Tätigkeitsbericht der BAG-Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2023
(Alle Protokolle und weitere interne Dokumente sind wie immer in unseren Ordnern in der „Grünen Wolke“.)
1) BAG SprecherInnen
Die BAG Kultur hat derzeit zwei SprecherInnen: Steffi Könnecke, LAG Kultur Hamburg und Rainer Bode, LAG Kultur NRW
Uta Röpcke, LAG Kultur Schleswig-Holstein und Rainer Bode, LAG Kultur NRW wurden am 10.3.2018 gewählt bis Juni 2022. 2020 konnte nicht gewählt werden, sondern wurde verlängert bis Juni 2022. Die Wahlperiode beträgt zwei Jahre. Bei der BAG-Kultursitzung im Juni 2022 trat Uta Röpcke nicht mehr an. Rainer Bode und Anke Dörsam wurden gewählt.
Es wurden am 25.6.2022 vier stv. SprecherInnen gewählt: Julia Löffler, Berlin; Steffi Könnecke, Hamburg; Ansgar Bovet, Markkleeberg und Moritz Vogel, KV Bergstraße.
Das Jahr nach diesem Wechsel war reichlich geprägt von Diskussionen zur grundsätzlichen Zusammenarbeit und brachte auch Konflikte zu Tage. Dabei ging es in Stichworten um Legitimation und Amtsverständnis als Sprecher*in, Transparenz der Entscheidungen, Geschlechtergerechtigkeit in der Sitzungsorganisation, Zuverlässigkeit, Kommunikationsstil und Umgang mit provozierend empfundenen Äußerungen in Gesprächen, per E-Mail oder Chat und um die Sorge eines zunehmenden Klassismus´ in unserer Partei. Es blieb der Anspruch des Sprecher*innenkreises, diese Probleme offen anzusprechen und den Streit sachlich auszutragen, wobei einzelne dazu auch parteiinterne Schiedsstellen anriefen. Allein die Veränderung des Arbeitsstils, nämlich viel häufiger in größerer Runde und mit mehr Extrameetings Einigungen zu erzielen und zu erreichen, dürfte dazu beigetragen haben, dass diese interne Krise unserer Auffassung nach, zumindest in den teilweise emotionalen Ausprägungen, überwunden wurde und mehr Sensibilität für Einzelmeinungen künftig gewährleistet ist, so dass wir alle etwas aus dieser Konfliktaustragung gelernt und Konsequenzen gezogen hatten.
Im April 2023 trat Anke Dörsam zurück. Bei der Nachwahl im Oktober 2023 wurde Steffi Könnecke zur Sprecherin und Lena als stv. Sprecherin gewählt. Ende des Jahres wurde noch Jens Herrndorff in das Sprecher*innenteam kooptiert.
Die Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen und letztlich mit einigen kleineren Änderungen am 29.3.2014 in Kraft gesetzt.
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2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen
Die BAG Kultur führt in der Regel drei Sitzungen im Jahr durch. 2023 waren es 3 in Präsenz und ca. 8 digitale BAG Sitzungen sowie unzählige der Arbeitsgruppen. Die Anzahl der TeilnehmerInnen lag zwischen 18 und 50 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Vertretung kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, BaWü, Meck-Pomm, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg und auch Bremen. Rheinland-Pfalz ist etwas weniger vertreten. Seit längerem leider gar nicht vertreten: das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-VertreterInnen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen, Klausuren oder Fachtagungen.
Im Folgenden die BAG–Sitzungen in Präsenz und als Videokonferenzen per zoom sowie bestimmte Mitteilungen per Mail:
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Die AG ländlicher Raum der BAG Kultur traf sich digital am 26.1.2023. Dazu auch der Hinweis: Veranstaltung vom Bundesverband 21.04. 2. Thementag Ländliche Räume (digital)
Die AG Soziale Lage der Künstler*innen und Kulturschaffenden traf sich am 14. 2.2023.
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Montag, 6.2.2023 von 17 bis 18 Uhr. Themen: Aufgaben und Bandbreite der Kultur- und Kreativwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium; Fördermaßnahmen; Coronahilfen auch hier; Unterstützung bei den Rahmenbedingungen, u.a.. Digitaler Austausch mit Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Ansprechpartner für die Kultur und Kreativwirtschaft.
Zur Kultur- und Kreativwirtschaft: Bundesregierung bestellt Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft: Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner benannt, Dr. Andreas Görgen ist Stellvertreter. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien haben sich darauf verständigt, den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Michael Kellner zum Ansprechpartner der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu bestellen. Herr Dr. Andreas Görgen, Amtschef bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, wird als stellvertretender Ansprechpartner für die Branche fungieren. Mit der Bestellung eines Ansprechpartners für die Branche setzt die Bundesregierung einen Auftrag des Koalitionsvertrags um.
