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01März
Kunst im Landesbesitz von NRW – Berichte vom Hearing
Protokoll der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien APr 16/827 am 24.02.2015
Sammlung von Berichten in den Medien:
https://derkulturpolitischereporter.wordpress.com/2015/02/25/diese-kunst-ist-keine-bank/
(Aus E-Mails von Rainer B. vom 01.03.2015 und 16.05.2015.)
25Feb.
Position der Bundestagsfraktion zu TTIP
[…] das aktuelle Rechtsgutachten der Fraktion über die Auswirkungen von TTIP auf den Kultur- und Medienbereich:
Eine Auswertung sowie den Text des Gutachtens findet ihr unter folgendem Link:
Die SZ berichtete:
Auch der Deutsche Kulturrat hat das Gutachten zur Kenntnis genommen und sich in Form einer Pressemitteilung ausdrücklich bei der Grünen Fraktion bedankt.
Diese Pressemitteilung findet ihr hier: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3061&rubrik=2
Darüber hinaus möchte ich Euch noch auf eine Pressemitteilung von Ulle anlässlich der Debatte über die Kunstverkäufe in NRW hinweisen:
(Aus einer E-Mail von Kristina H. vom 25.02.2015.)
25Feb.
Kunst-Hearing im Landtag von NRW
Jetzt wird’s konkret: Anhörung des Kulturausschuss NRW zum Kunstverkauf
Autor: Grabowski, Peter
Programm: Deutschlandradio Kultur
Sendung: Fazit
Länge: 06:05 Minuten
Und hier ist der Live-Stream der ganzen Sitzung zu finden:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/video.jsp?id=9257
Das sind 2 Stunden und 28 Minuten.
(Aus einer E-Mail von Rainer B. vom 25.02.15.)
24Feb.
TTIP und kulturelle Vielfalt:
Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Hans-Georg Dederer (Universität Passau)
„TTIP und Kultur – Effektive Sicherung staatlicher Regulierung zum Schutz und zur Förderung kultureller Vielfalt im geplanten Freihandelsabkommen EU-USA“
(im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
12Feb.
Positionen zu den TTIP-Verhandlungen
Link zum gestern veröffentlichten Papier:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/july/tradoc_152670.pdf
Copyright, Buchpreisbindung, Subventionen für sämtliche Erscheinungsformen , alles ausgeschlossen aus dem Verhandlungsmandat.
Was haltet ihr davon?
(Aus einer E-Mail von Christian R. vom 08.01.2015.)
Als Berichterstatterin für den Kultur- und Bildungsausschuss habe ich eine Stellungnahme zu TTIP verfasst.
Mir war es wichtig, dass es einen klaren Verweis auf die UNESCO- Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt gibt und dass die EU weiterhin, Filme, Fernsehsendungen und audiovisuelle Dienste fördern und regulieren kann. Zudem mache ich mich für die Erhaltung der Buchpreisbindung stark. Ich fordere außerdem, dass Bildung, staatlich oder in Teilen staatlich finanziert, von der TTIP-Liberalisierungsagenda ausgenommen wird. Ich schicke Euch meinen Blog zur Kenntnis, dort findet Ihr auch den Entwurf meiner Stellungnahme.
(Aus einer E-Mail von Helga T. vom 12.02.2015.)