http://www.unesco.de/presse/pressearchiv/2015/pm-54-2015.html
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Lesetipps
16Dez
Gute Nachrichten aus Brüssel
Die Verbraucherrechte werden gestärkt – die Internetkonzerne dürfen Daten von Kindern und Jugendlichen unter 16 nicht mehr ohne Zustimmung der Eltern erheben (schade, 13 war eigentlich seitens vieler Inis präferiert) und wenn wir „User“ es wollen, müssen sie uns vergessen. Der Wechsel zwischen Anbietern und das Mitnehmen unserer Daten soll leichter werden und wir werden uns in unseren Heimatländern beschweren können und müssen nicht mehr in Daten- und Steueroasen klagen müssen – welche es dann innerhalb der EU nicht mehr geben soll. Wichtige Schritte hin zu einem Vertragsverhältnis zwischen Provider und User auf Augenhöhe – und hin zu einem einheitlicheren Europa.
Das ist nicht nur ein Grund uns als Grüne zu freuen, schließlich sind wir ja die Datenschutz- und Europapartei (und das ist definitiv ernst gemeint) – sondern mittelfristig auch ein Grund für die Internet-Industrie, denn es stärkt das Vertrauen in die Technik und wird so helfen, mehr Kunden zu gewinnen. = es wird also auch noch etwas getan hin zu Europe 4.0.
Beste Grüße vom Kreativwirtschaftssprecher aus Berlin
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutz-einigung-auf-neue-eu-regeln-a-1068046.html
http://www.politico.eu/article/deal-data-protection-laws-parliament-privacy-tech-digital/
04Dez
„Willkommen Inter-Kultur“
Am 30.11. fand unser öffentliches Fachgespräch „Willkommen Inter-Kultur!“ statt.
Hier findet ihr einen kleinen Nachbericht.
Herzliche Grüße
Aram
13Nov
Arbeitslosengeld für Kurzbeschäftigte praxisnaher gewähren
Viele Künstler und Kreative haben mit der Arbeitslosenversicherung seit jeher ein Problem, so manche Arbeitnehmer in den neuen Dienstleistungsbranchen trifft es inzwischen auch: Wer in seinem Beruf üblicherweise keine Dauerstelle hat, sondern jeweils für einige Monate bei wechselnden Arbeitgebern angestellt ist, muss zwar Arbeitslosenversicherungsbeiträge zahlen – in Zeiten ohne Arbeit erhält er aber in den seltensten Fällen Arbeitslosengeld. Denn die gesetzlichen Anspruchshürden sind in der Praxis nur für Versicherte aus einer Dauerbeschäftigung leicht zu überwinden. Seit diesem Mittwoch ist klar, dass es für die Betroffenen (in der Fachsprache: „überwiegend kurzbefristet Beschäftigte“) auch im Jahr 2016 bei diesem umstrittenen Zustand bleibt.
[…]
Der Koalitionsvertrag sieht analog zu einer Gewerkschaftsforderung vor, die sogenannte Rahmenfrist zu verlängern: Anstatt in zwei Jahren müssten die zwölf Monate Beschäftigungszeit dann nur verteilt auf drei Jahre zusammenkommen. Die Grünen schlagen einen etwas anderen Weg vor: Schon nach vier Monaten Beitragszahlung solle ein kurzzeitiger Anspruch auf zwei Monate Arbeitslosengeld entstehen; entsprechend solle es nach sechs Monaten Arbeit für drei Monate Arbeitslosengeld geben. Das sei unbürokratisch und praxisnah, betonte Pothmer. Auf jeden Fall dürfe es nicht dabei bleiben, dass Menschen in die Arbeitslosenkasse einzahlten, dann aber bei Arbeitslosigkeit nichts herausbekämen und in Hartz IV rutschten.
Das ist die Kurzversion des Artikels über die Position von Brigitte Pothmer in der FAZ vom 12. November 2015. Hier geht es zu dem Artikel im Wortlaut.