Michael Kellner: „Die Kultur- und Kreativwirtschaft liegt mir persönlich sehr am Herzen. Ich freue mich daher sehr, für die Branche Ansprechpartner zu sein. Ich sehe es als meine Aufgabe, für die Belange der Branche ein offenes Ohr zu haben – gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten. Zudem ist mir wichtig, die wirtschaftliche Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft und ihre Impulsgeberfunktion für anderen Wirtschaftszweige sichtbarer zu machen.“
Dr. Andreas Görgen: „Ihre Kreativität und Innovationskraft macht die Kultur- und Kreativwirtschaft zu einer für den Wirtschafts- und Kulturstandort Deutschland sehr bedeutenden Branche. Die Bestellung eines Ansprechpartners ist ein wichtiges Signal in und für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland: Diese Bundesregierung sieht und hört eure Interessen und Anliegen, macht den Dialog direkter und effektiver. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Michael Kellner und den Austausch mit der Branche.“
Die Bestellung des Ansprechpartners der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft unterstreicht die besondere Bedeutung dieser Branche. Der Ansprechpartner soll insbesondere den Austausch mit der Kultur- und Kreativwirtschaft und ihren Akteurinnen und Akteuren führen. Er repräsentiert in Ergänzung der zuständigen Fachministerien die Bundesregierung in Belangen der Kultur- und Kreativwirtschaft und ist zusätzliche Kontaktstelle für die Anliegen der Branche und ihrer Verbände.
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Im Team vom BAG Kultur Sprecher*innenteam haben wir entschieden, im Frühjahr (Mai/Juni 2023) nicht nach Brüssel zu fahren. Auf einer der nächsten Sitzungen werden wir diskutieren und entscheiden, ob wir im Herbst (September oder später) nach Brüssel fahren oder nach Polen oder Ungarn oder die Tagung in Deutschland machen. Sicherlich auch vor der BDK, die vom 23.11. bis zum 26.11.2023 in Karlsruhe stattfindet.
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Europakongress der BAGen und Bundesvorstand am Wochenende vom 17- bis 19.3.2023 in Berlin. Das Programm findet ihr hier: https://www.gruene.de/artikel/programm-zum-europakongress und das Konkrete Programm mit den Workshops. Evtl. sind noch Anmeldungen möglich. „OFFENE Plätze: Aufgrund einer Reihe von (krankheitsbedingten) Abmeldungen können wir nochmal Plätze freigeben. Bitte teilt diesen Link in ihren BAGen und ermutigt insbesondere FLINTA-Personen sich anzumelden. Bislang haben sich deutlich mehr Männer angemeldet. https://gruenede.typeform.com/to/EDQOJSJK
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Nächstes BAG Kultur-Treffen am Montag, 27.3.2023 um 17 Uhr:
1) Kurze Nachlese des Europa-Kongresses
2) Vorstellung der derzeitigen Themen der BAG Kultur, um sie zu sammeln, zu sortieren bzw. über den Stand zu berichten und den weiteren Weg zu verabreden. Ausdiskutieren wird nicht möglich sein. Das sollte dann in den AG`s stattfinden. Darunter sind zu finden:
– AG Nachhaltigkeit und FÄN
– Ländliche Räume und die Kultur
– AG Antisemitismus und Anti-Rassismus
– AG Soziale Lage von Selbständigen Künstler*innen und Kulturschaffenden
– AG Grundsatzfragen und Kultur ins Grundgesetz
– AG Kulturelle Bildung
– AG Sexismus und Machtmissbrauch
– Fehlt noch was?
3) Voraussichtlich Vorstellung des vorläufigen Programms unserer BAG Kultur Sitzung vom 5. bis 7. Mai.23 in Frankfurt.
4) Emily Büning wird voraussichtlich gegen 18.15/18.30 Uhr kommen und mit uns über Kultur in der Partei und im Bundesvorstand diskutieren.
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Kurzes Protokoll von dem Treffen:
1) Kurze Nachlese des Europa-Kongresses
Hier wurden kurz die unterschiedlichen Bewertungen vorgenommen. Von großer Zustimmung, was die breite Teilnahme und den Austausch mit anderen BAG`n betrifft bis Enttäuschung, dass unsere Themen nicht auf den vorderen Plätzen platziert worden sind. Klar ist aber auch, dass wir unsere Themen in das Europawahlprogramm einspeisen können und wollen. Nach meiner Erinnerung wurde der Vorschlag gemacht, weitere Vorschläge in Sachen Kultur für das Europawahlprogramm zu sammeln. Also schickt uns was zu und macht bitte Vorschläge.
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2) Vorstellung der derzeitigen Themen der BAG Kultur. Berichte kann ich jetzt nicht im Einzelnen vorlegen. Wir haben auf der Sitzung verabredet, dass alle Verantwortlichen, soweit möglich, noch mal einen kurzen Bericht schicken bzw. den Inhalt der jeweiligen AG vorstellen, damit sich weitere Interessierte dafür melden können. In den nächsten Wochen werden sicherlich einige Terminabfragen gemacht werden.
