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04Nov

Tätigkeitsbericht der BAG Kultur von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für das Jahr 2021

1) BAG Sprecher*innen

Die BAG Kultur hat zwei Sprecher*innen: Uta Röpcke, LAG Kultur Schleswig-Holstein und Rainer Bode, LAG Kultur NRW wurden am 10.3.2018 gewählt. 2020 konnte nicht gewählt werden, sondern die Amtszeit wurde pandemiebedingt und wegen der nicht stattfindenden Präsenzsitzungen verlängert bis Juni 2022. Die Wahlperiode beträgt regulär zwei Jahre. Aus der BAG heraus gab es den mehrheitlichen Wunsch, dass die Amtszeit der Sprecher*innen aufgrund der äußeren Umstände jeweils verlängert wurde. Die Geschäftsordnung wurde am 16.11.2013 beschlossen und letztlich mit einigen kleineren Änderungen am 29.3.2014 in Kraft gesetzt. Es wurden ebenso am 10.3.2018 sechs stv. SprecherInnen gewählt: Notker Schweikhard (Berlin); Claudia Frenzel (Berlin); Carsten Werner (Bremen); Dörte Schnitzler (Kiel); Ansgar Bovet (Leipzig); Johannes Kode (Berlin).

2) BAG Kultur Sitzungen, sonstiger Austausch und Themen

Die BAG Kultur führte in der Vergangenheit in der Regel drei Sitzungen im Jahr durch. Die Anzahl der Teilnehmer*innen lag zwischen 18 und 35 aus 8 bis 15 Bundesländern. Eine relativ kontinuierliche Präsenz kommt aus NRW, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg und auch Bremen. Rheinland Pfalz ist etwas weniger vertreten. Seit längerem leider gar nicht vertreten: Das Saarland. Die Delegierung ist in den einzelnen Landesverbänden unterschiedlich entwickelt, ist aber besser geworden. In der Regel treffen sich BAG Kultur-Vertreter*innen auch immer wieder am Rande von Bundesdelegiertenkonferenzen, Klausuren oder Fachtagungen. Durch Corona hat sich die BAG-Arbeit stark geändert, im Jahr 2021 haben wir keine einzige Präsenzsitzung gemacht. Allerdings wurden in Kompensation zunächst vereinzelt und später immer regelmäßiger Sitzungen in Form von Video-Konferenzen abgehalten. Diese waren dann in der Regel kürzer (2-3 Stunden), dafür aber wesentlich öfter und meist sehr gut besucht, von außergewöhnlich vielen Nichtdelegierten, die an bestimmten Themenkomplexen großes Interesse und Beteiligung zeigten.

Die BAG –Sitzungen als Videokonferenzen fanden entweder per zoom oder per GoTo- Meeting stattet, mit folgenden Schwerpunkten:

14.1.2021:Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 und wie geht es weiter
30.1.2021: Erste Wahlprogrammdebatte 2021
27.2.2021: Diskutiert wurden der Stand vom Bundestagswahlprogramm, Umsetzung der EU- Urheberrechtsrichtlinie, Corona-Hilfen, Neues aus dem Bundestag und den Ländern
26.3.2021: Wahlprogramm 2021
15.4.2021: Wahlprogramm 2021 und unsere Änderungsanträge für die BDK
28.5.2021: Bundestagswahlprogramm und Änderungsanträge, Bericht dazu; Wahlkampfaktionen und -strategie im Bereich Kunst und Kultur; Corona und die Folgen für Kunst und Kultur; GEMA
Auf allen diesen Sitzungen hatten wir intensiv und kontrovers über den Sinn einer künftigen Erwähnung von Kultur im Grundgesetz und über die Einrichtung eines Ministeriums für Kultur diskutiert
30.6.2021: Zu Gast in der BAG-Sitzung: Herr Parzinger zu dem Wahlprogrammthema: „Koloniales Erbe“
14.9.2021: Austausch zur Bundestagswahl, die Rolle von Kunst und Kultur dabei, Eindruck vom bisherigen Verlauf und was noch getan werden kann und muss. Worauf wir uns gefasst machen müssen.6.10.2021: Wie geht es weiter nach der Bundestagswahl 2021? Wie ist der Stand bei den Sondierungen und Verhandlungen? Was bringen wir wie und wo ein? Nachlese der Wahl und des Wahlkampfes
21.10.2021: Debatte über Diskussionspapier von Adrienne Goehler und anderen zur Kompromissfindung „FÄN“ vs. »Green culture« mit Erhard, Adrienne und anderen FÄN- Unterstützer*innen zu deren Komplementarität und zur Entwicklung des NEB | Neues Europäisches Bauhaus (EU Perspektive für den Green-Culture-Fonds und den FÄN)
26.11.2021: Diskussion über den Koalitionsvertrag, insbesondere den Kulturteil und Forderungen der BAG Kultur
17.12.2021: Stand der Dinge in der neuen Koalition und was folgt. Bewertung der Koalitionsvereinbarung, der neuen Regierung. Planung für 2022
Planung 2022, Arbeitsgruppenbildung, Bericht aus den Ländern