02Nov
Kultur- und Stadtentwicklung am Beispiel von Augsburg
Zu unserer Programmdebatte am Wochenende hier noch ein Beispiel aus Augsburg, wo wir den Zukunftsleitlinien der Lokalen Agenda eine vierte Säule Kultur hinzugefügt haben, in dem Versuch, die Kultur von vornherein in eine nachhaltige Stadtentwicklung zu integrieren. s. Links:
http://www.nachhaltigkeit.augsburg.de/zukunftsleitlinien.html
https://www.augsburg.de/buergerservice-rathaus/rathaus/zukunftsleitlinien/
Schöne Grüße
Eva
01Nov
Freien Szene fördern: Lektüre-Tipps
Ihr Lieben,
im Folgenden zwei Links zu Aufsätzen in den Kulturpolitischen Mitteilungen 149 (Frühjahr 2015), die ich für sehr diskussionswürdig halte, gerade für uns (es geht um die Förderung der Freien Szene):
Norbert Sievers, „Neue Kulturförderung“ und
Albrecht Göschel, „Kulturpolitik in der ‚Authentizitätsgesellschaft‘„.
Vielleicht haben wir in der Sitzung am Wochenende etwas Zeit, darüber zu sprechen.
Bis dahin schöne Grüße
Eva
29Okt
Vorhang auf für MigrantInnen im Kulturbertrieb
Willkommen Inter-Kultur!
Ein Fachgespräch. Darum geht es in der Veranstaltung der Bundestagsfraktion am 30. November:
Flüchtlingspolitik und Einwanderung bestimmen die öffentliche Debatte und werden dies weiterhin tun. Viele der Flüchtlinge, die jetzt kommen, kommen um zu bleiben. Neben den rassistischen Angriffen auf Flüchtlingsheime gibt es viel gesellschaftliches Engagement und Unterstützung für Flüchtlinge – gerade auch aus der Kulturszene. „Refugees Welcome!“ ist zum Slogan einer beeindruckenden neuen Bürgerbewegung geworden, die sich mit Flüchtenden solidarisch zeigt und für die humanistischen Werte Europas einsteht.
Doch was bleibt von der „Willkommenskultur“, wenn die ersten materiellen Nöte beseitigt sind und die Flüchtlinge selbstverständlicher Teil dieser Gesellschaft geworden sind? Die Frage nach den langfristigen Partizipationsmöglichkeiten von Flüchtlingen stellt sich gerade auch im Kulturbereich – so, wie sich die Frage nach der kulturellen Partizipation der „Menschen mit Migrationshintergrund“ weiterhin stellt. Im Rahmen des Fraktionsschwerpunktes „Flüchtlingspolitik und Einwanderung“ möchten wir mit Expertinnen und Experten darüber sprechen, wie die deutsche Kulturlandschaft den Anforderungen von Flucht und Migration gerecht werden kann: Wie steht es grundsätzlich um die „kulturelle Barrierefreiheit“ an den klassischen Kulturinstitutionen wie Theater und Oper – mit Blick auf Personal, Programm und Publikum? Brauchen wir ein „Interkultur-Mainstreaming“ und eine „MigrantInnenquote“ für den öffentlichen Kulturbetrieb?
Ort: Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Saal 4.600 (Eingang West), Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin
Zeit: 30. November, 17.30 Uhr – 20.15 Uhr
Veranstalter:
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, AK 5-Koordinationsbüro
Platz der Republik 1, 11011 Berlin T. 030 227 51066, F. 030 227 56058, ak5@gruene-bundestag.de
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, AK 5-Koordinationsbüro
Platz der Republik 1, 11011 Berlin T. 030 227 51066, F. 030 227 56058, ak5@gruene-bundestag.de
24Sep
Polemik zur Urheberrechtsreform
Liebe BAG,
die Urheberrechtsdebatte nimmt ja in letzter Zeit wieder an Fahrt auf und beschäftigt uns in der Fraktion aufgrund der Reformvorhaben auf EU-Ebene aktuell wieder intensiver. Der französische Medienrechtler Richard Malka (u. a. auch Anwalt von ,,Charlie Hebdo“) hat kürzlich unter dem Titel ,,Wer sich gratis bedient, begeht Diebstahl – 2015: Das Ende des Urheberrechts?“ eine lesenswerte Polemik zur aktuellen Reformdebatte verfasst.
Die deutsche Übersetzung findet ihr jetzt hier
(Download als PDF über den Link ganz unten).
Herzliche Grüße
Aram