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AG 1) Fonds Ästhetik und Nachhaltigkeit FÄN und Kultur und Nachhaltigkeit generell
Siehe Wahlprogramm und KOA-Vertrag sowie das Modellprojekt zum FÄN. Es gibt ein Referat im BKM zum Thema Nachhaltigkeit, hier mit dem Begriff Green Culture, mit eingeplanten 5 Mio. Euro als ersten Schritt. Green Culture Initiative wird von der Bundesregierung vorangetrieben. Mögliche Querschnittsaufgabe des BKM und BMU. Das Thema wollen wir weiter transportieren und platzieren. Die AG hat im November/Dezember 2022 getagt und wartet erst einmal auf die Ausschreibung vom BKM von Green Culture ab. Dann geht es weiter. Zum Thema gehört inhaltlich auch das New European Bauhaus, dass wir auch auf dem Europa-Kongress der BAG`n thematisiert haben.
Kontakt für Mitarbeit: Rainer Bode = r.bode@muenster.de und Adrienne Goehler adrienne.goehler@berlin.de
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AG 2) AG Postkolonial, UNESCO und Auswärtige Kulturpolitik, Postkoloniale Aufarbeitung (Hauptthema bei der nächsten BAG Sitzung in Frankfurt am Wochenende 5. bis 7.5.2023)
Postkoloniale Aufarbeitung/Provenienzforschung inkl. Spendenskandal Humboldtforum, Stiftung Preußischer Kulturbesitz als Bundesthema inkl. möglicher Handlungsperspektiven. (Thematik in das Zentrum unserer Politik rücken, multifokal beleuchten und kontextualisieren)
Zwei akute Themen: Repatriierungsdebatte und Dekolonisierung gesellschaftlicher Strukturen // Drei Unter-Themen: Globaler Kulturgutschutz, UNESCO Welterbe und Humboldt-Forum bzw. Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Awet Tesfaiesus: Dekolonisierung als weitgefassten Prozess denken, der insbesondere Menschen aus den Herkunftsgesellschaften einbindet.
Im Fokus stehen koloniale Orte, die sichtbar gemacht werden und deren Geschichten aufgearbeitet werden können. Austausch mit Museen und Betroffenen, Provenienzforschung (am Beispiel SH)
Kontakt = Moritz Vogel = m@mueller-moritz.de
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AG 3) Antisemitismus, Anti-Rassismus und Antifaschismus
Antisemitismus ist nach wie vor massives Problem in der deutschen Gesellschaft, wie neue Studien zeigen. Mehrere Beispiele aktueller Situationen. Zentrale Aufgabe grüner Politik, nicht nur Betroffenen Hilfe zu leisten und die angespannte Lage anzugehen: Orte schaffen, Respekt stärken und Gewalt konsequent entgegentreten.
Kontakt: Dorothee Richter = dorothee.richter@zhdk.ch und Marianne Knipping = knipping@mac.com
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AG 4) Sexismus und Machtmissbrauch
Kontakt bisher: Rike van Kleef = rike.v.kleef@gruene-xhain.de und Anke Dörsam = ankedoersam@gmail.com
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AG 5) AG Grundsatz / Kultur ins Grundgesetz: Allgemeine Grundsatzfragen
Bisher existiert eine Themensammlung, die gemeinsam weiterentwickelt werden soll, mögliche Themen:
Kürzungen im ländlichen Raum entgegenwirken
Fehlende Verzahnung zwischen Bildungs- und Kulturverwaltung
Rechtsanspruch Ganztagsschule, Situation der Träger
Stärkung außerschulischer Bildungsprozesse
Kontakt: Susanne Litzel = s.litzel@chb.de und stefan.zednik@fzfilm.de
Zum Staatsziel Kultur gibt es auch die Staatsziel-Initiative auch außerhalb der Grünen mit drei Kernforderungen (1) Schutz von Kultur in ihrer Vielfalt im GG – wird gemacht, (2) Recht auf uneingeschränkte Teilhalbe aller am kulturellen Leben, (3) Bsp: Kulturelle Teilhabe Forschung auf Bundesebene. Kontakt Jens.mysliwietz@gruene-bremen.de
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AG 6) Kulturelle Bildung
Bedeutung kultureller Bildung für alle in diversen Kontexten definieren und konkretisieren. Bisher noch nicht aktiv. Sollte aber gestartet werden.
Kontakt: Christopher-Peter@gmx.de
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AG 7) Kultur und ländlicher Raum
Nachdem Baustein für die BAG Bauen, Planen und Wohnen hat die AG jetzt ein allgemeines Papier geschrieben und sammelt jetzt Förderprogramm aus den Ländern für die ländliche Räume.
Kontakt Rainer Bode = r.bode@muenster.de und Katrin Gloggengiesser = kontakt@hasenoderbein.de (Katrin Gloggengiesser)
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AG 8) Soziale Lage der Kulturschaffenden und freischaffender Künstler:innen
Soziale Frage für Künstler*innen und Kulturschaffende (selbstständig und nichtselbständig), KSK. Freischaffende / Sozialversicherung / Minijobs / Wechselnde Beschäftigungen. Demnächst gibt es Gespräche mit den dafür zuständigen Bundestagsabgeordneten.
