7F0XKcS80VevyxQD2cNH5QkBIf-5QC7y_vo

Das Ensemble-Netzwerk möchte Künstler*innen, die Gagenausfälle haben, schnell und unbürokratisch mit einer Finanzspritze von 500 € unterstützen und initierte dazu eine Spendenaktion: https://www.betterplace.org/de/projects/77979-500-soforthilfe-fur-theaterschaffende, außerdem gibt es dort auch die Umfrage „Gastvertrag – wirst Du bezahlt?“: https://www.surveymonkey.de/r/ensemblenetzwerk

Tipps zur Frage “ Bekomme ich für meine wegen der Corona-Krise abgesagten Proben und Vorstellungen die volle Gage?“ und andere Ratschläge auch bei Theapolis: https://www.theapolis.de/de/news/show/bekomme-ich-meine-gast-gage. Dazu gibt es Beispielberichte und Diskussionen auf einschlägigen Foren u. a. von „Art but Fair“ (Facebook @Kuenstlergagen) oder des Deutschen Bühnenvereins.

Hilfe aus dem Nothilfefonds der Deutschen Orchester-Stiftung: https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds

„Die im Dunkeln sieht man nicht“ oder vergisst sie leicht in diesem Kontext. Um so besser, dass es speziell für alle technischen Berufe im Backstage einen privaten Solidaritätsfonds gibt: https://www.handforahand.de

Beispiel einer Spendenaktion. Wer diese Tage nicht wie sonst ausgeht, hat genau das Geld übrig, das anderen fehlt. Leipziger Künstler (in Festanstellung) spannen einen „Kulturfallschirm“ für freie Kulturschaffende, Spendenannahme hier: https://www.startnext.com/leipziger-kulturfallschirm

Die Society of Music Merchants e. V. (SOMM), Verband der Musikinstrumenten und Musikequipmentbranche, stellt eine umfassende Brancheninformation zur Verfügung: https://www.somm.eu/uploads/media/BI_KW_12_Informationen_Corona_V04__200323_dk_01.pdf

Die GVL gibt Soforthilfe in Höhe von 250 Euro. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL. https://www.gvl.de/coronahilfe?fbclid=IwAR3hjcjSG5xRx9_ZbHSHAntDdhS6tj6n4LA-a15HCBW57_1awC8QImowJX4

Auch die GEMA denkt an ihre Mitglieder: https://www.gema.de/musikurheber/nothilfe-programm-fuer-gema-mitglieder/ und bald auch an die Musiknutzerinnen und -nutzer, hier: https://www.gema.de/musiknutzer/coronavirus-kundenunterstuetzung/

Ebenso möchte die Künstlersozialkasse dazu beitragen, die Situation für ihre Versicherten und für die abgabepflichtigen Unternehmen abzufedern, „soweit dies im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten möglich ist.“: https://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/meldungen.html

Die Deutsche Orchestervereinigung war einer der ersten Clubs, die umfassende Linksammlungen und Tipps hier zusammenstellte: https://www.dov.org/oeffentliche_meldungen/corona-virus-leitfaden-fuer-freischaffende-aktualisiert

Der Fond Darstellende Künste nimmt mit seiner Fördermaßnahme #takecare zunächst von Einkünfteausfällen betroffene frei produzierende Künstler*innen, die in den letzten zehn Jahren durch den Fonds gefördert wurden, in den Blick: https://www.fonds-daku.de/takecare/

Der Deutsche Bühenverein fasst zusammen, was der Bund und die Bundesländer bislang beschlossen haben: http://www.buehnenverein.de/de/informationen-corona.html

Barauszahlung! Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) stellt 50.000 Euro zur solidarischen Unterstützung von durch die Corona-Krise in Not geratenen Theaterschaffenden (Mitglieder) zur Verfügung: https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-corona-genossenschaft-deutscher-buehnen-angehoeriger-leistet-sofortnothilfe

Die ZAV-Künstlervermittlung der Bundesagentur für Arbeit sammelt und vermittelt – mittlerweile auch schon auf diversen Unterseiten – viele „Corona-Links“: https://t1p.de/opsu