Teilnahme von jeweils zwischen 15 Personen bis 50 Personen

Weitere Aktivitäten der BAG-Sprecher*innen, in der Regel digital

22.4.2021 BAG Sprecher*innenrat
7.5.2021 BAG Sprecher*innenrat
2.6.2021 BAG Sprecher*innenrat
22. und 23.6.2021 BAG Sprecher*innenrat
9.12.21 BAG Sprecher*innenrat

5.2.2021 Bund-Länder-Treffen 11. – 13.6.2021 BDK 26.9.2021 Bundestagswahl
25.11.21 Konferenz zum Koalitionsvertrag u.a. mit 6. Cluster Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie, Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport, Gleichstellung, Vielfalt, Kultur

3) BAG-Mailing-Listen

Die BAG hat mehrere Mailing-Listen. Die Info-Liste mit derzeit (11.8.22) 520 Mailadressen (ca. 50 Menschen mit zwei und mehr Adressen) für Informationen, inhaltliche Beiträge u.a. und die Debatten-Liste für die eigentliche Diskussion, wo 454 Mailadressen (auch hier ca. 40 – 50 Menschen mit 2 und mehr Adressen) enthalten sind. Dazu gibt es noch eine dritte Liste für Interne, d.h. für den Kern der BAG Kultur einschl. Mandatsträger*innen. Hier sind ca. 181 Adressen gelistet. Die Diskussionen finden auf den Listen punktuell, manchmal auch heftig und kontrovers, meist zu konkreten Themen statt. Die 4. Liste war von der AG Nachhaltigkeit mit 51 Adressen, wird aber derzeit nicht genutzt.

4) BAG-Internet-Seiten gruene-bag-kultur.de

Die Internetseiten wurden 2016 von Ansgar Bovet auf Stand gebracht und werden jetzt laufend aktualisiert.

5) Baustellen
– Internet-Seiten noch aktueller und mit genügend Inhalt auf Stand bringen inkl. Positionspapiere.
– Der Kontakt und Austausch mit Künstler*innen verschiedener Sparten ist zeitweise lückenhaft, insgesamt ausbaufähig.
– Zwar sind weniger Länder noch nicht in der Kulturdebatte vertreten, aber es ist angestrebt, diese auch noch bzw. wieder zu erreichen.

6) Publikationen und Thesenpapiere

Keine

7) Pressemitteilungen

Keine.

8) Gesamteinschätzung im Vergleich zu Vorjahren

Höhere Anzahl von Teilnehmer*innen durch die Videokonferenzen bei gleichzeitig höherem Anteil von externen Mitgliedern, was aus dem Vorstand heraus positiv bewertet wird.

9) Aussichten und Plan für das Jahr 2022

Sitzungen in Präsenz können und sollen wieder stattfinden, nicht zuletzt auch wegen anstehender Sprecher*innenwahlen. Geplant und durchgeführt wurde eine mehrtägige Präsenzsitzung zur documenta 15 in Kassel im Juni 22 mit Neuwahlen und eine weitere Sitzung in Berlin im Herbst am Wochenende des Bund-Länder-Treffens Kultur & Medien. Die Frequenz digitaler Sitzungen soll wieder reduziert werden, auch wenn dieses Format unbedingt beibehalten werden sollte-

Herzogtum Lauenburg, Münster, Berlin, Markkleeberg, den 4.11.2022
Uta Röpcke, Rainer Bode, Claudia Frenzel, Ansgar Bovet.

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