Rainer Bode = r.bode@muenster.de und Jens Herrndoff = hi@jens-herrndorff.de
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AG 9) Förderrichtlinien und Zuschussvergabe
Kontakt: Anke Dörsam = ankedoersam@gmail.com und Katharina Wolfrum = katharinawolfrum@zoho.com
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AG 10) AG Filmförderung
Kontakt: Michael.Hack@hmwk.hessen.de
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AG 11) Vorschlag einer neuen AG Musik
GEMA und Musik Streaming: Bessere, mehr fair Bezahlungen sollen „Indie“ Künstler helfen.
– KSK: Anmeldungen bei KSK sollen einfacher sein.
– „Bunt und Regionale“ Musik soll bevorzugt werden. Ein tolles Beispiel ist STAMU in Würzburg. Nicht nur gibt es regionale Bands, es gibt auch die Möglichkeit, eine „freie Platz“ zu verwenden. Offene Bühne für GEMA Mitglieder sollen bundesweit angeboten werden. Singer-Songwriter mit eigenen Songs hätten eine Chance, vor ein Publikum zu auftreten und von GEMA bezahlt werden.
– Unterstützung für Clubs und Vereine: Seit April 2023, werden die GEMA Gebühren für Vereine bezahlt, wenn Veranstaltungen ohne Eintritt angeboten werden. Das soll auch bundesweit geben. Auch die GEMA Gebühren für kleine Restaurants, Kunst Galerien, Clubs und Bars sollen von der Regierung bedeckt werden. Das wurde die Live-Szene stärken, und Musiker mit originaler Musik könnten „für die Hut“ spielen, und von GEMA Bezahlungen leben.
-Mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Migrationshintergrund, sexuelle und kulturelle Minderheiten
– Mehr Nachhaltigkeit bei Musikfeste: Warum gibt es keinen öffentlichen Verkehr zu Feste? Warum nicht ein „Fahrrad Musik Fest“?
-Barrierefreie Musik und Festivals
-Kein sexistische Musikfeste! Warum gibt es immer noch 100% männliche Musikfeste? Gibt es wirklich keine weibliche Rock- und Metal-Sängerinnen???
– GEZ Gebühren sollen für lokale Musik verwendet werden. Independent Musik soll öfter in öffentliche Medien angeboten werden, nicht nur Künstler von der Musikmonopole.
– Die freie Musikszene soll mehr Unterstützung bekommen.
– Kartellrecht: Alternative zur soziale Medien, Rundfunk und Plattenfirmen Monopole sollen unterstützt werden.
– Musiker Gewerkschaft- Deutschland braucht eine Musiker- Gewerkschaft, wie MU in England. Es darf nicht sein, dass in ein reiches Land, man wird aufgefordert, „kostenlose“ Auftritte zu spielen, wie, zum Beispiel, bei „Wettbewerbe“, oder sowas. Kostenlose Arbeit ist einfach Sklaverei. Wer irgendwo spielt, soll bezahlt werden, auch wenn es nur eine Pauschale für Reisekosten ist.
Tabitha Elkins, Musicians for Future, E-Mail: tabitha.elkins777@yahoo.com
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Offene Themen bzw. gibt es noch AG`s, die nicht aufgeführt worden sind:
Kultur und Kreativwirtschaft nach dem Gespräch mit Michael Kellner, Staatssekretär und zuständig dafür
– Auswärtige Kulturpolitik
– Fehlt noch was?
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4) Mit Emily Büning vom Bundesvorstand haben mit ihr über Kultur in der Partei und im Bundesvorstand diskutiert.
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BAG Kultur Sitzung vom 5. – 7. Mai in Frankfurt/Main mit dem Thema Kultur aus Postkolonialer Perspektive.
Die Sitzung fand auch hybrid statt.
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Folgendes zu verschiedenen Punkten, die in den letzten Tagen auf der Liste und anderswo diskutiert worden sind:
1) Antisemitismus und die Documenta 15: Die Kontroversen nicht nur innerhalb der BAG Kultur sind in den letzten Tagen und in den Mails noch mal deutlich geworden. Dazu wird es den nächsten Tagen einen Vorschlag geben, wie das Thema weiter diskutiert werden kann.
2) Kulturpass: Da gab es verschiedene Kritik an der bürokratischen Form der Anmeldung für die Veranstalter. Deswegen machen wir so schnell wie möglich eine digitale Veranstaltung dazu evtl. mit Vertreter*innen vom BKM und der Bundestagsfraktion u.a. zur Erläuterung, zumal ab dem 14.6. die Jugendlichen sich anmelden können. Aber bitte schon mal ordentlich Werbung machen für den Kulturpass: https://www.kulturpass.de/ueber-den-kulturpass
3) Nach dem Rücktritt von Anke Dörsam sollten wir auf der nächsten BAG Kultur Sitzung (bekanntlich und voraussichtlich vom 6. bis 8.10.23 in Berlin) nachwählen. Das Sprecher*innenteam dankt Anke für die Arbeit in der BAG Kultur.