Corona-Soforthilfen für Selbständige, Freiberufler und Künstler aller Bundesländer im „Gründerlexikon“ von Torsten Montag: https://www.gruenderlexikon.de/news/kurz-notiert/corona-soforthilfen-der-bundeslaender-im-ueberblick-84233716

„Als Unternehmen, Selbst­ständiger oder Frei­berufler sind Sie durch die Corona-Krise in finanzielle Schief­lage geraten und benötigen einen Kredit?“ Die öffentlich-rechtliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), „Bank aus Verantwortung“, wird von der Grünen Bundestagsfraktion dazu noch etwas mehr in die Pflicht genommen, sie bietet sich nun aber auch selbst an: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Kreativität und Know-How um die Wette laufen lassen – das Hackathon „WirvsVirus“ der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/wir-vs-virus-1731968 und hier ist die aktuelle Playlist: https://www.youtube.com/channel/UCPv_kdljMHmt4kLNB7QGn0g/playlists?view=1&sort=dd&shelf_id=2

Verdi – Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender : https://t1p.de/nr3e

Der Coronavirus und die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland. Informationen der Produzentenallianz: https://www.produzentenallianz.de/coronavirus/

Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat einige Praxistipps rund um die Themen Veranstaltungsabsage, Honoraverlust: https://www.bffs.de/2020/03/10/erste-hilfe/ Das ganze auch vertont – der…

BFFS Podcast: „Corona-Virus und wie wir in der Schauspielszene mit den Auswirkungen umgehen können“: https://podcasts.apple.com/de/podcast/bffs-podcast-der-podcast-f%C3%BCr-schauspielerinnen-und/id1202555200?i=1000469585695

Der Verband der Freien Lektorinnen und Lektoren informiert: https://www.lektorenverband.de/linksammlung-finanzielle-massnahmen-in-der-coronakrise/?fbclid=IwAR0KWrG-jhi_xaN2P-2EyPj_FQfih9RkbYJclc78MndMnQq-LjIraCS7Tfc

Finanztip: https://www.finanztip.de/blog/thema/coronavirus/ oder
https://www.finanztip.de/blog/corona-wie-selbststaendige-und-unternehmen-die-krise-ueberbruecken-koennen/?utm_source=Mailjet&utm_medium=email

SZ – Wie es nach den bald geltenden (Sonder)gesetzen nicht laufen sollte, wie es aber seit den Gesetzen aus der Zeit der rot-grünen Regierung läuft und nach „Corona“ wieder, ob nun für alle und eben auch für Künstler und ob nun besonders in Hamburg oder auch woanders – der Artikel nimmt es da nicht so genau, wir etwa? https://www.sueddeutsche.de/kultur/corona-grundsicherung-kuenstler-1.4856790

NACHTRAG vom 11.05.2020:
Aufforderungen der Bundes- und Landesverbände aus den Bereichen Musik und Darstellende Kunst an die Bundesregierung, die Regularien bei den bestehenden Corona-Hilfen an den tatsächlichen Bedarf von Soloselbständigen aller Branchen anzupassen und insbesondere die spezifischen Lebens- und Arbeitsrealitäten freier Künstler*innen zu berücksichtigen.

16Nov

Gemeinsames Europa – kulturelle Vielfalt in Europa

„Wenn es gelingt, Europa auch als einen transnationalen Kulturkosmos in gegenseitiger Wertschätzung seiner verschiedenen kulturellen Identitäten zu begreifen, kann es seine ökonomische und ökologische Bedeutung in der Welt nachhaltig weiterentwickeln. Kultur und Kunst sind besonders dazu geeignet, für die europäische Öffentlichkeit identitätsstiftende Bindungskräfte zu entfalten und die Institutionen und Regeln eines nachnationalen Europa mit Leben zu erfüllen.“

Liebe Leute,
hier findet ihr das Europawahlprogramm 2019, das auf dem Parteitag im November 2018 in Leipzig beschlossen wurde. Die kulturpolitischen Aussagen sind im Kapitel 5 (S. 155 ff.) und bezogen auf die Arbeitsschwerpunkte unserer BAG in 5.5, (S. 175 – 177).

Wir stehen für die Brüsseler Erklärung – für die Freiheit der Kunst – initiert von Erhard Grundl und Claudia Roth.

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