4) Zwei weitere Termine:
– AG ländliche Räume tagt am 6.6.23 um 20 Uhr digital. Eingeladen und zugesagt hat Samo Darian, Programmleiter für die bundesweiten Förderprogramme „TRAFO – Modelle für Kultur im Wandel“, zu finden unter www.trafo-programm.de und Aller.Land, siehe https://allerland-programm.de/
– AG Soziale Lage in Kunst und Kultur am Freitag, 9.6.23 um 17 Uhr. Eingeladen und zugesagt hat Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB und für das Thema seit Jahren verantwortlich.
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Digitales Treffen zum Kulturpass am Dienstag, 13.6.2023 um 20 Uhr.
Thema: Kulturpass, siehe auch https://www.kulturpass.de/ueber-den-kulturpass
Das Förderprogramm „Kulturpass“ ist meines Erachtens ein Experiment und wir sollten als BAG Kultur einiges zum Erfolg beitragen. Andere und skeptische Meinungen sollten wir natürlich auch diskutieren. Nur raus damit.
Erste Kritik gab es an der Bürokratie, d.h. bei der Eintragung der Veranstalter. Das geht nur über Elster und es wurde gesagt, dass alle Einzelveranstaltungen eingetragen mussten. Das klären wir am Dienstag. Sinnvoll ist trotz alledem, das viele Veranstalter sich eintragen, um die Vielfalt unserer Kultur darzustellen und anzubieten. Und die Veranstalter sollten sich schon überlegen, wie sie sich ein bisschen mehr auf sich aufmerksam machen können, falls nicht schon geschehen.
Und auf der anderen Seite können die Jugendlichen, die 2023 18 Jahre alt geworden sind oder noch werden, sich ab dem 14.6.2023 anmelden. Wie bürokratisch, wird man sehen und ob die Hürden groß oder zu groß sind, auch. Ob da noch etwas zu vereinfachen ist, schauen wir dann. Aber jetzt sollte es auch unsere Aufgabe sein, das möglichst viele Jugendliche davon Kenntnis bekommen. Und nicht nur die, die sowieso alle möglichen Zugänge zu Informationen haben. Unser Anspruch ist doch, dass insbesondre auch die benachteiligten Jugendlichen das nutzen können. Teilhabe schreiben wir immer groß. Beispiel: Ich habe hier als Ratsherr in Münster beim Schulamt dafür geworben, dass diese Informationen insbesondere an den Berufsschulen, an den Berufsfachschulen weiter gegeben werden. Oder das Jugendamt und die Jugendzentren dafür werben. Ebenso das Sozialamt oder das Jobcenter informieren, wobei ich hoffe, dass die 200 Euro nicht als Sachleistungen angerechnet werden. Und wenn das viele in den Kommunen machen, wäre das gut.
Und so oder so ähnlich steht das in vielen Zeitungen: https://www.wn.de/welt/kultur/kulturwelt/kulturpass-fuer-jugendliche-bisher-16-millionen-angebote-2768134
Folgend die Frage: Welche Erfahrungen gibt es mit dem Kulturpass, der vom BKM ausgelobt wurde? Wo gibt es Schwierigkeiten, Probleme, Widrigkeiten, aber auch gute Erfahrungen und Kenntnisse von Seiten der Veranstalter und von Seiten der Jugendlichen. 385.000 Jugendliche im Alter von 18 hätten sich angemeldet und 154.000 genutzt. Wird das auch ausreichend genutzt?
Wir sollten sehen, das das ein Erfolg wird und das Geld auch da ankommt, wo es notwendig ist. Deswegen bitte in den Kommunen, bei den Veranstaltern als auch bei den Jugendlichen dafür werben. Und den Diskurs über das Förderprogramm sollten wir auf jeden Fall auch aufnehmen. Wenn genügend Interesse besteht, können wir auf Bundesebene als auch auf Landesebene dazu einen digitalen Austausch machen.
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Noch mal etwas zu einzelnen Themen:
1) Digitale BAG Kultur Sitzung zur KI und zum Europawahlprogramm
2) BAG Kultursitzung vom 6. bis 8.10.2023 in Berlin: Bitte anmelden.
3) AG Ländliche Räume am 19.9.2023
Zu 1) Digitale BAG Kultur Sitzung zur KI und zum Europawahlprogramm BAG Kultur und KI
KI, Künstliche Intelligenz ist in aller Munde und wird breit diskutiert. Da sollen und müssen wir einsteigen. Das Thema werden wir auf der BAG Kultur Sitzung Anfang Oktober behandeln.
Europawahlprogramm: Dieses soll am 14.9. veröffentlicht werden. Wir werden im Zeitraum 18.9. bis zum 29.9. eine erste Lesung (digital) machen, um gut vorbereitet zu sein, falls wir Änderungsanträge stellen wollen. Diese sollten dann auf der BAG Kultur Sitzung diskutiert und evtl. beschlossen werden. Die BDK ist bekanntlich vom 23. bis 26.11.23 in Karlsruhe.
Diese erste Diskussion um das Europawahlprogramm machen wir am 25.9.2023 um 19 Uhr. Alternativ noch den 22.9. als möglichen Ausweichtermin merken.
Siehe noch mal die Terminumfrage mit dem Titel: „BAG Kultur im September 2023“ unter dem folgenden Link: https://nuudel.digitalcourage.de/esiOAjAOxh3AEQmb
und korrigiert oder ergänzt es:
Endgültige Terminfestlegung kommt dann Anfang nächster Woche.
Wie angekündigt, machen wir am Montag, 25.9. um 19 Uhr einen digitalen Austausch zum Europawahlprogramm. Es geht um eine allgemeine Bewertung und dann im Konkreten zum Kulturteil. Reicht der Entwurf oder muß da noch was geändert werden? Wenn ja, gibt es Ideen für Änderungsanträge? Wenn letzteres kommt, können wir das auf der BAG Kultur Sitzung Anfang Oktober in Berlin diskutieren und evtl. beschließen. Wer sich dazu noch nicht angemeldet hat, möge das bald möglichst tun. Ganz unten steht noch mal der Anmeldebogen.
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BAG Kultur-Sitzung vom 6. bis 8.10.2023 in Berlin
Dieses Mal sind wir im Posteo in Berlin-Kreuzberg.
Siehe auch https://posteo.de/site/ueber_posteo#campus Adresse: Posteo e.K., Methfesselstr. 38, 10965 Berlin
Folgend der Vorschlag für die Tagesordnung mit einige Änderung. Weitere Vorschläge sind nur noch bedingt erwünscht.
Freitag, 6.10.2023, Beginn 18.30 Uhr Eintreffen und um 19 Uhr Beginn
Luise Amtsberg wird ihre Themen vorstellen:
– den Festival-Förder-Fonds
– den Amateur-Musik-Fonds
– Novellierung der TA Lärm
– Novellierung des BAU GB befinden
Luise ist innerhalb der Kulturpolitik zuständig für den eben hier angesprochenen Bereich der Clubs und Festivals.
„Da bei den Punkten TA Lärm und Bau GB die Länder ein sehr großes Gewicht haben, ist es auch wichtig, dass in den Lag’s und zusammen mit Abgeordneten für diese Reformen zu werben. Häufig gehen Positionierungen der Länder in solchen Bundesratsthemen der exekutiv-lastig vor sich. Vermutlich wird hier besonders der Herbst als Zeitfenster relevant sein. Auch wird die LiveKomm hier nochmal aktiv auch auf den Landesebenen informieren will. Ohne eine politische Einmischung in diesen Fragen auch auf Landesebene wird es schwer, hier tatsächlich etwas Substanzielles zu erreichen.“
20.30 Uhr Digitale Zuschaltung von Emily Büning, politische Geschäftsführerin im BuVo von Bündnis 90/Die Grünen.
Samstag, Beginn 9.30 Uhr
9.30 Uhr Erläuterung vom Ablauf der Tagung
9.40 Uhr Bericht aus den Ländern
10.15 Uhr: Wie angekündigt Nachwahl BAG Kultur Sprecherin: Steffi Könnecke steht zur Wahl. Und damit auch Nachwahl einer stv. Sprecherin. Lena Krause hat ihr Interesse signalisiert.
10.30 Uhr Bericht aus den AG*s: Ländliche Räume, Grundsatz, Dekolonisierung und wie ist der Stand bei den anderen?
11.30 Uhr KI und wie diskutieren wir das in der BAG Kultur: Mit Karla Paul aus Hamburg. Es geht erst einmal um einen Einstieg in die Diskussion und Sortierung, wie und wann wir das diskutieren in der BAG Kultur.
12.15 Uhr Bericht aus der Darstellenden Kunst, z.B., mit Holger Bergmann, Geschäftsführer vom Fonds Darstellende Kunst und evtl. Vertreter*innen vom BFDK
13.00 Uhr Mittagspause
14.00 Uhr -Soziale Lage der der selbständigen Künstler*innen: Bericht aus der AG und mit dem Gast Wolfgang Strengmann-Kuhn. Er wird für ca. 1 Stunde kommen und einige Punkte zur sozialen Lage für Kulturschaffende (KSK, Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherungspflicht für Selbständige u.a.) mit uns diskutieren.
15.00 Uhr Bericht aus dem Bundestag mit Awet Tesfaiesus (digital) und Michael Sacher und ab 16 Uhr Erhard Grundl (digital) mit den Themen ihrer jeweiligen inhaltlichen Arbeitsbereiche sowie Kulturpass, Auftakt Green Culture Anlaufstelle sowie mit Haushalt 2023 und 2024, Rückblick zum NEUSTART-Programm,
17.00 Uhr Europawahlprogramm: Evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung und Europareise nach Brüssel im März 2024
Wichtig: Bitte schickt mir die Änderungsanträge, klar aufgeteilt in der Änderungsformulierung und an welcher Stelle platziert und der Begründung bis 4.10.2023, damit ich das allen Teilnehmer*innen vorher noch schicken kann.
18.30 Uhr Weitere Absprachen der BAG Kultur
19.00 Uhr Abendessen und/oder wir suchen noch Angebote für das Kulturprogramm! Wer hat noch Vorschläge für das Lokal und/oder für das Kulturprogramm? Hier sind auch wieder Vorschläge erwünscht.
Sonntag, 10.00 Uhr Beginn im Posteo mit den restlichen und offenen Punkten der Tagesordnung.
Ab 11.30 Uhr Besuch der Landeszentralbibliothek, hier der Amerika-Gedenkbibliothek Blücherplatz 1 10961 Berlin, https://www.zlb.de/ Liegt auch ein Kreuzberg. Volker Heller, Generaldirektor und auch
Bundesvorsitzender des Deutschen Bibliotheksverbands und Jennifer Borsky, verantwortlich für den direkten Kundenservice werden uns empfangen. Themen des Besuches wären:
Transformation der Bibliotheken, Öffnungszeiten, insbesondere an den Sonntagen und sicherlich auch die Diskussion um die Erweiterung oder Neubau der Landeszentralbibliothek.
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Weitere Vorschläge aus der BAG Kultur, die wir evtl. auch noch behandeln werden bzw. in einzelnen Punkten schon enthalten sind:
– Finanzen der BAG Kultur
– Verhältnis der BAG zu den Entscheidern in der Partei?
– Situation der Film- und Medienbranche, von der Medienbranche bzw. Crew Unite eine Umfrage
– Kultur für Sonntagmorgen
– Liebe Susanne, vielen Dank für das „Protokoll“! Darin werden m.E. Punkte angesprochen, die nicht nur in Eurer AG thematisiert werden sollten, sondern auf die TOP unserer nächsten Sitzung gehören. Es sind so relevante Punkte/ Feststellungen dabei, die bisher kaum so offen formuliert wurden und es u.a. in der BAG andere Selbstwahrnehmung hat?
Gründe für eine grundsätzliche Diskussion über ein grünes Kulturverständnis:
Der Ruf der Grünen als kulturell kompetente Partei ist schlecht. In Berlin beispielsweise stand die Kunst- und Kulturszene eindeutig hinter den Linken.
Die Grünen sind in Gefahr, den Anschluss an die Jugend zu verlieren, zudem gelten sie immer mehr als eine Partei der gutverdienenden bürgerlichen Intelligenz.
Wir müssen auch Visionen jenseits des tagespolitisch machbaren in der Diskussion halten und bestärken.
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Liebe Kolleg*innen und Freund*innen, das Verfahren zum Europawahlprogramm läuft. Ich habe die Änderungen der BAG Kultur, die wir in Berlin und im Umlaufverfahren beschlossen (alle) haben, eingereicht. Bis auf einen sind sie veröffentlicht.
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Freitag, 3.11.2023 von 15 Uhr bis 16.30 Uhr digital. Der Zoomlink kommt nächste Woche. Anmeldungen dafür sind hilfreich.
Das Thema Anlaufstelle bezüglich green culture ging schon mal über die Liste. Es geht darum: “ Die Kultur-, Kreativ- und Medienbranche auf ihrem Weg zu einem klimaschonenden Betrieb zu unterstützen – das ist Ziel der Anlaufstelle Green Culture. ,Das spartenübergreifende Kompetenzzentrum wird in einem partizipativen Prozess mit Akteuren aus Kultur, Politik sowie der Zivilgesellschaft aufgebaut und stetig weiterentwickelt.“
Mehr dazu hier: https://www.greenculture.info/
Folgend noch mal die Einladung und der Zoomlink für unser nächstes digitalen Treffen am Freitag, 3.11.2023: Unsere Kulturstaatsministerin Claudia Roth konnte ein kleines Zeitfenster einrichten, um uns über den Stand der aktuellen Kulturpolitik aus ihrem Hause zu berichten.
Wir begrüßen sie von 14.15 Uhr bis 15 Uhr, wo sie danach noch einen kleinen Moment dabei ist, wenn Jacob Bilabel ab 15 Uhr uns über Green Culture berichtet.
Bei der Aufgabe der Anlaufstelle bezüglich green culture geht es darum: “ Die Kultur-, Kreativ- und Medienbranche auf ihrem Weg zu einem klimaschonenden Betrieb zu unterstützen – das ist Ziel der Anlaufstelle Green Culture. ,Das spartenübergreifende Kompetenzzentrum wird in einem partizipativen Prozess mit Akteuren aus Kultur, Politik sowie der Zivilgesellschaft aufgebaut und stetig weiterentwickelt.“
Mehr dazu hier: https://www.greenculture.info
Jacob Sylvester Bilabel, Gründer und Geschäftsführer des Aktionsnetzwerk Nachhaltigkeit für Kultur und Medien, wird uns die Hintergründe und die Aufgaben erläutern.
Und um das alles einfacher und kompakter zu machen, könnte ihr mir schon im Vorfeld Fragen und Thesen für Claudia schicken, die ich dann weiter reiche. So gewinnen wir einiges an Zeit. Und es für die, die um diese Zeit arbeiten oder anderweitig tätig sind, die Möglichkeit. sich zu beteiligen. Einige Fragen sind gekommen. Wenn noch welche vorher kommen, ist das auch gut.
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Wie schon öfters auf den vergangenen BDK praktiziert, versuchen wir auch dieses Jahr ein Treffen zum Austausch dort zu machen. Wer ist also dabei in Karlsruhe (23. bis 26.11.2023) , ob als Delegierte/r oder als Gast? Mehr dazu hier
Wer sich noch nicht angemeldet hat und nicht delegiert ist, bekommt wahrscheinlich keinen Zugang mehr. Die Anmeldung ist wohl geschlossen
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Mail Dezember 2023
Europawahlprogramm: Wie bereits berichtet, sind fast alle von der BAG Kultur gestellten Änderungsanträge (sieben) entweder modifiziert oder ganz übernommen worden. Hier findet ihr das Programm, mit dem wir jetzt arbeiten können:
und hier die Beschlüsse zum Programm:
Das Kulturthema ist im Kapitel „Was Freiheit schützt“ ab Zeile 557 zu finden. Kommentare, Bemerkungen, Anregungen und Kritiken nehmen wir gern entgegen.
Überlegt euch bitte mal, wie wir das Kulturthema in den Europawahlkampf einbinden können, ob in den Kommunen, im Land oder auch auf Bundesebene. Mit Niklas Nienass auf Platz 14 und Philipp Mathmann auf Platz 26 haben wir zwei Kandidaten auf der Liste. Das sollten wir nutzen.
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3) Weitere Beteiligungen:
Bund-Länder-Treffen in Berlin
Teilnahme an der BDK vom 23. – 26.11.23 in Karlsruhe
BAG SprecherInnenrat: Teilnahme der Sprecher*innen Digital und in Präsenz
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4) BAG Mailing-Listen
Die BAG hat mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste (moderiert) mit derzeit (11.7.24) 556 Mailadressen (ca. 60 Menschen mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltliche Beiträge u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 474 Mailadressen (auch hier ca. 50 – 60 Menschen mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger. Hier sind 172 Adressen drin.
Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste war von der AG Nachhaltigkeit wird derzeit nicht genutzt.
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5) BAG-Internet-Seiten gruene-bag-kultur.de
Die Internetseiten wurden 2016 von Ansgar Bovet auf Stand gebracht und werden jetzt laufend aktualisiert. Es fehlt an Inhalt
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6) Baustellen
– Internet-Seiten noch aktueller und mit genügend Inhalt auf Stand bringen inkl. Positionspapiere.
– Der Kontakt und Austausch mit KünstlerInnen als auch den Kunst- und Kulturverbänden ist zeitweise lückenhaft und insgesamt ausbaufähig
– Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber es ist angestrebt, diese auch noch zu erreichen.
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7) Publikationen und Thesenpapiere
Keine
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8) Pressemitteilungen
Keine.
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9) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren
Höhere Anzahl von TeilnehmerInnen durch die Videokonferenzen.
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10) Aussichten und Plan für das Jahr 2024
Ebenso viele digitale Sitzungen wie auch in Präsenz. Dazu die Brüsselreise um den vom 21.3. bis 24.3.2024
Freitag, der 22.3.2024 ist der Haupttag, praktisch der „Pflichttag“, um eine Reisekostenerstattung auch zu bekommen. Folgendes als Vorschlag zum Ablauf: Anreise am Donnerstagabend 21.3.24. Freitag Besichtigung vom Europaparlament, Gespräch mit Niklas Nienass als Europaabgeordneten. Weiter der Besuch im Haus der Geschichte. Dann Treffen/Gespräch mit Creative Europe und Europe Heritage. Ebenso wird versucht, ein Treffen mit der zuständigen Kommission zu bekommen. Ob das alles an einem Tag oder auch Samstag fortgesetzt wird, sehen wir dann. Am Samstag auf jeden noch eine BAG Kultur Sitzung. Samstagabend gibt es noch Kulturprogramm, Party u.a. Evtl. wollen auch schon einige fahren. Ansonsten Sonntagmorgen 24.3.24 Abreise.
Inhaltlicher Kern der Reise: Wofür ist Europa in der Kunst und Kultur zuständig: Förderprogramme, Umsetzung, Rahmenbedingungen wie die soziale Frage und Steuern, Kulturaustausch, Kulturhauptstadt und Kampf gegen rechts (siehe Brüsseler Erklärung von 2019) u.a. Kosten: Da müssen wir noch genauer schauen, ob zwei oder drei Übernachtungen benötigt werden. Für die Hotels bekommen wir ein Angebot. Wenn jemand privat Möglichkeiten hat, wäre es gut. Die Delegierten können das bei ihren Landesverbänden abrechnen. Der Eigenanteil, sprich Abrechnung beim Landesverband, kann dann von 50 bis 250 Euro gehen.
Von daher jetzt schon mal die Frage (vorbehaltlich der Kostenklärung und Zeit), ob ihr dabei seid und wenn ja, für welchen Zeitraum. Weitere Vorschläge für das Programm in Brüssel sind erwünscht.
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Münster, Hamburg, Berlin, Braunschweig, Markkleeberg, Darmstadt den 31.07.2024
Rainer Bode, Ansgar Bovet, Julia Löffler, Steffi Könnecke, Moritz Vogel, Lena Krause
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